Sitzungsvorlage (Bauanfrage "Verlegung der Parkbucht vor Haus Kölnstr. 15")

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 03.09.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 393/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 20.09.2012 TOP Ergebnisse Bauanfrage "Verlegung der Parkbucht vor Haus Kölnstr. 15" Anlg.: 2 SD.Net Beschlussentwurf: Dem Antrag wird stattgegeben. Begründung: Der Antrag der Hausgemeinschaft Esser-Faber wurde bereits im Bürgerausschuss am 23.08.2012 behandelt und ist als Anlage beigefügt. Nach Ortsbesichtigung wird dem Antrag stattgegeben, da es sich um eine Längsverschiebung des Parkplatzes parallel zur Häuserfront handelt. Weitere Informationen können in der Sitzung mündlich gegeben werden. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 393/2012 Seite 2