Daten
Kommune
Jülich
Größe
19 kB
Datum
29.11.2012
Erstellt
29.11.12, 15:16
Aktualisiert
29.11.12, 15:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 32 Az.:
Jülich, 17.10.2012
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 443/2012
Mitteilung
Beratungsfolge
Haupt- und Finanzausschuss
Termin
29.11.2012
TOP
Ergebnisse
Zuschuss des Landes NRW Führerschein ehrenamtliche Feuerwehrleute
Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen, Herr Laufs vom 10.10.2012
Anlg.:
SD.Net
Mitteilungstext:
Nach aktueller Auskunft der Bezirksregierung Köln, die für das Antragsverfahren und die anschließende Bezuschussung für die Führerscheine ehrenamtlicher Feuerwehrleute zuständig ist, wird die
Förderung zum 01.01.2013 beginnen.
Die Rahmenbedingungen sind derzeit noch nicht festgelegt und somit sind auch die Landräte und
damit die Kommunen noch nicht offiziell informiert.
Als Vorabinformation gilt, dass das Antragsverfahren über das Programm IG NRW (Informationssystem Gefahrenabwehr NRW) abgewickelt werden wird.
Die erforderliche Erweiterung der Fahrerlaubnis der ehrenamtlichen Einsatzkräfte wird zunächst
durch die Stadt Jülich vorfinanziert.
Über das entsprechende Modul in IG NRW werden dann die Zuschussmittel pro Führerschein durch
die Stadt Jülich über den Kreis Düren bei der Bezirksregierung Köln beantragt.
Eine Antragstellung war also bislang noch nicht möglich. Die Angelegenheit wird weiter verfolgt.