Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 01.06.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 254/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 21.06.2012 Haupt- und Finanzausschuss 25.06.2012 Stadtrat 05.07.2012 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 Anlg.: 3 SD.Net Beschlussentwurf: Der Bebauungsplan Koslar Nr. 19 „Kreisbahnhof II“, 2. Änderung, wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Begründung: Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 14.03.2012 die Aufstellung des Bebauungsplanes Koslar Nr. 19 „Kreisbahnhof II“, 2. Änderung, gem. § 1, 2 und 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren beschlossen. Die öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 16.04.2012 bis einschl. 18.05.2012 statt. Es gingen keine Stellungnahmen ein. Als Anlagen sind der Bereichsgrenzenplan, die Verkleinerung des Bebauungsplanes und die textlichen Festsetzungen beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 254/2012 Seite 2