Daten
Kommune
Kreuzau
Größe
6,3 kB
Erstellt
23.04.08, 19:44
Aktualisiert
04.08.15, 10:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kreuzau
Hauptamt - Herr Stolz
BE: Herr Stolz
Kreuzau, Datum
Vorlagen-Nr.:
86/2005 1. Ergänzung
- Öffentlicher Teil -
Sitzungsvorlage
für den
Rat
07.12.2005
TOP: Anträge der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau
I. Sach- und Rechtslage:
Es wird auf die Sitzungsvorlage vom 08.11.2005 verwiesen.
In der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.11.2005 hat die SPD-Fraktion 3 von 4
Änderungsanträgen zur Hauptsatzung zurückgezogen. Der Änderungsantrag zu § 3 Ziffer 2 der
Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau wurde einstimmig vom Hauptausschuss angenommen.
Da die Änderung auch formell vollzogen werden muss, füge ich als Anlage den Entwurf der 5.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau vom 22.10.1999 bei.
II. Haushaltsmäßige Auswirkungen:
K e i n e.
III. Beschlussvorschlag:
„Entsprechend dem beiliegenden Satzungsentwurf wird die 5. Satzung zur Änderung der
Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau vom 22.10.1999 beschlossen“
Der Bürgermeister
- Ramm -
IV. Beratungsergebnis:
Einstimmig:
Ja:
Nein:
Enthaltungen:
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