Beschlussvorlage (Verkehrskonzept Stadtkern)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 13.06.2013 - Der Bürgermeister Az: 60.2 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 1097-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 11.07.2013 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Verkehrskonzept Stadtkern __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Bürgermeister Büttner __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1097-IX 1. Sachverhalt: An der Informationsveranstaltung zum Thema Verkehrskonzept Stadtkern am 4.6.2013 nahmen ca. 125 Interessierte teil. Nachdem von Herrn Dr. Sienko drei mögliche Varianten vorgestellt wurden, fand eine rege Diskussion mit vielen Beiträgen und Anregungen statt. Das Ergebnis ist in nachfolgenden kurz zusammen gefasst. -die bestehenden Regelungen bleiben weitestgehend erhalten -problematisch ist lediglich die Orchheimer Straße im südlichen Teil. Angestrebt wird, den verkehrsberuhigten Bereich zu erhalten mit einer zeitlichen Eingrenzung des Verkehrs. Untersucht werden derzeit noch Details zu den Bereichen Heisterbacher Tor, Alte Gasse, Durchgangsverkehr Klosterplatz/Heisterbacher Tor, Geschwindigkeit pp. Die Ergebnisse hierzu werden mit Unterlagen zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt. Wobei eine endgültige Aussage zum Durchgangsverkehr Klosterplatz/Heisterbacher Tor erst nach Beendigung der Straßenbaumaßnahmen an der Nöthener Straße erfolgen kann. Zwei schriftliche Eingaben zum Thema sind zur Kenntnis beigefügt.