Beschlussvorlage (Baumfällarbeiten (Tuja) am Ehrenmal Effelsberg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2013)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 26.09.2013 - Der Bürgermeister Az: SW 32 Nr. der Ratsdrucksache: 1186-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 02.10.2013 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Baumfällarbeiten (Tuja) am Ehrenmal Effelsberg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2013 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Jonen __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Forst ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1186-IX 1. Sachverhalt: Die CDU-Fraktion beantragt mit anliegendem Schreiben vom 31.08.2013 im Namen der Bürger, die das Ehrenmal in Effelsberg pflegen, eine große Tuja, die rechts vom Ehrenmal steht, zu fällen. Dies soll erfolgen, um künftig weitere Schäden an der Einfassung des Ehrenmals durch die überragenden Äste zu verhindern. Die Arbeiten werden in Eigenleistung durch qualifiziertes Personal kostenneutral für die Stadt Bad Münstereifel durchgeführt. Auch diese Aktion soll Ende Oktober erfolgen, damit das Abfallholz ebenfalls auf dem Martinsfeuer in der Ortslage verwendet werden kann. 2. Rechtliche Würdigung keine 3. Finanzielle Auswirkungen keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine 7. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor, dem Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2013 Folge zu leisten und die Genehmigung zum Fällen der Tuja zu erteilen.