Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 1044-IX)

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Stadtratsfraktion Bad Munstereifel SPD - Stadtratsfraktion Bad MOnslereifel MarkstraBe 11, 53902 Sad Wh:instereifel Markt 11 53902 Bad MOnstereifel Stadt Bad Munstereifel BOrgermerster BOttner Internet: www.s.Qd-badmuenstereifel.de Am Markt 11 E-Mail: info@spd-badmuenstereifel.de Datum: 2.2.2013 :Cr-i " Antrag: StraBensanierung im Stadtgebiet die SPD Fraktian beantragt, die Sanierung der stadtischen Wege und StraBen zeitnah anzugehen. Wir bitten die Verwaltung dem zustandigen Ausschuss eine Prioritatenliste in der nachsten Sitzung vorzulegen und evtl. Haushaltsmittel einzuplanen. BegrOndung: Eigentlich erObrigt sich eine Begrundung fOr diesen Antrag, wenn man nur einmal mit offenen Augen durch unser Stadtgebiet geht oder fahrt. An immer mehr Stellen fehlen Pflastersteine ader sind lose und stehen hoch. Auf asphaltierten StraBen ,und Wegen tun sich immer mehr Schlaglocher auf. Uns sind schon mehrere Faile von - Gatt sei Dank - gJimpflichen StOrzen BOrgerinnen und BOrgern bekannt. Sie haben auch auf RegressansprOche gegen die Stadt verzichtet. Dach es kann auch mal schlimmer kommen. 1m Faile von moglichen Astabbruchen an Baumen ist es der Verwaltung immer wichtig, allen moglichen Gefahren vorzubeugen. Jedoch bei den immer zahlreicher werdenden "Tretminen" auf unseren Wegen wird zu wenig getan. Da die Verkehrssicherheit van Wegen und StraBen sicherlich zu den Pflichtaufgaben einer Kommune geh6rt, sollten sicherlich keine finanziellen GrOnde einer Behebungdieser Mangel entgegenstehen.