Sitzungsvorlage (Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: Si/Gc Jülich, 28.08.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 374/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 20.09.2012 Haupt- und Finanzausschuss 27.09.2012 Stadtrat 04.10.2012 TOP Ergebnisse Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018 Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Das Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Jülich für die Jahre 2013 – 2018 (2025) wird wie folgt beschlossen (Finanzierung wird im Zuge der Haushaltsberatungen angepasst): - Anlage zur Niederschrift – Begründung: Gemäß Landeswassergesetz § 53 Abs. 1 haben Städte und Gemeinden alle sechs Jahre das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) fortzuschreiben. Die Maßnahmen im vorliegenden ABK ergeben sich aus dem vorangegangen ABK, erweitert durch akute Schadensfälle sowie Maßnahmen, die aus gesetzlichen Vorgaben resultieren. Für die Jahre nach 2018 werden für Kanalsanierungen pauschal 1.200.000 € pro Jahr vorgesehen. Die einzelnen Sanierungsmaßnahmen werden dann nach den Ergebnissen der weiteren Kanalbefahrungen festgelegt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 374/2012 Seite 2