Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Sc/Wo Jülich, 23.07.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 347/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 20.09.2012 Haupt- und Finanzausschuss 27.09.2012 Stadtrat 04.10.2012 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Aufgrund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan Nr. A 15 „Freiwalder Weg“, Teilbereich I als Satzung beschlossen. Begründung: In seiner Sitzung am 31.05.2012 hat der Rat der Stadt Jülich die Aufstellung und die Offenlage des B-Planes Nr. A 15 „Freiwalder Weg“, Teilbereich I beschlossen. Die öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 11.06.2012 bis einschl. 13.07.2012 statt. Es gingen keine Anregungen ein, so dass der B-Plan Nr. A 15 „Freiwalder Weg“, Teilbereich I als Satzung beschlossen werden kann. Als Anlage ist der B-Plan in verkleinerter Fassung beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 347/2012 Seite 2