Beschlussvorlage (Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung )

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 64/2013 1. Ergänzung Az.: -65- Amt: - 65 BeschlAusf.: - - 65 - / - 270 - Datum: 27.02.2013 gez. Böcking Amtsleiter RPA - 20 - gez. Erner, 1. Beigeordneter BM / Dezernent Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Termin 05.03.2013 vorberatend Rat 12.03.2013 beschließend Betriebsausschuss Straßen 19.06.2013 beschließend Betrifft: 04.03.2013 Datum Freigabe -100- Bemerkungen Winterdienst 1. Sachstandsbericht 2. Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne 3. Winterdienstdurchführung in Eigenleistung Finanzielle Auswirkungen: Keine Die Investition für den Eigenbetrieb Straßen i.H.v. ca. 35.000 € (Salzstreugeräte) werden zusätzlich in den Investitionsplan des Wirtschaftsplanes 2013 eingestellt. Es kann mit Einsparungen/ Saison in gleicher Höhe gerechnet werden. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, für die bisherigen Leistungen einer Fremdfirma im Winterdienst ortsansässige Landwirte einzusetzen und die hierfür erforderlichen Salzstreugeräte kurzfristig anzuschaffen. Begründung: Aufgrund der im Winter aufgetretenen Unstimmigkeiten mit einem beauftragten Dienstleister habe ich eine Ausführung des Winterdienstes in Eigenregie sowie mit ansässigen Landwirten in Erwägung gezogen. Hierdurch ist beabsichtigt, durch eine höhere Eigenverantwortung und Motivation der Mitarbeiter ein qualitativ besseres Ergebnis zu erzielen. Des Weiteren sind die Einsparung von hohen Bereitschaftskosten und die Einsparungen bei der Kilometervergütung zu betrachten, wie nachfolgende Auflistung verdeutlicht. Bereitschaftskosten Fremdfirma (November bis März 7.500,00 €/Monat) Bereitschaftskosten zwei Landwirte (Nov. bis März 350,00 €/Monat) 37.500,00 €/Saison 3.500,00 €/Saison Differenz Bereitschaftskosten/Saison 34.000,00 €/Saison KM-Vergütung Fremdfirma beim Streueinsatz KM-Vergütung Landwirte beim Streueinsatz 7,50 €/Km 5,00 €/KM Differenz KM-Vergütung Differenz Streckenvergütung (ca. 40,0 KM) 2,50 €/KM 100,00 €/Einsatz * * Monatliche Einsparungen je nach Wetterlage (z.B. bei 10 Einsätzen = 1.000 €/Monat Nachteil der Winterwartung in Eigenleistung ist die Wartung bzw. Unterhaltung der Geräte. Werden die beiden Landwirte (vorhandene Ausstattung zwei Schneeräumschilder) zusätzlich mit je einem Streuwagenanhänger ausgestattet beläuft sich die Investition des Eigenbetriebs Straßen auf ca. 35.000 €. Dem gegenüber steht allerdings die Einsparung der hohen Bereitschaftskosten für den externen Dienstleister (ca. 35.000 €/Saison). Wird der Winterdienst in der vorgeschlagenen Form durchgeführt, hat dies weder personelle Auswirkungen noch einen Einfluss auf die organisatorische Umsetzbarkeit. Ein baldiger Beschluss ist notwendig, da entweder die Geräte angeschafft werden müssen, oder die europaweite Ausschreibung neu erfolgen muß. Sobald die bisher aufgelaufenen Verluste des Winterdienstes wieder ausgeglichen sind, kann der städtische Finanzdienst die erhöhten Grundsteuereinnahmen entsprechend den dann benötigten Einnahmen neu festsetzen. In Vertretung (Erner) -2-