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Allgemeine Vorlage (Anträge der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
6,3 kB
Erstellt
23.04.08, 19:44
Aktualisiert
04.08.15, 10:07
Allgemeine Vorlage (Anträge der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Kreuzau Hauptamt - Herr Stolz BE: Herr Stolz Kreuzau, Datum Vorlagen-Nr.: 86/2005 1. Ergänzung - Öffentlicher Teil - Sitzungsvorlage für den Rat 07.12.2005 TOP: Anträge der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau I. Sach- und Rechtslage: Es wird auf die Sitzungsvorlage vom 08.11.2005 verwiesen. In der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.11.2005 hat die SPD-Fraktion 3 von 4 Änderungsanträgen zur Hauptsatzung zurückgezogen. Der Änderungsantrag zu § 3 Ziffer 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau wurde einstimmig vom Hauptausschuss angenommen. Da die Änderung auch formell vollzogen werden muss, füge ich als Anlage den Entwurf der 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau vom 22.10.1999 bei. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: K e i n e. III. Beschlussvorschlag: „Entsprechend dem beiliegenden Satzungsentwurf wird die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau vom 22.10.1999 beschlossen“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________