Anfrage (Anfrage bzgl. Erstellung einer Übersicht aller seit 2009 erteilten Gutachten)

. Stadtverwaltung  Postfach 2565  50359 Erftstadt Stadtverwaltung  Holzdamm 10  50374 Erftstadt Herrn StV Adi Bitten Siemensstraße 31a 50374 Erftstadt . nachrichtlich allen Stadtverordneten Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Mein Zeichen Ihr Zeichen Hauptamt Holzdamm 10 Herr Elsen 0 22 35 / 409-210 -10- Amtsleiter Datum Freigabe -100- Ihre Anfrage vom 18.05.2013 Rat Betrifft: Datum 12.06.2013 BM / Dezernent F 259/2013 02.07.2013 Anfrage bzgl. Erstellung einer Übersicht aller seit 2009 erteilten Gutachten Sehr geehrter Herr Bitten, da in meinem Hause die Vergabe von externen Gutachten zentral nicht erfasst wird, hat mein Hauptamt hierzu eine Abfrage vorgenommen. Die Stellungnahmen der einzelnen Bereiche sind im Folgenden nach Organisationseinheiten zusammengefasst: -14- Rechnungsprüfungsamt Beratungsleistung zur Gestaltung eines Büroraumkonzeptes (3.672 €) -32- Rechts und Ordnungsamt Gutachten hinsichtlich Ausschreibung von Versicherungsleistungen (1.666 €) -370- Feuerwehr Gutachten zur Gebührenbedarfsberechnung (12.4000 €) -44- Volkshochschule Alle 4 Jahre ein Gutachten im Rahmen der Zertifizierung der VHS (ca. 5.000 €) -61- Umwelt- und Planungsamt Schalltechnische Untersuchung zum BP 160 „Villehang“ (3.510 €) Schalltechnische Beratung zum BP 58 „Kiesstr.“ (416 €) Verkehrstechnisches Konzept zur Führung der Wirtschaftsverkehre der Getreidelager Raiba Gymnich (2.445 €) Schallimmissionstechnische Untersuchung BP 99 Bahnhof Liblar (3.480 €)f -65- Eigenbetrieb Straßen Im Zuständigkeitsbereich des Eigenbetriebes Straßen fallen Gutachten im Wesentlichen für folgende Zwecke und Aufgaben an: - Bedarfsfeststellung und Beweisführung durch Probebohrungen, Bohrkernuntersuchungen, Beweissicherungsverfahren, Bodenuntersuchungen, Plattendruckversuche etc. Verkehrs- und Verkehrssicherheitsgutachten, Verkehrsuntersuchungen, Lärm- und Schallgutachten Straßenzustandsbewertung für Bilanz- und Konzernabschlusszwecke sowie für das Unterhaltungsmanagement Konzeptionelle Gutachten, z.B. zur Erstellung eines neuen Friedhofskonzeptes Machbarkeitsstudien, z.B. Umgestaltung Bahnhof, P+R Parkplatz, etc. Die Grenzziehung zwischen Gutachten im eigentlichen Sinne und der Fremdvergabe sonstiger Leistungen im Rahmen von Baumaßnahmen (z.B. Vergabe von Ingenieurleistungen) ist dabei nicht immer eindeutig und ohne Weiteres möglich. Letztlich ist dies auch eine Frage der Definition bzw. der Intention des Fragestellers. Auch ist es in der Kürze der vorgegebenen Zeit nur schwerlich möglich, eine vollständige Erfassung und Bezifferung sämtlicher, über Jahre vergebener Gutachten zuverlässig vorzunehmen. Folgende Gutachtenvergaben im Abfragezeitraum – teilweise in Summe - seien an dieser Stelle aber explizit und differenzierter dargestellt: - Straßenzustandsbewertung für Konzernbilanzierung und Unterhaltungsmanagement: - Machbarkeitsstudien Bahnhof, P+R Parkplatz: - Friedhofskonzept: - Lärmschutz-/Schallgutachten Sportanlage Lechenich: - Verkehrsgutachten/Bewertung von Verkehrsbelastungen: (z.B. Gewerbepark Lechenich, Ortsumgehung Köttingen/Kierdorf) - Beweissicherungsverfahren: - Verkehrssicherung Bäume/Baumschutz: ca. 100.000,00 Euro ca. 55.000,00 Euro ca. 25.000,00 Euro ca. 8.000,00 Euro ca. 20.000,00 Euro ca. 10.000,00 Euro ca. 2.000,00 Euro Bei Erschließungs- und Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Straßenbaus fallen in Einzelfällen überdies Gutachten für Probebohrungen etc. i.H.v. ca. 500,00 Euro – 1.500,00 Euro pro Straße an. Die Kostensumme für den Anfragezeitraum wird auf insg. max. ca. 15.000,00 Euro bis 20.000,00 Euro abgeschätzt und war in den Einzelfällen aus Rechts- und Beweisführungsgründen, insb. auch im Rahmen entsprechender Beitragsverfahren für Erschließungs- und Straßenbaubeiträge (dabei dem Grunde nach umlagefähig) geboten. Die Kosten für die extern in Auftrag gegebene Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Eigenbetriebes Straßen i.H.v. ca. 20.000,00 Euro wurden im Rahmen des Finanzmanagements und Rechnungswesens durch -20- getragen wurden. -2- -082- Wirtschafts- und Verkehrsförderung Gutachten zur Planung einer modular aufgebauten Fahrradstation am Bahnhof Erftstadt (12.414€) Potentialanalyse Hotelmarkt Erftstadt (7.140 €) Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Erftstadt (38.041 €) Integriertes Städtebauliches Handlungskonzept Erftstadt-Liblar (34.562 €) -81- Stadtwerke Entwicklungskonzept der kommunalen Bäderlandschaft in Erftstadt (hälftige Kostenteilung zwischen -82- und -81- (7.735 €) Umwandlung des Heizkraftwerkes in ein Blockheizkraftwerk (4.569 E, die Kosten wurden teilweise beim späteren Ingenieurvertrag in Abzug gebracht) Niederschlagswasserbehandlung der Parkplatzflächen im EKZ (4.428 €) Studie zur Standortbestimmung für das große Retentionsbodenfilterbecken Liblar (56.275 €, Kosten wurden im späteren Planungsauftrag berücksichtigt) Gutachten zur Bestimmung der Vorteile zum Verbleib der Abwasseranlagen bei den Stadtwerken im Zusammenhang mit dem Klageverfahren Erftverband (15.830 €) Mit freundlichen Grüßen (Erner) Bürgermeister -3-