Sitzungsvorlage (Neubesetzung von Ausschusssitzen für den a) Haupt- und Finanzausschuss b) Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt c) Ausschuss für Gemeinde- und Strukturentwicklung d) Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales, Schule und Sport e) Betriebsausschuss f) Rechnungsprüfungsausschuss g) Wahlprüfungsausschuss)

Gemeinde Titz Sitzungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister 79/2016 FB 1 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung Rebecca Dahlem 02463/659-12 07.06.2016 Beratungsfolge Termin Rat 14.07.2016 Betreff Neubesetzung von Ausschusssitzen für den a) Haupt- und Finanzausschuss b) Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt c) Ausschuss für Gemeinde- und Strukturentwicklung d) Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales, Schule und Sport e) Betriebsausschuss f) Rechnungsprüfungsausschuss g) Wahlprüfungsausschuss Beschlussvorschlag Der Rat wählt folgende Personen als Nachfolger für das ausgeschiedene Ratsmitglied Johannes Willi Vaehsen und beschließt folgende Neubesetzungen: a) Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss Als Nachfolger für Herrn Johannes Willi Vaehsen wird Herr Hans-Dieter Herf gewählt. Für Herrn Hans-Dieter Herf, der bisher als stellvertretendes Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses tätig war und nun als Nachfolger von Herrn Johannes Willi Vaehsen bestimmt wird, rückt Herr Franz Hubert Becker nach. b) Mitglied im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt Als Nachfolger für Herrn Johannes Willi Vaehsen wird Herr Wolfgang Müller gewählt. Weitere Neubesetzungen: ausscheidendes Mitglied Jürgen Stolletz (SB) neues Mitglied Tim Breuer (SB) Als persönlicher Vertreter für Herrn Tim Breuer wird Herr David Kibilka gewählt. Als stellvertretendes Mitglied rückt Herr Franz Hubert Becker nach. c) Stellv. Mitglied im Ausschuss für Gemeinde- und Strukturentwicklung Als Nachfolger für Herrn Johannes Willi Vaehsen wird Herr Franz Hubert Becker gewählt. Weitere Neubesetzungen: ausscheidendes Mitglied Walter Mühlheims (SB) neues Mitglied David Kibilka (SB) Zum persönlichen Vertreter von Herrn David Kibilka wird Herr Walter Mühlheims (SB) benannt. d) Stellv. Mitglied im Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales, Schule und Sport Als Nachfolger für Herrn Johannes Willi Vaehsen wird Herr Franz Hubert Becker gewählt. Weitere Neubesetzungen: Zur persönlichen Vertreterin des sachkundigen Bürgers, Herrn Tim Breuer, wird Frau Irene Bläser gewählt. e) Stellv. Mitglied im Betriebsausschuss Als Nachfolger für Herrn Johannes Willi Vaehsen wird Herr Thomas Leßenich gewählt. Weitere Neubesetzungen: ausscheidendes Mitglied Franz Hubert Becker neues Mitglied Irene Bläser (SB) f) Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss Als Nachfolger für Herrn Johannes Willi Vaehsen wird Herr Hans-Dieter Herf gewählt. Für Herrn Hans-Dieter Herf, der bisher als stellvertretendes Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses tätig war und nun als Nachfolger von Herrn Johannes Willi Vaehsen gewählt wird, rückt Herr Hans-Willi Gilles nach. g) Wahlprüfungsausschuss Zum persönlichen Vertreter von Herrn Artur Faulhammer wird Herr Wolfgang Müller gewählt Begründung/Sachverhalt siehe nächste Seite Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten Haushaltsmittel stehen bereit: ja nein jährl. Kosten: jährl. Einnahmen: ja nein (s. Beschlussentwurf) ja nein (Begründung: s. Anlage) bei Produkt: Der Kämmerer ist einverstanden: -2- Begründung/Sachverhalt: Mit Schreiben vom 20.05.2016 an den Bürgermeister hat Herr Johannes Willi Vaehsen erklärt, dass er sein Ratsmandat mit sofortiger Wirkung niederlegt. Nach § 38 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) ist der Verzicht nur wirksam, wenn er dem Wahlleiter oder einem von ihm Beauftragten zur Niederschrift erklärt wird. Diese Niederschrift wurde am 27.05.2016 vor dem Wahlleiter vorgenommen. Hierdurch endet auch die Mitgliedschaft in den entsprechenden Ausschüssen. Gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei Ihrer Wahl angehörte, die Nachfolger. Die SPD-Fraktion hat mit beiliegendem Schreiben vom 01.06.2016 konkrete Vorschläge zur Nachbesetzung der bisher vom ehemaligen Gemeindevertreter, Johannes Willi Vaehsen, wahrgenommenen Ausschussmitgliedschaften eingereicht (siehe Anlage). Im gleichen Schreiben schlägt die Fraktion außerdem einige weitere Neubesetzungen vor. Der Bürgermeister hat gemäß § 40 Abs. 3 GO NRW kein Stimmrecht. Eine aktualisierte Aufstellung der Zusammensetzung aller Ausschüsse unter Berücksichtigung der durch die SPD-Fraktion beantragten Änderungen liegt bei. Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in Bürgermeister Rebecca Dahlem Jürgen Frantzen Jürgen Frantzen -3-