Daten
Kommune
Jülich
Größe
28 kB
Datum
29.03.2012
Erstellt
24.07.12, 18:35
Aktualisiert
24.07.12, 18:35
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me.
Jülich, 27.03.2012
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 125/2012
Mitteilung
Beratungsfolge
Stadtrat
Termin
29.03.2012
TOP
Ergebnisse
Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes
hier: Beginn der Testphase
Anlg.: - / I
30
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SD.Net
Mitteilungstext:
Die in der Sitzung des Rates der Stadt Jülich vom 23.02.2012 (Vorlagen-Nr.: 12/2012) beschlossene
Testphase des papierlosen Sitzungsdienstes soll im April 2012 starten. Hierzu sollten seitens der
Fraktionen Personen benannt werden, welche an der Testphase - unter Umständen auch mit eigenem
Equipment - teilnehmen.
Damit nach Beendigung der Testphase ausreichende Erfahrungswerte zur Verfügung stehen, werden
nunmehr 15 Testlizenzen beschafft. Die Testlizenzen werden wie nachfolgend aufgeführt verteilt:
CDU 2 Lizenzen
UWG JÜL 2 Lizenzen
SPD 2 Lizenzen
Bündnis 90/Die Grünen 2 Lizenzen
FDP 2 Linzenzen
DIE LINKE 1 Lizenz
Verwaltung 4 Lizenzen
Die namentliche Meldung der Testpersonen durch die Fraktionen stellt sich wie folgt dar:
CDU:
- Hr. Schumacher
- Hr. Friedrich (benutzt eigenes Gerät)
UWG JÜL:
- Herr Klems
- Herr Frey (benutzt eigenes Gerät)
SPD:
- Hr. Kieven
- Hr. Anhalt (benutzt eigenes Gerät)
Bündnis 90/Die Grünen
- Fr. Kolonko-Hinssen (benutzt eigenes Gerät)
- Hr. Laufs (benutzt eigenes Gerät)
FDP:
- Hr. Cremerius
- Hr. Schüssler (benutzt eigenes Gerät)
DIE LINKE:
- Hr. Faust
Die übrigen Lizenzen werden innerhalb der Verwaltung verteilt. Der v.g. Personenkreis wird durch
das Amt für Rats- und Rechtsangelegenheiten zeitnah über die weitere Vorgehensweise in Kenntnis
gesetzt.
Während des Treffens mit den Fraktionsvorsitzenden am 29.02.2012 wurde deutlich, dass der Großteil durchaus den Einsatz von iPad´s favorisiert. Um diesem Umstand auch entsprechend Rechnung
tragen zu können, wird die Verwaltung den Fraktionen für die Testphase mehrere iPad´s zur Verfügung stellen. Dadurch wird sichergestellt, dass das favorisierte Gerät ausgiebig getestet werden
kann. Da der v.g. Personenkreis nicht in allen Ausschüssen vertreten ist, wird seitens der Verwaltung zudem angeregt, die Geräte ggf. in den Ausschusssitzungen untereinander zu tauschen.
Die zur Verfügung gestellten Geräte verbleiben gleichwohl im Eigentum der Stadt Jülich und sind
nach Abschluss der Testphase zurückzugeben. Nach Abschluss der Testphase und entsprechender
Auswertung soll die Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes - vermutlich in der Ratssitzung
am 05.07.2012 - zur Abstimmung gebracht werden. Die Beschaffung der Geräte würde dann nach
der Sitzung im Juli eingeleitet, so dass der papierlose Sitzungsdienst nach Ende der Sommerpause
gestartet werden könnte.
Während des Fraktionstreffen am 29.02.2012 wurde ebenfalls durch die Verwaltung angeregt, dass
die notwendigen Geräte von den Fraktionszuwendungen finanziert werden könnten. Die Stadt Jülich
würde sich hierbei mit einem entsprechenden Zuschuss beteiligen. Vorteil dieser Finanzierungsvariante wäre u.a., dass die Geräte in das Eigentum der Fraktionen übergehen und so beispielsweise die
Privatnutzung eigenständig durch die Fraktionen zu regeln ist. Hinsichtlich der Höhe der Zuschüsse
tendiert die Verwaltung zu folgendem Verteilungsschlüssel:
CDU, JÜL UWG und SPD 200,-- Euro je Ratsmitglied
Bündnis 90 / Die Gründen und FDP 250,-- Euro je Ratsmitglied
Herr Faust (Die Linke) erhält als einzelnes Ratsmitglied einen Zuschuss in Höhe von 300,-- Euro
Die Festlegung des Verteilungsschlüssels ist noch nicht abschließend. Entsprechende Beratungen /
Ergänzungen hierzu können noch während der Abstimmung hinsichtlich der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Sitzung am 05.07.2012 erfolgen.
Mitteilung 125/2012
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