Allgemeine Vorlage (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2006; hier: Abschließende Stellungnahme)

Gemeinde Kreuzau Schul- und Kulturamt - Herr Graßmann BE: Herr Graßmann / Herr Stolz Kreuzau, 15.02.2006 Vorlagen-Nr.: 76/2005 1. Ergänzung - Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Schulausschuss Hauptausschuss Rat 02.03.2006 28.03.2006 25.04.2006 TOP: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2006; hier: Abschließende Stellungnahme Zunächst nehme ich Bezug auf die Vorlage Nr. 76/2005 vom 12.10.2005 und hier insbesondere auf die dieser Vorlage beigefügte Anlage 1, welche eine Übersicht über die von den Schulen für das Haushaltsjahr 2006 beantragten Haushaltsmittel zur Anschaffung von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen sowie Geräten enthielt. Bekanntlich wurde in der letzten Schulausschusssitzung am 26.10.2005 auf Wunsch der CDUFraktion ein Beschlussvorschlag zu diesen Anträgen nicht erarbeitet. Eine endgültige Entscheidung sollte in einer der nächsten Schulausschusssitzungen erfolgen. Im gleichen Zusammenhang wird auch auf die der gen. Vorlage beigefügte Anlage 2 mit einer Übersicht über die baulichen Unterhaltungsmaßnahmen 2006 ff. im Bereich der Schulen und Schulturnhallen unter Berücksichtigung der Anträge der Schulen verwiesen. Mit diesen baulichen Unterhaltungsmaßnahmen befasst sich im Übrigen auch die 1. Ergänzung zur Vorlage Nr. 75/2005 vom 08.02.2006, über die, unabhängig einer Behandlung im Bau- und Planungsausschuss am 14.03.2006, auch im Rahmen dieser Schulausschusssitzung zu befinden ist. Dies betrifft im Speziellen die lfd.-Nr. 20 dieser Aufstellung „Anbringung eines Sonnenschutzes in 4 Klassen des Altbaues der Kath. Grundschule Winden“ mit geschätzten Kosten von 30.000 € sowie die lfd.-Nr. 41 (bzw. Nr. 11 der Anlage 1) über die „Änderung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium Kreuzau“ mit einem erwarteten Kostenaufwand von 60.000 €. Hierzu hat der Schulausschuss festzustellen, ob diese Maßnahmen aus schulfachlicher Sicht zwingend erforderlich sind. Bei den übrigen Maßnahmen dieser Vorlage handelt es sich, wie hierin auch dargestellt, ausschließlich um Entscheidungen in baulicher Hinsicht und um Fortsetzungsmaßnahmen, wozu ein entsprechender Vorschlag für den Bau- und Planungsausschuss auch unterbreitet wurde. Im Zusammenhang mit der erstgenannten Vorlage Nr. 76/2005 und hierbei zu den in der Anlage 1 aufgelisteten Maßnahmen wird vor allem auf die lfd.-Nr. 8 „Erneuerung der Lehrküche in der Hauptschule Kreuzau“ sowie die lfd.-Nr. 10 „Renovierung und Neugestaltung des Technikraumes im Keller der Hauptschule Kreuzau“ Bezug genommen. Die Erneuerung der Lehrküche, die hier, vom Austausch defekter Elektroherde im Laufe der vergangenen Jahre abgesehen, seit Errichtung der Hauptschule im Jahr 1968 installiert ist, wird schon seit vielen Jahren beantragt, ist bisher aus den verschiedensten Gründen, insbesondere aber aus finanziellen Gesichtspunkten, nicht zur Ausführung gelangt. Im Rahmen der Ortsbesichtigung bei der letzten Sitzung des Schulausschusses wurde u.a. von einem Hausmeister vorgeschlagen, lediglich die Lieferung der Einrichtungsgegenstände sowie der technischen Geräte aus- -2zuschreiben und den Einbau selbst vorzunehmen. Der Hausmeister war vorher als Küchenmonteur tätig. Hierdurch könnten deutliche Einsparungen realisiert werden. Ein derzeit vorliegendes Angebot schließt mit exakt 15.000 €, was gegenüber den bisherigen Angaben eine Ersparnis von immerhin rd. 9.000 € bedeutet. Es wurden noch Angebote von 2 weiteren Firmen angefordert, die aber erst in den nächsten Tagen erwartet werden. Zu Ihrer Kenntnisnahme wird sowohl eine Kopie des bereits vorliegenden Angebotes als auch einer entsprechende Planskizze (Anlagen 1 und 1b) beigefügt. Hinsichtlich der Neugestaltung und -ausstattung des Technikraumes im Keller der Hauptschule Kreuzau, der auch von Schüler/-innen der Realschule Kreuzau genutzt wird, wird auf eine neue Ausarbeitung verwiesen, welche vom Techniklehrer der Hauptschule Kreuzau, Herrn Weber, erstellt wurde (Anlage 2). Diese neue Auswertung, die mit einem Betrag in Höhe von rd. 39.000 € abschließt, basiert im Übrigen auf der Absprache im Rahmen einer Besichtigung dieses Werkraumes mit Vertreterinnen und Vertretern des Schulausschusses sowie der beteiligten Schulformen am 31.01.2006. Bisher waren hierfür Mittel in Höhe von 15.500 € beantragt. In der Sitzung des Schulausschusses sollte nunmehr eine abschließende Beschlussempfehlung erfolgen. Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: Anlagen ________ ________ ________ ________