Beschlussvorlage (Kreisel Aldi hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 22.09.2013)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 01.10.2013 - Der Bürgermeister Az: 60 Nr. der Ratsdrucksache: 1172-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 10.10.2013 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Kreisel Aldi hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 22.09.2013 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1172-IX 1. Sachverhalt: Die Fa. Burggraf hat die Unterhaltung des Kreisels am Aldi-Markt übernommen. In diesem Zuge plante sie eine aufwendige und weitreichende Umgestaltung. Leider sind die Absprachen vor Baubeginn nicht so abgelaufen wie dies vereinbart ist. Dies hat die Verwaltung deutlich gemacht, (s. auch anliegenden Mail-Verkehr) so dass davon ausgegangen wird, dass die Abmachungen zukünftig eingehalten werden. Die begonnene Neugestaltung des Kreisels zog sich durch verschiedene Ursachen, nicht zuletzt durch das nasse Wetter Mitte September, in die Länge. Nunmehr soll es zügig weiter gehen. Die Verwaltung ist überzeugt, nach Fertigstellung einen weiteren ansprechend schönen und hier auch recht aufwendig gestalteten Kreisel zu sehen. Den beigefügten Ausführungsplan wird Frau Johag in der Sitzung erläutern und für Nachfragen zur Verfügung stehen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Dem Ausschuss zur Kenntnis