Beschlussvorlage (Verkehrsplanung/Verkehrskonzept -Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 23.01.2013 - Der Bürgermeister Az: Nr. der Ratsdrucksache: 981-IX/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 29.01.2013 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Verkehrsplanung/Verkehrskonzept -Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit __________________________________________________________________________ Berichterstatter: __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 981-IX/Z-1 1. Sachverhalt: Beigefügt erhalten Sie die Stellungnahme zu den Eingaben zum Verkehrskonzept/Bauleitplanung. Auf der Basis des nachfolgenden Beschlusses erfolgen die weiteren Planungen und Abstimmungen. In einem weiteren Schritt wird ein Konzept für die Innenstadt bzw. den nördlichen Teil erstellt. Eine Grundlagen- und Defizitanalyse hierzu ist abgeschlossen; Planungsvorschläge, die in die Abstimmungsverfahren gehen, sind in Arbeit. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Im Straßenzug der Trierer Straße / Große Bleiche wird am Orchheimer Tor die Verkehrsführung geändert. Die Fußgängerquerung erfolgt mit einer langgezogenen Überquerungshilfe und mit einem Fußgängerüberweg. Die heutige "Einmündung" wird in eine "vorfahrberechtigte Kurve" geändert. Eine Buswende in diesem Bereich wird nicht vorgesehen. Die Fahrbahn der Trierer Straße wird auf das notwendige Maß von 6.50 m verschmälert und die gewonnen Flächen den Gehwegen zugeschlagen. Um die Mindestmaße an Gehwegbreiten zu erhalten wird die Mauer am Konvikt entfernt, hierzu wird noch eine Detailplanung erstellt, im Rahmen dieser wird der Erftbegleitweg mit betrachtet. Haltemöglichkeiten für Reisebusse, Sammeltaxen usw. werden im Zuge der Trierer Straße verkehrsrechtlich bereitgestellt. Die Nutzung des Parkplatzes/Busbahnhof Eifelbad sowie die jetzigen Haltestellen Bahnhof und Klosterplatz werden wie bisher beibehalten. Es werden zusätzliche Parkflächen Im Goldenen Tal geschaffen.