Sitzungsvorlage (Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers)

Gemeinde Titz Sitzungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister 145/2016 FB 1 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung Kerstin Hesse 02463-659-11 05.09.2016 Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeinde- und Strukturentwicklung 27.09.2016 Betreff Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers Beschlussvorschlag Zur Information Begründung/Sachverhalt siehe nächste Seite Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Kosten: nein jährl. Einnahmen: ja nein (s. Beschlussentwurf) ja nein (Begründung: s. Anlage) bei Produkt: Der Kämmerer ist einverstanden: Begründung/Sachverhalt: Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW wird der sachkundige Bürger David Kibilka vom Vorsitzenden eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben mit folgender Formel verpflichtet: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“ Das Einverständnis mit dieser Formel wird vom Vorsitzenden durch Handschlag bestätigt. Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in Bürgermeister Kerstin Hesse Jürgen Frantzen Jürgen Frantzen -2-