Sitzungsvorlage (Programm Jülich 2020)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Pü Jülich, 19.11.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 508/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 06.12.2012 TOP Ergebnisse Programm Jülich 2020 Anlg.: V StaMa SD.Net Beschlussentwurf: Das „Programm Jülich 2020“ wird zur weiteren Beratung in die Fraktionen gegeben. Die Verabschiedung erfolgt nach Diskussion in den Fachausschüssen in der ersten Ratssitzung 2013. Begründung: Auf Beschluss des Stadtrates vom 06.06.2011 hat die Verwaltung zu einem Arbeitskreis aller Fraktionen eingeladen, der sich in Anlehnung an den Antrag 18/2011 (Bündnis 90/Die Grünen) „Stadtentwicklungskonzept“ mit dem weiteren Vorgehen befassen solle. Das vorliegende Konzept „Programm Jülich 2020“ wurde innerhalb eines Jahres erarbeitet. Die Federführung lag bei der Stabsstelle Stadtmarketing in enger Kooperation mit der Stadtentwicklungsgesellschaft. Zahlreiche Akteure aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Forschung, Handel und aus dem sozialen Bereich waren beteiligt. Der Arbeitskreis „Stadtentwicklung“, bestehend aus je zwei Vertretern pro Fraktion, StV Faust, Dezernentin Katarina Esser, Beigeordneter Martin Schulz, Ingrid Pütz (Dezernat V/Stadtmarketing) sowie Frank Drewes (SEG), hat in fünf Sitzungen die Erstellung des Konzeptes begleitet und im Detail diskutiert und ergänzt. Innerhalb der Verwaltung wurden insbesondere die Dezernate III und V und ihre Ämter sowohl bei der Zusammenstellung der analytischen Grundlagen als auch zur Ableitung der Maßnahmen eingebunden. Nach intensiver Bearbeitung kann nun das „Programm Jülich 2020“ vorgelegt werden. Es beschreibt ressortübergreifend Stadtentwicklungsstrategien und stellt strategische Kernaussagen in den Handlungsfeldern dar. Die wesentlichen Fragen der Entwicklung von Jülich wurden für die Bereiche - Kommunikation und Außendarstellung - Wirtschaftsförderung - Einzelhandel und Nahversorgung - Öffentliche Infrastruktur, Flächenmanagement und Verkehr - Wohnen, Wohnformen und Bevölkerungsentwicklung - Bildung und Betreuung - Freizeit, Tourismus, Historie und Kultur - Soziales Umfeld und Gesundheit - Klimaschutz, Energie und Umwelt untersucht sowie Entwicklungsperspektiven und Maßnahmen entwickelt. Das „Programm Jülich 2020“ ist kein statisches Produkt, sondern ein Prozess, der sich immer an den aktuellen Rahmenbedingungen zu orientieren hat. Es versteht sich als Leitfaden und Wegweiser der zukünftigen Stadtentwicklung und stellt einen Orientierungsrahmen für das gemeinsame Verständnis über die Kernpunkte und Perspektiven der zukunftsfähigen Entwicklung Jülichs dar. Die Maßnahmen, die den neun Handlungsfeldern zugeordnet sind, unterstützen, dass die Zukunftsziele nicht aus dem Blick geraten. Druckexemplare des Entwurfs werden in der Sitzung ausgehändigt. Die Verwaltung empfiehlt das Konzept in die im Januar/Februar 2013 stattfindenden Ausschusssitzungen zur Beratung zu geben. Anschließend wird dem Rat das überarbeitete Konzept in seiner Sitzung am 14.02.2013 zum Beschluss vorgelegt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 508/2012 X nein nein Seite 2