Beschlussvorlage (1. Veränderungsliste)

Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse neuer Ansatz 202 01 115 2 Gebäudemanagement Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 202 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 129.252 203 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 338.340 Ertrag Ertrag Mehr Weniger 1.200 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 5.000 Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 Bemerkungen Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Der Ansatz für die Benutzungsgebühren der Obdachlosenunterkunft wird im Produkt V053151 veranschlagt. 1.500 Zu Sachkonto 441107 - Erstattung Betriebskosten: Erhöhung des Ansatzes um 1.500 € für die Erstattung der Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft im Gebäude in Rodert, Waldstr. 20. 10.400 Zu Sachkonto 521500 - Instandh. Gebäude: Erhöhung des Ansatzes um 7.000 €. Während der durchgeführen Malerarbeiten im Rathaus wurde festgestellt, das die Fenster im Büro der Personalverwaltung und im Lagerraum der Fibergasse ausgetauscht werden müssen. Neues Sachkonto 524101 - Energiekosten Strom: Neuer Ansatz von 400 €. Leerstandskosten für die Wohnung über dem Bauhof und nicht vermietete gewerbliche Räume. Neues Sachkonto 525511 - Softwarepflege: Neuer Ansatz von 3.000 €. Für die geplante Beschaffung der Software Gebäudeunterhaltung (bereits im Investitionsprogramm berücksichtigt) entstehen jährliche Kosten für die Pflege. 204 01 115 2 Gebäudemanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.727 254 02 126 2 Löschgruppen Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.060 3.000 340 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 86.500 1.500 340 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.798 1.500 359 06 365 1 Tageseinrichtungen für Kinder Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 61.270 1.300 399 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.200 399 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.860 Stand: 30.10.2013 655 Zu Sachkonto 441102 - Miete: Ansatz von 3.000 € für die Miete der Rettungswache im Feuerwehrgerätehaus Bad Münstereifel. Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Erhöhung des Ansatzes um 1.500 €. Die Einweisung wohnungsloser Personen in die Notunterkunft ist das letzte Mittel und konnte in den vergangenen Jahren stets erfolgreich vermieden werden. Der ursprünglich geplante Ansatz von 5.000 € im Produkt V011152 kann nicht realisiert werden. 1.200 Neues Sachkonto 524104 - Sonstige Bewirtschaftungskosten: Erstattung der Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft im Gebäude Waldstr. 20 (Einnahme im Produkt 01 115 2). Zu Sachkonto 521500 - Instandh. Gebäude: Erhöhung des Ansatzes um 1.300 € für den Einbau eines Ausgussbeckens für Schmutzwasser im Kindergarten Nöthen (Hygienevorschrift). Zu Sachkonto 441107 - Erstattung Betriebskosten: Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten durch die Nutzung des Sportlerheims Bad Münstereifel, siehe hierzu auch Sachkonto 524104. 1.200 Ertrag Aufwand 2014 Neues Sachkonto 542915 - Energiecontrolling: Bis zum Jahr 2015 besteht ein Vertrag mit der RWE über Energiecontrolling im Rathaus. Die Haushaltsmittel wurden bisher außerplanmäßig bereitgestellt. Zu Sachkonto 524104 - Sonstige Bewirtschaftungskosten: Neuer Ansatz Bewirtschaftungskosten für das Sportlerheim Bad Münstereifel. Gem. vertraglicher Regelung mit dem Versorgungsunternehmen tritt die Stadt in Vorleistung. Die Verbuchung der Erstattung durch die Nutzer erfolgt im Konto 441107. Seite 1 von 15 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse neuer Ansatz 451 12 541 1 Neubau, UH und Bewirtschaftung von Straßen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 472 12 547 1 ÖPNV 489 13 552 1 546 16 611 1 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 Bemerkungen 502.150 0 Erläuterung zu Sachkonto 524203 -UH Verkehrsz./Hinweisschilder: Ansatz bereits im Plan enthalten: Neben dem allgemeinen Ansatz von 500 € werden zusätzlich 8.000 € bereitgestellt für eine einheitliche Innenstadtbeschilderung. Im Rahmen der Einrichtung des City-Qutlets fanden bereits im April 2013 erste Gespräche mit den Investoren und dem C/O Management statt, die neben satzungsgem. Werbeschilder an den Outlet-Geschäften auch eine neue einheitliche Innenstadtbeschilderung beinhalten. Hierbei würde die bisherige innerstädt. und schon lange nicht mehr einheitliche Beschilderung entfallen. Ende Juli hat die SPD-Fraktion eine einheitliche Beschilderung beantragt und darüber hinaus die Erweiterung auf eine Hotelroute vorgeschlagen. Der städt. Anteil für die allgem. Beschilderung wird auf rd. 8.000 € geschätzt. Transferaufwendungen 36.750 1.750 Wasser- und Wasserbau Transferaufwendungen 320.910 5.500 Zu Sachkonto 531200 - Zuschüse an ÖPNV: Der Kreistag hat am 09.10.2013 eine Anpassung des Droschkentarifs (Taxitarif) für den Kreis Euskrichen beschlossen. Die Anpassung sieht eine Steigerung von 5 % vor. Die Erhöhung wird entsprechende Auswirkungen auf die Kosten im TaxiBus und AST haben, da der Taxitarif Grundlage für die Abrechnung der beiden Systeme ist. Zu Sachkonto 531301- Umlage Erftverband: Mit Schreiben vom 22.10.2013 hat der Erftverband die Beitragsprognose für das Jahr 2014 vorgelegt. Basis für diese Prognose ist der Wirtschaftsplan 2014. Der Ansatz ist auf 315.000 € zu erhöhen. Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 3.628.014 66.346 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG um 48.993 € Zu Sachkonto 412102 - Kurorteförderung: Erhöhung des Ansatzes für Kurortehilfe aufgrund der Ergänzungsvorlage der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2014 vom 23.10.2013 um 17.353 €. Gesamtsummen 73.546 5.000 Verringerung des Defizits um Stand: 30.10.2013 22.305 0 -46.241 geplantes Defizit lt. Entwurf 4.642.906 Defizit nach 1. Veränderungsliste 4.596.665 Ertrag Aufwand 2014 Seite 2 von 15 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 202 01 115 2 Gebäudemanagement Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 202 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 129.252 203 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 251.070 3.000 204 01 115 2 Gebäudemanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.748 655 254 02 126 2 Löschgruppen Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.060 255 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 340 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 86.500 340 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.798 399 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.200 399 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.860 1.200 Zu Sachkonto 524104 - Sonstige Bewirtschaftungskosten: Neuer Ansatz Bewirtschaftungskosten für das Sportlerheim Bad Münstereifel. Gem. vertraglicher Regelung mit dem Versorgungsunternehmen tritt die Stadt in Vorleistung. Die Verbuchung der Erstattung durch die Nutzer erfolgt im Konto 441107. 472 12 547 1 ÖPNV Transferaufwendungen 36.750 1.750 Zu Sachkonto 531200 - Zuschüse an ÖPNV: Der Kreistag hat am 09.10.2013 eine Anpassung des Droschkentarifs (Taxitarif) für den Kreis Euskrichen beschlossen. Die Anpassung sieht eine Steigerung von 5 % vor. Die Erhöhung wird entsprechende Auswirkungen auf die Kosten im TaxiBus und AST haben, da der Taxitarif Grundlage für die Abrechnung der beiden Systeme ist. Stand: 30.10.2013 1.200 5.000 Bemerkungen Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Der Ansatz für die Benutzungsgebühren der Obdachlosenunterkunft wird im Produkt V053151 veranschlagt. 1.500 Zu Sachkonto 441107 - Erstattung Betriebskosten: Erhöhung des Ansatzes um 1.500 € für die Erstattung der Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft im Gebäude in Rodert, Waldstr. 20. 3.000 156.871 6.000 1.500 1.500 1.200 Ertrag Aufwand 2015 Neues Sachkonto 525511 - Softwarepflege: Neuer Ansatz von 3.000 €. Für die geplante Beschaffung der Software Gebäudeunterhaltung (bereits im Investitionsprogramm berücksichtigt) entstehen jährliche Kosten für die Pflege. Zu Sachkonto 542915 - Energiecontrolling: Bis zum Jahr 2015 besteht ein Vertrag mit der RWE über Energiecontrolling im Rathaus. Die Haushaltsmittel wurden bisher außerplanmäßig bereitgestellt. Zu Sachkonto 441102 - Miete: Ansatz von 3.000 € für die Miete der Rettungswache im Feuerwehrgerätehaus Bad Münstereifel. Zu Sachkonto 521500 - Instandh. Gebäude: Erhöhung des Ansatzes für die Ausbesserung der vorhandenen Schäden am Bodenbelag im Feuerwehrgerätehaus Arloff. Der vorhandene Bodenbelag soll entfernt und durch einen Industrieboden ersetzt werden. Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Erhöhung des Ansatzes um 1.500 €. Die Einweisung wohnungsloser Personen in die Notunterkunft ist das letzte Mittel und konnte in den vergangenen Jahren stets erfolgreich vermieden werden. Der ursprünglich geplante Ansatz von 5.000 € im Produkt V011152 kann nicht realisiert werden. Neues Sachkonto 524104 - Sonstige Bewirtschaftungskosten: Erstattung der Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft im Gebäude Waldstr. 20 (Einnahme im Produkt 01 115 2). Zu Sachkonto 441107 - Erstattung Betriebskosten: Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten durch die Nutzung des Sportlerheims Bad Münstereifel, siehe hierzu auch Sachkonto 524104. Seite 3 von 15 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse 489 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Transferaufwendungen 546 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 320.910 3.551.563 Bemerkungen 5.500 Zu Sachkonto 531301- Umlage Erftverband: Mit Schreiben vom 22.10.2013 hat der Erftverband die Beitragsprognose für das Jahr 2014 vorgelegt. Basis für diese Prognose ist der Wirtschaftsplan 2014. Der Ansatz ist auf 315.000 € zu erhöhen. 69.754 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG um 52.401€. Zu Sachkonto 412102 - Kurorteförderung: Erhöhung des Ansatzes für Kurortehilfe aufgrund der Ergänzungsvorlage der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2014 vom 23.10.2013 um 17.353 €. Gesamtsummen 76.954 5.000 Verringerung des Defizits um Stand: 30.10.2013 19.605 0 -52.349 geplantes Defizit lt. Entwurf 4.539.263 Defizit nach 1. Veränderungsliste 4.486.914 Ertrag Aufwand 2015 Seite 4 von 15 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2016 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 202 01 115 2 Gebäudemanagement Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 202 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 129.252 203 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 251.070 254 02 126 2 Löschgruppen Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.200 340 05 315 1 340 5.000 3.000 3.000 Unterkünfte und Einrichtungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 86.500 1.500 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.798 399 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.200 399 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.860 1.500 1.200 Ertrag Aufwand 2016 Bemerkungen Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Der Ansatz für die Benutzungsgebühren der Obdachlosenunterkunft wird im Produkt V053151 veranschlagt. 1.500 3.060 Stand: 30.10.2013 Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 Zu Sachkonto 441107 - Erstattung Betriebskosten: Erhöhung des Ansatzes um 1.500 € für die Erstattung der Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft im Gebäude in Rodert, Waldstr. 20. Neues Sachkonto 525511 - Softwarepflege: Neuer Ansatz von 3.000 €. Für die geplante Beschaffung der Software Gebäudeunterhaltung (bereits im Investitionsprogramm berücksichtigt) entstehen jährliche Kosten für die Pflege. Zu Sachkonto 441102 - Miete: Ansatz von 3.000 € für die Miete der Rettungswache im Feuerwehrgerätehaus Bad Münstereifel. Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Erhöhung des Ansatzes um 1.500 €. Die Einweisung wohnungsloser Personen in die Notunterkunft ist das letzte Mittel und konnte in den vergangenen Jahren stets erfolgreich vermieden werden. Der ursprünglich geplante Ansatz von 5.000 € im Produkt V011152 kann nicht realisiert werden. Neues Sachkonto 524104 - Sonstige Bewirtschaftungskosten: Erstattung der Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft im Gebäude Waldstr. 20 (Einnahme im Produkt 01 115 2). Zu Sachkonto 441107 - Erstattung Betriebskosten: Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten durch die Nutzung des Sportlerheims Bad Münstereifel, siehe hierzu auch Sachkonto 524104. 1.200 Zu Sachkonto 524104 - Sonstige Bewirtschaftungskosten: Neuer Ansatz Bewirtschaftungskosten für das Sportlerheim Bad Münstereifel. Gem. vertraglicher Regelung mit dem Versorgungsunternehmen tritt die Stadt in Vorleistung. Die Verbuchung der Erstattung durch die Nutzer erfolgt im Konto 441107. Seite 5 von 15 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2016 Seite Produkt Kontenklasse Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Bemerkungen 472 12 547 1 ÖPNV Transferaufwendungen 36.750 1.750 Zu Sachkonto 531200 - Zuschüse an ÖPNV: Der Kreistag hat am 09.10.2013 eine Anpassung des Droschkentarifs (Taxitarif) für den Kreis Euskrichen beschlossen. Die Anpassung sieht eine Steigerung von 5 % vor. Die Erhöhung wird entsprechende Auswirkungen auf die Kosten im TaxiBus und AST haben, da der Taxitarif Grundlage für die Abrechnung der beiden Systeme ist. 489 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Transferaufwendungen 320.910 5.500 Zu Sachkonto 531301- Umlage Erftverband: Mit Schreiben vom 22.10.2013 hat der Erftverband die Beitragsprognose für das Jahr 2014 vorgelegt. Basis für diese Prognose ist der Wirtschaftsplan 2014. Der Ansatz ist auf 315.000 € zu erhöhen. 527 15 573 3 Öffentliche Toilettenanlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 8.918 1.000 546 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen Zu Sachkonto 521500 - Instandh. Gebäude: Zur Aufrechterhaltung des Betriebes der öffentlichen WCAnlage auf dem Klosterplatz wird der Ansatz fortgeschrieben. Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG um 52.669 €. 3.712.412 70.022 Zu Sachkonto 412102 - Kurorteförderung: Erhöhung des Ansatzes für Kurortehilfe aufgrund der Ergänzungsvorlage der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2014 vom 23.10.2013 um 17.353 €. Gesamtsummen 77.222 Verringerung des Defizits um Stand: 30.10.2013 5.000 13.950 0 -58.272 geplantes Defizit lt. Entwurf 2.989.497 Defizit nach 1. Veränderungsliste 2.931.225 Ertrag Aufwand 2016 Seite 6 von 15 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2017 Seite Produkt Kontenklasse 202 01 115 2 Gebäudemanagement Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 202 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 202 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 254 02 126 2 Löschgruppen Privatrechtliche Leistungsentgelte 340 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen 340 05 315 1 399 399 neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 1.200 129.252 5.000 3.000 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 86.500 1.500 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.798 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.200 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.860 Zu Sachkonto 441107 - Erstattung Betriebskosten: Erhöhung des Ansatzes um 1.500 € für die Erstattung der Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft im Gebäude in Rodert, Waldstr. 20. 3.000 Neues Sachkonto 525511 - Softwarepflege: Neuer Ansatz von 3.000 €. Für die geplante Beschaffung der Software Gebäudeunterhaltung (bereits im Investitionsprogramm berücksichtigt) entstehen jährliche Kosten für die Pflege. Zu Sachkonto 441102 - Miete: Ansatz von 3.000 € für die Miete der Rettungswache im Feuerwehrgerätehaus Bad Münstereifel. Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Erhöhung des Ansatzes um 1.500 €. Die Einweisung wohnungsloser Personen in die Notunterkunft ist das letzte Mittel und konnte in den vergangenen Jahren stets erfolgreich vermieden werden. Der ursprünglich geplante Ansatz von 5.000 € im Produkt V011152 kann nicht realisiert werden. 1.500 Neues Sachkonto 524104 - Sonstige Bewirtschaftungskosten: Erstattung der Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft im Gebäude Waldstr. 20 (Einnahme im Produkt 01 115 2). 1.200 Zu Sachkonto 441107 - Erstattung Betriebskosten: Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten durch die Nutzung des Sportlerheims Bad Münstereifel, siehe hierzu auch Sachkonto 524104. 1.200 Ertrag Aufwand 2017 Bemerkungen Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Der Ansatz für die Benutzungsgebühren der Obdachlosenunterkunft wird im Produkt V053151 veranschlagt. 1.500 3.060 Stand: 30.10.2013 Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 Zu Sachkonto 524104 - Sonstige Bewirtschaftungskosten: Neuer Ansatz Bewirtschaftungskosten für das Sportlerheim Bad Münstereifel. Gem. vertraglicher Regelung mit dem Versorgungsunternehmen tritt die Stadt in Vorleistung. Die Verbuchung der Erstattung durch die Nutzer erfolgt im Konto 441107. Seite 7 von 15 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2017 Seite Produkt Kontenklasse Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 472 12 547 1 ÖPNV Transferaufwendungen 36.750 1.750 489 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Transferaufwendungen 320.910 5.500 527 15 573 3 Öffentliche Toilettenanlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 8.918 1.000 546 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 3.551.144 Bemerkungen Zu Sachkonto 531200 - Zuschüse an ÖPNV: Der Kreistag hat am 09.10.2013 eine Anpassung des Droschkentarifs (Taxitarif) für den Kreis Euskrichen beschlossen. Die Anpassung sieht eine Steigerung von 5 % vor. Die Erhöhung wird entsprechende Auswirkungen auf die Kosten im TaxiBus und AST haben, da der Taxitarif Grundlage für die Abrechnung der beiden Systeme ist. Zu Sachkonto 531301- Umlage Erftverband: Mit Schreiben vom 22.10.2013 hat der Erftverband die Beitragsprognose für das Jahr 2014 vorgelegt. Basis für diese Prognose ist der Wirtschaftsplan 2014. Der Ansatz ist auf 315.000 € zu erhöhen. Zu Sachkonto 521500 - Instandh. Gebäude: Zur Aufrechterhaltung des Betriebes der öffentlichen WC-Anlage auf dem Klosterplatz wird der Ansatz fortgeschrieben. 72.181 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG um 54.828 €. Zu Sachkonto 412102 - Kurorteförderung: Erhöhung des Ansatzes für Kurortehilfe aufgrund der Ergänzungsvorlage der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2014 vom 23.10.2013 um 17.353 €. Gesamtsummen 79.381 5.000 Verringerung des Defizits um Stand: 30.10.2013 13.950 0 -60.431 geplantes Defizit lt. Entwurf 2.651.366 Defizit nach 1. Veränderungsliste 2.590.935 Ertrag Aufwand 2017 Seite 8 von 15 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2017 Seite Produkt Kontenklasse 202 01 115 2 Gebäudemanagement Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 202 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 202 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 254 02 126 2 Löschgruppen Privatrechtliche Leistungsentgelte 340 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen 340 05 315 1 399 Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 1.200 129.252 5.000 Bemerkungen Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Der Ansatz für die Benutzungsgebühren der Obdachlosenunterkunft wird im Produkt V053151 veranschlagt. 1.500 Zu Sachkonto 441107 - Erstattung Betriebskosten: Erhöhung des Ansatzes um 1.500 € für die Erstattung der Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft im Gebäude in Rodert, Waldstr. 20. 3.000 Neues Sachkonto 525511 - Softwarepflege: Neuer Ansatz von 3.000 €. Für die geplante Beschaffung der Software Gebäudeunterhaltung (bereits im Investitionsprogramm berücksichtigt) entstehen jährliche Kosten für die Pflege. 3.060 3.000 Zu Sachkonto 441102 - Miete: Ansatz von 3.000 € für die Miete der Rettungswache im Feuerwehrgerätehaus Bad Münstereifel. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 86.500 1.500 Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Erhöhung des Ansatzes um 1.500 €. Die Einweisung wohnungsloser Personen in die Notunterkunft ist das letzte Mittel und konnte in den vergangenen Jahren stets erfolgreich vermieden werden. Der ursprünglich geplante Ansatz von 5.000 € im Produkt V011152 kann nicht realisiert werden. Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.798 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.200 399 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.860 1.200 Zu Sachkonto 524104 - Sonstige Bewirtschaftungskosten: Neuer Ansatz Bewirtschaftungskosten für das Sportlerheim Bad Münstereifel. Gem. vertraglicher Regelung mit dem Versorgungsunternehmen tritt die Stadt in Vorleistung. Die Verbuchung der Erstattung durch die Nutzer erfolgt im Konto 441107. 472 12 547 1 ÖPNV Transferaufwendungen 36.750 1.750 Zu Sachkonto 531200 - Zuschüse an ÖPNV: Der Kreistag hat am 09.10.2013 eine Anpassung des Droschkentarifs (Taxitarif) für den Kreis Euskrichen beschlossen. Die Anpassung sieht eine Steigerung von 5 % vor. Die Erhöhung wird entsprechende Auswirkungen auf die Kosten im TaxiBus und AST haben, da der Taxitarif Grundlage für die Abrechnung der beiden Systeme ist. Stand: 30.10.2013 1.500 1.200 Ertrag Aufwand 2018 Neues Sachkonto 524104 - Sonstige Bewirtschaftungskosten: Erstattung der Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft im Gebäude Waldstr. 20 (Einnahme im Produkt 01 115 2). Zu Sachkonto 441107 - Erstattung Betriebskosten: Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten durch die Nutzung des Sportlerheims Bad Münstereifel, siehe hierzu auch Sachkonto 524104. Seite 9 von 15 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2017 Seite Produkt Kontenklasse 489 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Transferaufwendungen 527 15 573 3 Öffentliche Toilettenanlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 546 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Bemerkungen 320.910 5.500 Zu Sachkonto 531301- Umlage Erftverband: Mit Schreiben vom 22.10.2013 hat der Erftverband die Beitragsprognose für das Jahr 2014 vorgelegt. Basis für diese Prognose ist der Wirtschaftsplan 2014. Der Ansatz ist auf 315.000 € zu erhöhen. 8.918 1.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandh. Gebäude: Zur Aufrechterhaltung des Betriebes der öffentlichen WC-Anlage auf dem Klosterplatz wird der Ansatz fortgeschrieben. 3.692.946 57.400 Zu Sachkonto 411100: Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG um 57.400 €. Zu Sachkonto 412102: Erhöhung des Ansatzes für Kurortehilfe aufgrund der Ergänzungsvorlage der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2014 vom 23.10.2013 um 17.353 €. Gesamtsummen 64.600 5.000 Verringerung des Defizits um Stand: 30.10.2013 13.950 0 -45.650 geplantes Defizit lt. Entwurf 2.364.519 Defizit nach 1. Veränderungsliste 2.318.869 Ertrag Aufwand 2018 Seite 10 von 15 Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2014 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Die geplante Maßnahme für den DSL-Ausbau wurde irrtümlich im Produkt Bauhof V011134 zugeordnet. Die richtige Zuordnung erfolgt im Produkt V155711. 173 01 113 4 I57111001 199 01 115 1 I1151004 782100 Grunderwerb/Umlegung 550 16 611 1 I6111001 681100 Allgemeine Investitionspauschale 21.635 Gesamtsummen: 21.635 DSL-Ausbau Erhöhung des Ansatzes zur Umsetzung eines in Aufstellung befindlichen B-Plans 60.000 Erhöhung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 0 60.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 60.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 21.635 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 38.365 € Stand: 30.10.2013 Bemerkungen investiv2014 0 Seite 11 von 15 Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2015 Seite 173 Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 01 113 4 I57111001 550 16 611 1 I6111001 Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Die geplante Maßnahme für den DSL-Ausbau wurde irrtümlich im Produkt Bauhof V011134 zugeordnet. Die richtige Zuordnung erfolgt im Produkt V155711. DSL-Ausbau 681100 Allgemeine Investitionspauschale 22.522 Gesamtsummen: 22.522 Erhöhung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 0 0 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0€ Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22.522 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Stand: 30.10.2013 Bemerkungen 0 -22.522 € investiv2015 Seite 12 von 15 Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2016 Seite Produkt 550 16 611 1 I-Auftrag I6111001 Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 681100 Einzahlung Mehr Weniger Allgemeine Investitionspauschale 23.426 Gesamtsummen: 23.426 Erhöhung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 0 0 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0€ Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 23.426 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Stand: 30.10.2013 Bemerkungen Auszahlung Mehr Weniger 0 -23.426 € investiv2016 Seite 13 von 15 Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2017 Seite Produkt 172 I-Auftrag 01 113 4 I1134027 550 16 611 1 I6111001 Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger 783100 Beschaffung Geräteträger 681100 Allgemeine Investitionspauschale 24.364 Gesamtsummen: 24.364 Auszahlung Mehr Weniger Die Beschaffung eines Geräteträgers für den städt. Bauhof ist im Investitionsprogramm bereits enthalten; bei der Datenübernahme nach Datev wurde sie irrtümlich nicht berücksichtigt. 100.000 Erhöhung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 0 100.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 100.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24.364 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 75.636 € Stand: 30.10.2013 Bemerkungen investiv 2017 0 Seite 14 von 15 Anlage 1 zu RD 1187-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2018 Seite Produkt 16 611 1 I-Auftrag I6111001 Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 681100 Einzahlung Mehr Weniger Allgemeine Investitionspauschale 25.341 Gesamtsummen: 25.341 Auszahlung Mehr Weniger Erhöhung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 0 0 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0€ Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 25.341 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Stand: 30.10.2013 Bemerkungen 0 -25.341 € investiv 2018 Seite 15 von 15