Sitzungsvorlage (Verbandsrat des Niersverbandes; hier: Ersatzwahl für vorzeitig ausscheidende Verbandsratsmitglieder)

Gemeinde Titz Sitzungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister 163/2017 15.11.2017 Zentrale Steuerungsunterstützung Zur Beratung in öffentlicher Sitzung Sachbearbeitung: Kerstin Hesse 02463-659-44 Fachbereichsleitung: Jürgen Frantzen Steuerungsverantwortung: Jürgen Frantzen Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss 05.12.2017 Rat 14.12.2017 Betreff Verbandsrat des Niersverbandes; hier: Ersatzwahl für vorzeitig ausscheidende Verbandsratsmitglieder Beschlussvorschlag Der Haupt- und Finanzsauschuss empfiehlt dem Rat, auf die Benennung von Verbandsratsmitgliedern zu verzichten. Begründung/Sachverhalt siehe nächste Seite Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Kosten: nein jährl. Einnahmen: ja nein (s. Beschlussentwurf) ja nein (Begründung: s. Anlage) bei Produkt: Der Kämmerer ist einverstanden: Begründung/Sachverhalt: Von den in der laufenden Amtszeit des Verbandsrates des Niersverbandes (diesem gehört aktuell kein Vertreter der Gemeinde Titz an) auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden insgesamt entfallenden sieben Verbandsratsmitgliedern wird ein ordentliches und ein stellvertretendes Mitglied mit Wirkung zum 14.12.2017 aus dem Amt ausscheiden. Für den Rest der bis zum Jahr 2018 laufenden Amtszeit ist daher eine Ersatzwahl erforderlich; insofern hat der Niersverband seine Mitglieder um Wahlvorschläge gebeten. Im Rahmen der seinerzeitigen Besetzung der Verbandsversammlung hat der Rat der Gemeinde Titz in seiner Sitzung am 28.02.2013 entschieden, auf die Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung zu verzichten, u.a. da die Gemeinde lediglich über einen sehr geringen Stimmenanteil von 0,1155 Anteilen verfügt. Insofern wäre es aus Sicht der Verwaltung konsequent und schlüssig, auch auf die Unterbreitung eines Wahlvorschlages für die Ersatzwahl eines Verbandsrats bzw. eines stellvertretenden Mitglieds zu verzichten. Jürgen Frantzen -2-