Sitzungsvorlage (Einrichtung von Hospizbetten in Jülich - Fortsetzung der Berichterstattung (Vorlage 230/2012 zum Antrag Nr. 19/2012 der SPD-Fraktion))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: IV Az.: Jülich, 11.10.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 439/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 08.11.2012 TOP Ergebnisse Einrichtung von Hospizbetten in Jülich - Fortsetzung der Berichterstattung (Vorlage 230/2012 zum Antrag Nr. 19/2012 der SPD-Fraktion) Anlg.: IV SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Themenkreis „Einrichtung von Hospizbetten in Jülich – Hospizbewegung Düren/Jülich“ war bereits Thema in der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales vom Juni 2012. Zu dieser Sitzung war auch Frau Graf eingeladen als Vertreterin des ambulanten Hospiz- und Palliativzentrums Düren. Frau Graf war aber an diesem Tag kurzfristig verhindert. Der Ausschuss hatte seinerzeit darum gebeten, Frau Graf nochmals einzuladen. Frau Graf wird im Ausschuss vortragen. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 439/2012 x nein nein Seite 2