Mitteilung (Wirtschaftswegekataster der Gemeinde Titz)

Gemeinde Titz Mitteilung Nr.: Der Bürgermeister 28/2016 FB 3 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung Christian Canzler 02463-659-30 22.02.2016 Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt 08.03.2016 Rat 17.03.2016 Betreff Wirtschaftswegekataster der Gemeinde Titz Beschlussvorschlag Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Begründung/Sachverhalt siehe nächste Seite Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Kosten: nein jährl. Einnahmen: ja nein (s. Beschlussentwurf) ja nein (Begründung: s. Anlage) bei Produkt: Der Kämmerer ist einverstanden: Begründung/Sachverhalt: Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zunächst auf die Sitzungsvorlagen 95/2012, 55/2013 und 81/2013 und 139/2014 verwiesen. I. Die Verwaltung hat auftragsentsprechend die Ortsbauernschaften in der Gemeinde Titz im Januar 2015 im Rahmen eines Ortslandwirtetreffens über das Wirtschaftswegekataster informiert und den jeweiligen Ortslandwirten digitale Fassungen zur Auswertung, Besprechung mit den Landwirten ihrer Gemarkungen und Stellungnahme überlassen. Im Juli 2015 nahmen die Ortslandwirte Stellung zum Wirtschaftswegekataster (s. Anlage). Sie teilten mit, das das Kataster grundsätzlich einen guten Überblick über die Wegearten und deren Zustand biete und man zukünftig aus Sicht der Landwirtschaft eigentlich nur Schotterwege zu landwirtschaftlichen Zwecken benötige. Der jeweilige Weg solle einzelfallbezogen betrachtet werden, die Landwirtschaft trage bereits jetzt zur Unterhaltung der Wege bei. Zudem könne man in einem Modellversuch eine Teilschotterung eines Weges durch Abfräsen erproben. Aufgrund der in 2014/2015 stattgefundenen Personalwechsel auf der Stelle des technischen Mitarbeiters konnte im Weiteren das Wirtschaftswegekataster nicht mit der gewünschten Priorität vorangetrieben werden. Am 15. Februar 2016 fand ein Gespräch mit einem Vertreter der Kreisbauernschaft statt, der das Kataster grundsätzlich begrüßte, ebenso seine informativen Aussagen zu den Wegen, ohne allerdings Aussagen zu den dort genannten Kosten machen zu können bzw. wollen. Die Kreisbauernschaft teilt hiernach die Stellungnahme der Ortslandwirte, dem Kataster grundsätzlich positiv gegenüber zu stehen, zu Fragen der Sanierung, hier insbesondere zu den Kosten im Gespräch zu bleiben. Ein Wirtschaftswegeverband könne hierzu ein Weg der Finanzierung sein, hier müsse man auf den Vorschlag der Gemeinde Titz warten. Die Gemeindeverwaltung wird zeitnah den Kreis Düren und die Landwirtschaftskammer unter Übersendung einer digitalen Fassung des Katasters um Stellungnahme bitten, hierzu wird nach Eingang der Stellungnahmen berichtet. II. Das seitens der Verwaltung zur Finanzierung favorisierte Verbandsmodell konnte landesweit bisher nicht umgesetzt werden, da das Land NRW bei der Beantragung einer Genehmigung eines solches Verbands in der Gemeinde Metelen im Münsterland die Aufsichtsbehörden angewiesen hatte, zunächst keine solchen Verbände zu genehmigen und ein Rechtsgutachten zur Zulässigkeit eines solchen Verbands in Auftrag gab, was während des Jahres 2015 die Gründung solcher Verbände verhinderte. Inzwischen liegt das Gutachten vor (auch in der Verwaltung), es konnte noch nicht abschließend ausgewertet werden, soll aber die grundsätzliche Zulässigkeit eines Wirtschaftswegeverbands bestätigen. Auch hierzu würde weiter berichtet. Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in Bürgermeister Christian Canzler Christian Canzler Jürgen Frantzen -2-