Beschlussvorlage (Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" Hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss )

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 10.07.2013 - Der Bürgermeister Az: 60.2 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 1105-IX/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 11.07.2013 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 „Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche“ Hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1105-IX/Z-1 1. Sachverhalt: Beigefügt sind die Entwurfsunterlagen zum Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 „Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche“. Auf der Grundlage dieser Unterlagen sind die Öffentlichkeit und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. 2. Rechtliche Würdigung Das Verfahren wird aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen des BauGB durchgeführt. 3. Finanzielle Auswirkungen keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: 2. Die beigefügten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 82 Teilbereich 1 „Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche“ wird nebst Textteil und Begründung beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 82 Teilbereich 1 „Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche“ mit Textteil und Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.