Beschlussvorlage (Winterdienst Änderung Streustreckenplan)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 224/2013 Az.: - 65 - Amt: - 65 BeschlAusf.: - - 65 - Datum: 15.05.2013 gez. Böcking Amtsleiter RPA - 20 - BM / Dezernent Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 19.06.2013 vorberatend Rat 02.07.2013 beschließend Betrifft: 28.05.2013 Datum Freigabe -100- Bemerkungen Winterdienst Änderung Streustreckenplan Finanzielle Auswirkungen: Die genauen Mehrkosten für die Winterwartung von ca. 5.000 m Streustrecke im Stadtgebiet (ca.100,00 €/Einsatzfahrt) kann nicht exakt beziffert werden, da die Anzahl der Einsatzfahrten nicht vorhersehbar sind. Diese Veränderung führt auf Grund der Geringfügigkeit voraussichtlich noch nicht zu einer weiteren Anhebung der Grundsteuer. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt die u.a. weiteren Straßen (entspr. V 64/2013) in den Streustreckenplan aufzunehmen und die Anlage 2 der Straßenreinigungsgebührensatzung entsprechend zu ergänzen. Begründung: Aufgrund der Erfahrungen (Sachstandsbericht) aus der Wintersaison 2012/2013 ist es sinnvoll die nachfolgend aufgelisteten Straßen in das Straßenverzeichnis (Anlage 2) für die Winterwartung aufzunehmen. Josef-Zillken-Straße (600 m) Lechenich Schulbusstrecke Kolberger Straße (450 m) Liblar Behindertenbusverkehr Am Heidehang (300 m) Bliesheim Gefällestrecke Justus-von Liebig-Straße (350 m) Gymnich Zufahrt Gewerbegebiet Max-Planck-Straße (800 m) Liblar Zufahrt Gewerbegebiet Mühlenstraße (400 m) Ahrem Schulbusstrecke Hubert-Vils-Platz (200 m) Friesheim Gefällestrecke Bleistraße/Büchelstraße (1300 m) Niederberg Busstrecke Rathausvorplatz und Stellplätze Markt Lechenich Fußgängerverkehr Geänderte Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung In Vertretung (Erner) -2-