Antrag (Antrag bzgl. Bericht über die Umsetzung von Straßensanierungen und ggf. Wege zur beschleunigten Umsetzung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 181/2013 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 11.04.2013 gez. Böcking 16.05.2013 Amtsleiter Datum Freigabe -100- BM / Dezernent - 20 - Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 19.06.2013 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Bericht über die Umsetzung von Straßensanierungen und ggf. Wege zur beschleunigten Umsetzung Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Ich habe Ihren Antrag dem Landesbetrieb Straßen NRW zukommen lassen, da der Eigenbetrieb für die von Ihnen genannten Landesstraßen (in den Ortsdurchfahrten hinsichtlich der Fahrbahnen) nicht zuständig ist. Sobald bei der Stadtverwaltung eine diesbezügliche Stellungnahme eingeht oder ein Vertreter des Landesbetriebes meiner Einladung zum nächsten Betriebsausschusssitzung folgt, werde ich Sie hierüber in Kenntnis setzen. In Vertretung (Erner)