Mitteilungsvorlage (Erweiterung der Kanalisation im Zuge der Umgestaltung Einmündung L11/K47 Bahnhof Arloff)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 24.09.2013 - Der Bürgermeister Az: SW 11 Nr. der Ratsdrucksache: 1108-IX/Z-1 __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 09.10.2013 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Erweiterung der Kanalisation im Zuge der Umgestaltung Einmündung L11/K47 Bahnhof Arloff __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA PR SW 2 SW 1 ____________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Die Maßnahme „Umgestaltung der Einmündung L11 / K47 Bahnhof Arloff“ wurde vom Landesbetrieb Straßenbau NRW aufgrund fehlender Mittel in das Jahr 2014 verschoben. Die Stadtwerke Bad Münstereifel wurden darüber unterrichtet. Der öffentlich-rechtliche Vertrag über die Erweiterung der Kanalisation mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW ist in Bearbeitung. Der Kreuzungsantrag mit der Deutschen Bahn wurde erstellt und liegt der Deutschen Bahn vor. Sobald die Landesmittel freigegeben werden, wird der Landesbetrieb Straßenbau NRW mit der Maßnahme beginnen. Die Verlegung der Kanalleitung wurde in die z.Zt. laufende Ausschreibung der Gesamtmaßnahme mit aufgenommen. Das Ergebnis der Ausschreibung liegt noch nicht vor. Sobald neuer Erkenntnisse vorliegen wird der Betriebsausschuss informiert. Seite 2 von Ratsdrucksache 1108-IX/Z-1