Dringlichkeitsentscheidung (24. Änderung des Flächennutzungsplanes "Goldenes Tal/Eifelbad-öffentliche Parkflächen" hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss, Entwurfsbeschluss -Genehmigung der Dringlichkeit-)

Stadt Bad Münstereifel - Der Bürgermeister Az: 60.2 Schl. Bad Münstereifel, den 25.02.2013 Nr. der Ratsdrucksache: 987-IX/Z-1 Dringlichkeitsentscheidung/Eilbeschluss gemäß § 60 GO NW Zur Genehmigung an den Termin 19.03.2013 Stadtentwicklungsausschuss Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Dringlichkeit: 24. Änderung des Flächennutzungsplanes „Goldenes Tal/Eifelbad-öffentliche Parkflächen“ hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss, Entwurfsbeschluss -Genehmigung der Dringlichkeit__________________________________________________________________________ Berichterstatter: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: GBA Mitgezeichnet: 10.2 PR AL Dez __________________________________________________________________________ Sachverhalt / Begründung der Dringlichkeit: 1. Sachverhalt: Der in der Sitzung am 29.01.2013 vorgelegte Entwurf zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes wurde um die Ergebnisse der Gutachten ergänzt. Es ist ein entsprechender Entwurfsbeschluss zu fassen. Seite 2 von Ratsdrucksache 987-IX/Z-1 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen Die Kosten werden von den Investoren getragen. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. __________________________________________________________________________ Entscheidung: Die beigefügten Unterlagen zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes werden als Entwurf beschlossen und sind Grundlage für die weiteren Verfahren nach BauGB. Bad Münstereifel, den 25.02.2013 ___________________ Bürgermeister __________________ Stadtverordnete/r __________________ Stadtverordnete/r Seite 3 von Ratsdrucksache 987-IX/Z-1 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung/ des Eilbeschlusses: ___________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: ___________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den ___________________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ 7. Beschluss: ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Die o.a. Dringlichkeitsentscheidung wird genehmigt.