Zusatzerläuterung (Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 14.06.2013 - Der Bürgermeister Az: 41-20-04 Le Nr. der Zusatzerläuterung: 729-IX/Z-5 __________________________________________________________________________ Zusatzerläuterung für den Termin Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften 02.07.2013 Rat 16.07.2013 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung __________________________________________________________________________ ( X ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / (X) nein ( X ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( X ) Folgekosten: ( ) ja / ( X) nein _________________ € jährlich Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. ( X ) Deckung: 03243100-542913 in 2013 __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: SchulA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 729-IX/Z-5 1. Sachverhalt: Aufgrund der fraktionellen Hinweise in der letzten Sitzung des Fachausschusses hat die Verwaltung redaktionelle Änderungen auf S. 108 der Entwurfsfassung erwirkt (s. Anlage). Im Rahmen der Abstimmung mit benachbarten Schulträgern sowie dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Kreisjugendamt) gem. § 80 SchulG ergaben sich keine Einwendungen. 2. Rechtliche Würdigung Keine. 3. Finanzielle Auswirkungen Keine. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine. 7. Beschlussvorschlag: 1. Die vorliegende Fassung der Schulentwicklungsplanung 2011/12 bis 2016/17 wird mit den Änderungen auf Seite 108 beschlossen. 2. Die Stadt Bad Münstereifel hält in den Sekundarstufen am dreigliedrigen Schulangebot mit Hauptschule, Realschule und Gymnasium sowie in der Primarstufe an den dezentralen Grundschulstandorten fest.