Beschlussvorlage (Verkehrskonzept Stadtkern)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 08.07.2013 - Der Bürgermeister Az: 60.2 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 1097-IX/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 11.07.2013 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Verkehrskonzept Stadtkern __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Bürgermeister Büttner __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1097-IX/Z-1 1. Sachverhalt: Vom Büro Isaplan wurde das beigefügte Verkehrskonzept für den Stadtkern erarbeitet. Dieses sieht im Wesentlichen folgendes vor: 1.die Orchheimer Straße wird nur im "Engbereich" Fußgängerzone - vom Orchheimer Tor bis zur Unnaustraße - im "mittleren" Bereich kein Grund für Fußgängerzone 2.der nördliche FGZ Teil wird verlängert - über die Alte Gasse hinaus bis vor die Brücke - Alte Gasse im Prinzip Sackgasse in beiden Richtungen befahrbar mit Überlauf für Anwohner 3.übrige Bereiche bleiben wie heute verkehrsberuhigter Bereich - die Öffnungszeiten ändern / mehr freistellen - Tor Alte Gasse Einschränkung 6:oo bis 22:oo Uhr aufheben - Orchheimer Tor heute von 8:oo bis 18:30 auf, Änderung grundsätzlich auf und nur 11:00 bis 18:00 Uhr zu 4.übrige wie Bestand - am Orchheimer Tor Schrankenstandort verändern - Verkehrszählung und Geschwindigkeitsmessung ok - verkehrsregelnde und verkehrsreduzierende Maßnahmen Langenhecke und Heisterbacher straße nicht nötig - ggf. auf Heisterbacherstraße anpassen 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Dem vorgestellten Verkehrskonzept für den Stadtkern wird zugestimmt. Die weitere verkehrliche Ausrichtung des Stadtkerns ist auf der Grundlage dieses Konzepts vorzunehmen.