Mitteilungsvorlage (Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2014)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 25.11.2013 - Der Bürgermeister Az: 13-23-40 Ho Nr. der Ratsdrucksache: 1230-IX __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Rat 10.12.2013 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2014 __________________________________________________________________________ Berichterstatterin: Frau Marita Hochgürtel __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse im Jahr 2014 werden die im beigefügten Terminplan aufgeführten Sitzungstermine vorgeschlagen. Gemäß der bisherigen Praxis stellen die aufgeführten Sitzungstermine lediglich ein Terminangebot dar, von dem nur bei vorliegendem Beratungsbedarf Gebrauch gemacht werden soll. Wegen der am 25.05.2014 stattfindenden Kommunalwahl lege ich Ihnen einen Sitzungsplan nur für den restlichen Teil der Legislaturperiode vor. Der Sitzungsplan endet mit der konstituierenden Sitzung des neuen Rates am 25.06.2014. Da am 07.07.2014 die Sommerferien beginnen, wäre es sehr hilfreich, bereits in der konstituierenden Sitzung die Fachausschüsse zu bilden und deren Besetzung vorzunehmen. Ich bitte, dies in Ihre Planungen mit aufzunehmen. Seite 2 von Ratsdrucksache 1230-IX Zudem halte ich es für sinnvoll, über ein Zusammenlegen von Ausschüssen nachzudenken. Ein Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss könnte z.B. große Teile des Bau- und Feuerwehrausschusses übernehmen und diesen Ausschuss entbehrlich machen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel