Beschlussvorlage (Anlage 2. zur Beschlussvorlage 965-IX/Z-9)

Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse neuer Ansatz verschiedene "Reisefahrkostenauslagen" Sonstige ordentliche Aufwendungen Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen 15.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Reisefahrkosten (15.000 €). Die Reduzierung erfolgt verteilt auf alle Produkte und wird daher nicht einzeln ausgewiesen. 106 01 112 1 Personalbetreuung Personalaufwendungen 272.657 106 01 112 1 Personalbetreuung Sonstige ordentliche Aufwendungen 318.657 125 01 112 4 Personalrat Sonstige ordentliche Aufwendungen 380 130 01 113 1 Organisationsmanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 130 01 113 1 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 50.000 Neuberechnung des Ansatzes für Urlaubsrückstellung. 4.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Personalnebenkosten (1.000 €) - betr. Gesundheitsförderung (3.000 €). 150 Dem Personalrat sind gem. § 40 Abs. 2 LPVG NRW zur Deckung seiner Aufwendungen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Die Höhe richtet sich nach der Zahl der in der Regel Beschäftigten und wird berechnet nach § 1 Ziffer 3 der Verordnung über die Höhe der Aufwandsdeckung. Der neue Ansatz beträgt 150 € statt bisher 300 €. 6.457 957 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Reparatur Risograph (600 €). 10.605 Reduzierung der Ansätze für die Mitgliedschaften: - Kommunaler Arbeitgeberverband (465 €), - Städte- und Gemeindebund (140 €). 91.176 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Fernsprechgebühren (2.000 €) - Portokosten (8.000 €). 135 01 113 2 Dienstleistungen im Bereich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.700 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Rathaus (5.500 €).. 54.153 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Kosten Netzwerk (200 €). 139 01 113 3 Versicherungsangelegenheiten der Kommune Sonstige ordentliche Aufwendungen 143 01 113 4 Bauhof Privatrechtliche Leistungsentgelte Stand: 26.04.2013 116.607 2.000 900 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Schadensregulierung Eigenanteile (500 €) - Schadensregulierung ohne Versicherungsleistungen (400 €). 20.000 Ertrag Aufwand 2013 Konsolidierungsprogramm M 018: Für die Privatisierung der Straßenabläufe wurde buchungstech. ein Ertrag eingestellt. Der Ertrag wird gestrichen. Die Reduzierung des Personalaufwandes ist bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt. Seite 1 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite 143 Produkt 01 113 4 Bezeichnung Bauhof Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 168.885 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 2.500 Erhöhung der Ansätze für Fahrzeuginstandsetzung (2.000 €) und Betriebsstoffe Fahrzeuge (3.600 €). 5.600 Bemerkungen "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für UH bewegliches Vermögen (2.500 €). 148 01 114 1 Finanzbuchhaltung Sonstige ordentliche Aufwendungen 156 01 114 3 Controlling/Betriebswirtschaftliche Steuerung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 160 01 114 4 Rechnungsprüfung Sonstige ordentliche Aufwendungen 164 01 115 1 Grundstücksmanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 164 01 115 1 Grundstücksmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 169 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte Stand: 26.04.2013 80.737 14.400 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Aktives Schuldenmanagement (14.400 €); Genehmigung APL im HA/FA am 04.12.12 RD Nr. 588-IX/Z-3 2.000 250 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Benchmarkung (250 €). 26.131 6.550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Vorprüfung (1.550 €) - Prüfung Jahresabschluss (5.000 €). 400 2.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Softwarepflege "LIMAS" (2.000 €). 13.158 950 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Geldausgleich Umlegungsverfahren (500 €) - Katasterunterlagen, Vermessung (250 €) - Bekanntmachungen (250 €). 121.068 3.000 Ertrag Aufwand 2013 Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten im Heisterbacher Tor, aufgrund des zwischenzeitlich vorliegenden Mietvertrages. Seite 2 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite 169 Produkt 01 115 2 Bezeichnung Gebäudemanagement Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 294.749 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 19.550 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - E-Check Rathaus (2.300 €), - Beiputzarbeiten Rathaus (1.575 €), neu (611 €) teilweise abgerechnet in 2012 - Einbau Schlüsseldepot Brandmeldeanlage Heisterbacher Tor (2.450 €). 23.304 Bemerkungen Erhöhung der Ansätze für Gas für die Objekte Seb. Kneipp Promenade 2 und Kölner Str. 13 aufgrund vorliegender Rechnungen (943 €), sowie Erhöhung des Ansatzes für Heizöl für das Objekt RUP, Schulweg 1 (2.000 €). Einstellung Ansatz für die Herrichtung der Wohnung über der Altentagesstätte Iversheim als Unterkunft für Asylbewerber, Instandsetzung im Minimalstandard. Durch die vermehrte Zuweisung von Asylbewerbern ist diese Maßnahme erforderlich (15.000 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Beseitigung energetische Mängel (200 €) - Bauliche Unterhaltung (14.600 €) - Wartungskosten (1.950 €) - Wasser/Abwasser (2.800 €). 169 01 115 2 Gebäudemanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.019 6.950 Reduzierung des Ansatzes für Sachverständigen- und Gerichtskosten (6.000 €), da der zum Zeitpunkt der Haushaltseinbringung noch schwebende Rechtsstreit zwischenzeitlich durch Vergleich beendet werden konnte. "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Katasterunterlagen, Vermessung (700 €) - Bekanntmachungen (250 €). 182 02 122 1 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.250 190 02 122 3 Verkehrsangelegenheiten Sonstige ordentliche Erträge 118.000 194 02 122 4 Meldeangelegenheiten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 92.700 Stand: 26.04.2013 250 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für UH Infotafeln (250 €). 8.000 Zum 01.04. tritt ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft. Hierdurch werden Mehrerträge beim Verwarngeld von rd. 8.000 € jährlich erwartet. 100 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Wartung (100 €). Ertrag Aufwand 2013 Seite 3 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite 201 Produkt 02 126 1 Bezeichnung Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 97.294 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 3.150 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Beschaffung Feuerschutzkleidung (11.000 €). 11.000 Bemerkungen "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH und Pflege der Hydranten (3.000 €) - Entschädigung Brandsicherheitswache (150 €). 201 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.760 63.294 3.350 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan (4.760 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Aus- und Fortbildung Feuerwehr (3.350 €). 206 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.742 154.490 6.869 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Wartung der Ausrüstungsgegenstände (6.300 €). Erhöhung des Ansatzes für Strom (6.442 €) aufgrund vorliegender Jahresrechnungen. "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Baul. UH Feuerwehrgerätehäuser (3.700 €) - Wartung Feuerwehrgerätehäuser (550 €) - UH Atemschutz (964 €) - UH Kommunikationstechnik (1.079 €) - UH Schutzausrüstung (576 €) 215 03 211 1 Stand: 26.04.2013 Grundschulen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 579.739 322.217 Ertrag Aufwand 2013 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Grundschulen (322.217 €). Seite 4 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite 215 Produkt 03 211 1 Bezeichnung Grundschulen Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 574.214 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 1.200 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz (2.848 €), - Brandschutz GS BAM - Einbau Türen (1.106 €), - Aufschaltung Brandmeldeanlage GS BAM (7.350 €), - Planung Fensteranlage GS ARL - Restbetrag (935 €), - Metallarbeiten Fenster Außentoiletten GS ARL (1.671 €), - Einbau Präsenzmelder Toilettenanlage GS ARL (890 €), - Tiefbauarbeiten Toielttenanlage GS ARL (4.500 €), - Erneuerung Dachrinne GS ARL (4.673 €), - Ing. Leistungen Erneuerung Fenster GS ARL (3.920 €),abgerechnet in 2012 - Erneuerung Fenster u. Sonnenschutz GS ARL (173.392 €), - Erweiterung Toilettenanlage GS MUT (3.900 €). 218.115 Bemerkungen Erhöhung des Ansatzes für Gas für GS Arloff (350 €) aufgrund vorliegender Rechnung. Erhöhung der Ansätze für Heizöl für GS und OGS Mutscheid und Houverath (16.500 €). Aufgrund des langen und strengen Winters ist der Heizölverbrauch in den Gebäuden stark gestiegen. Die Gebäude müssen jedoch auch im kommenden Herbst/Winter noch geheizt werden, so dass eine Erhöhung der Ansätze notwendig ist. "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH Spielflächen (800 €) - Wasser/Abwasser (400 €). 215 03 211 1 Grundschulen Sonstige ordentliche Aufwendungen 219 03 212 1 Hauptschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen Stand: 26.04.2013 57.165 251.311 892 188.226 Ertrag Aufwand 2013 Erhöhung des Ansatzes für die Unfallversicherung der Schüler (892 €). Der Hebesatz (in €) der Unfallkasse Nordrhein für die Berechnung des Beitrages wurde pro Schüler um 3,0872 € erhöht. "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Hauptschule (188.226 €). Seite 5 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite 219 Produkt 03 212 1 Bezeichnung Hauptschule Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 330.077 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 100 Erhöhung des Ansatzes für die Renovierung der Lehrküche im Schulzentrum (50.000 €) - Der Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städte-partnerschaften hat in seiner Sitzung am 23.01.2013 folgenden Beschluss gefasst: "Die Stadt Bad Münstereifel bekennt sich weiterhin zu dem bestehenden Modell, alle drei Schulformen mit Haupt- und Realschule und Gymnasium als Schulangebot vorzuhalten." 68.438 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Behebung von Mängel lt. TÜV-Bericht (6.026 €), - E-Check (1.700 €), - Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz (9.092 €). Erhöhung des Ansatzes für die Prüfung der naturwissenschaftlichen Räume aufgrund gesetzlicher Vorgaben (600 €). Erhöhung des Ansatzes für die Mängelbeseitigung der naturwissenschaftlichen Einrichtungen auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes (1.020 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes f. UH Spielflächen (100 €). 224 03 215 1 Realschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen 232.132 224 03 215 1 Realschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 289.441 134.700 12.319 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Realschule (134.700 €). 100 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Behebung von Mängel lt. TÜV-Bericht (2.300 €), - E-Check (1.900 €), - Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz (6.099 €). Erhöhung des Ansatzes für die Prüfung der naturwissenschaftlichen Räume aufgrund gesetzlicher Vorgaben (1.000 €) Erhöhung des Ansatzes für die Mängelbeseitigung der naturwissenschaftlichen Einrichtungen auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes (1.020 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für UH Spielflächen (100 €). 224 03 215 1 Stand: 26.04.2013 Realschule Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.850 1.487 Ertrag Aufwand 2013 Erhöhung des Ansatzes für die Unfallversicherung der Schüler (1.487 €). Der Hebesatz (in €) der Unfallkasse Nordrhein für die Berechnung des Beitrages wurde pro Schüler um 3,0872 € erhöht. Seite 6 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse 229 03 217 1 Gymnasium Zuwendungen und allgemeine Umlagen 229 03 217 1 Gymnasium Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 335.903 Ertrag Mehr 271.049 Ertrag Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 574.774 Bemerkungen "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Gymnasium (271.049 €). 139.355 1.400 Erhöhung des Ansatzes für die dringend erforderliche Umsetzung des Brandschutzkonzeptes Altbau nach Genehmigung durch den Kreis (96.500 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Flucht- u. Rettungswegeplan (4.754 €), - Stahlmattenzaun für die Abgrenzung des Parkplatzes oberhalb der Mehrzweckhalle (2.202 €), - TÜV Brandmeldeanlage (893 €), - Wartung Transformatorenstation, Mittelspannungsschalter (4.200 €), - Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz (16.896 €). Erhöhung des Ansatzes für die Prüfung der naturwissenschaftlichen Räume aufgrund gesetzlicher Vorgaben (2.200 €). Erhöhung des Ansatzes für die Mängelbeseitigung der naturwissenschaftlichen Einrichtungen auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes (11.710 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH Spielflächen (200 €) - Sicherung Jesuiten-Kolleg-Bibliothek (200 €) - Wasser/Abwasser (1.000 €). 229 03 217 1 Gymnasium Sonstige ordentliche Aufwendungen 62.989 4.258 Erhöhung des Ansatzes für Veröffentlichungen im Blickpunkt, Wochenspiegel, Rundschau und Stadtanzeiger. Erhöhung des Ansatzes für die Unfallversicherung der Schüler (4.058 €). Der Hebesatz (in €) der Unfallkasse Nordrhein für die Berechnung des Beitrages wurde pro Schüler um 3,0872 € erhöht. Stand: 26.04.2013 Ertrag Aufwand 2013 Seite 7 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite 234 Produkt 03 243 1 Bezeichnung Sonstige schulische Angelegenheiten Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 962.770 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 1.000 Zum Schuljahreswechsel 2013/2014 wurde die bestehende Schülerspezialverkehr-Linie aus dem Breich Pesch-Gilsdorf-Bad Münstereifel in den ÖPNV integriert. Mit der Integration dieses Busumlaufs kann nunmehr eine europaweite Ausschreibung der restlichen bei der Stad Bad Münstereifel noch bestehenden Schülerspezialverkehre erfolgen. Da bisher auf keinerlei Erfahrungen von einer europaweiten Ausschreibung im Bereich der Schülerbeförderung der Stadt Bad Münstereifel zurückgegriffen werden kann und zur Vermeidung von Verfahrensfehlern, soll die Ausschreibung einem Dritten übertragen werden. Auf Grund vorliegender Erfahrungswerten bei anderen Kommunen wird mit einem Aufwand von ca. 20.000 € gerechnet. 20.000 Bemerkungen "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Wartehallen (1.000 €). 234 03 243 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.133 9.401 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Fortschreibung Schulentwicklungsplan (9.401 €). 241 04 252 1 Museen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 17.890 800 20 Erhöhung des Ansatzes für Wartungs- und Aufschaltungskosten für die Brandund Einbruchmeldeanlage im Heimatmuseum (800 €). 245 04 271 1 Volkshochschule Sonstige ordentliche Aufwendungen 249 04 272 1 Bücherei Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 37 33.309 8.434 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für die Wartung Kalkbrennerei Iversheim (20 €). 3.450 Wegfall des Ansatzes für Miete VHS, da die Abwicklung über die Stadt VHS Euskirchen bis 2013 und ab 2014 über die KreisVHS erfolgt. Erhöhung des Ansatzes für die Erneuerung der Eingangstür (6.000 €). Die Eingangstür ist marode und muss erneuert werden. Eine Instandsetzung wurde mehrfach durchgeführt und ist nun nicht mehr möglich. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Medienbeschaffung (4.442 €), neu (2.434 €), teilweise abgerechnet in 2012 260 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Transferaufwendungen 264 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Stand: 26.04.2013 341.000 78.500 40.000 17.000 Ertrag Aufwand 2013 Erhöhung des Ansatzes für lfd Leistungen zum Lebensunterhalt (40.000 €). Infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 18.07.2012 sind die Leistungssätze zum Lebensunterhalt nach dem AsylbLG ab August 2012 deutlich angehoben worden. Die Leistungen werden zum 01.01.2013 nochmals um 2,26 % erhöht. Hinzu kommt der weitere Anstieg der zugewiesenen Asylbewerber (im Leistungsbezug am 31.12.10 = 33 Personen, am 31.12.2011 = 42 Personen, am 19.12.2012 = 52 Personen). Erhöhung des Ansatzes für Benutzungsentgelte durch den Anstieg der zugewiesenen Bewerber (17.000 €). Seite 8 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite 264 Produkt 05 315 1 Bezeichnung Unterkünfte und Einrichtungen Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 47.469 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 1.000 Erhöhung des Ansatzes für Gas für Obdachlosenunterkunft IVE (850 €) und Altentagesstelle IVE (540 €) aufgrund vorliegender Rechnungen. 13.390 Bemerkungen Neuer Ansatz für die Herrichtung der Wohnung in Rodert als Obdachlosenunterkunft (12.000 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Baul. UH Asylbewerberunterkünfte (1.000 €). 277 06 365 1 Tageseinrichtungen für Kinder Zuwendungen und allgemeine Umlagen 51.230 277 06 365 1 Tageseinrichtungen für Kinder Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 65.230 51.230 13.740 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Kindergärten (51.230 €). Erhöhung des Ansatzes für die Unterhaltung der Spielfläche am Kinderspielplatz Kalkar (110 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Dämmung der Dachschrägen KG HOU (3.263 €), - Ing. Leistungen Heizungsarbeiten und Dämmarbeiten nach ENEV KG HOU (690 €), - Einbau Toranlage KG Schönau, Restbetrag (2.142 €), - Dimensionierung Bodenheizung KG Kernstadt (5.100 €), - Sanierung Heizungsanlage KG Kernstadt (2.435 €). 280 06 366 1 Jugendbegegnungsstätten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.580 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.400 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 34.487 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.784 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 206.210 550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Instandhaltung Jugendbegegnungsstätten (500 €) - Wartung Jugendbegnungsstätten (50 €) 50 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Verkauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 1.000 Reduzierung des Ansatzes für Werbung (1.000 €). Zum 31.12.12 wurde die Kooperation mit dem FG-Mediendienst aufgekündigt. Damit können ab 2013 jährlich 1.000 € Werbemittel eingespart werden. 400 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Ankauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 146.162 Fördermitel des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz für die Umstellung auf LED-Beleuchtung Heinz Gerlach Halle (30.000 €) und Mehrzweckhalle Houverath (9.300 €). Siehe Erläuterung bei Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Sportpauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Kindergärten (106.862 €). Stand: 26.04.2013 Ertrag Aufwand 2013 Seite 9 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite 301 Produkt 08 424 1 Bezeichnung Sport- und Mehrzweckhallen Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 254.877 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 4.300 Erhöhung des Ansatzes für die Erneuerung der Bodenmarkierungen HGH (5.500 €). 109.662 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Markierungsarbeiten f. Feuerwehraufstellflächen an der HGH (1.062 €), - E-Check in allen Sporthallen (5.000 €). Die Beleuchtung der Heinz-Gerlach Halle und Mehrzweckhalle Houverath entspricht nicht mehr den benötigten Standards. Daher wurde die Umstellung auf LED-Beleuchtung geprüft. Durch diese Umstellung bestehen Einsparpotentiale. Die Kosten für die Umstellung betragen für die Heinz-GerlachHalle rd. 75.000 € und für die Mehrzweckhalle Houverath rd. 23.100 €. "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Baul. UH Sport- u. Mehrzweckhallen (2.100 €) - Wartung Sport- u. Mehrzweckhallen (2.000 €) - Wasser/Abwasser Sport- u. Mehrzweckhallen (200 €). 305 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 30.144 62.804 500 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Rasensaatgut Sportplatz Nöthen (1.531 €), - Düngemittel Sportplatz Nöthen (2.440 €), - Tennensanierung Sportplatz Iversheim (21.244 €), - Vertidrain-Platzpflege Sportplatz Nöthen (3.800 €), - Leuchtmittel für Flutlichtanlagen (1.129 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für baul. UH Sportlerheime (500 €). Stand: 26.04.2013 Ertrag Aufwand 2013 Seite 10 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite 309 Produkt 08 425 1 Bezeichnung eifelbad Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz 1.009.089 Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 5.794 Erhöhung des Ansatzes für Versicherungsleistungen (700 €). 49.589 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Erneuerung Silikonfugen Duschen (714 €), - Ausbesserung von Fliesen an verschiedenen Stellen im Bad (1.785 €), - Erneuerung der Dachhaut nach Errichtung der Lüftungsanlage (2.025 €), - Instandsetzung der Sitzbänke hinter der Sprunganlage (3.900 €), - Erneuerung von Fugen im Außenbereich (5.950 €), neu (1.430 €), teilweise abgerechnet in 2012, - Architekturleistungen f. Umsetzung der Baumaßnahmen lt. Baugenehmigung (6.100 €), - Prüfung E-Anlage/Sicherheitsbeleuchtung (4.555 €), - Installation Absturzgitter(Gerüst auf dem Dach wegen Installation der Lüftungsanlage (7.765 €), - Erneuerung der Wasserwiese (12.000 €), - Estrich- u. Abdichtungsarbeiten Wasserwiese, Restbetrag (3.500 €), abgerechnet in 2012 - Herstellen Beckenkopf im Bereich Wasserwiese (4.227 €), abgerechnet in 2012 - Erneuerung der Sitzbänke an der Fensterfront neben dem Mehrzweckbecken (2.772 €), - Rep. Arbeiten am Kassensystem (5.843 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Werbung (794 €) - Wasser/Abwasser (5.000 €). 316 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.190 18.940 800 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge: - Arbeiten am Flächenkataster/Ökokonto (1.000 €) - Bebauungsplan HOU - Eichener Straße (1.190 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Sachkosten Demographiebeauftragten (300 €). Reduzierung des Ansatzes für Vorplanung inv. Maßnahmen (500 €). Stand: 26.04.2013 Ertrag Aufwand 2013 Seite 11 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite 316 Produkt 09 511 1 Bezeichnung Räumliche Planung und Entwicklung Kontenklasse Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ansatz 165.860 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 150 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge: - Rechtliche Beratungen im Normenkontrollverfahren BPlan Nr. 6 "GE IVE" (3.299 €) Bauleitpläne: - Änderung FNP Hochwasserschutz (1.785 €), - FNP-Änderung Windenergie (11.466 €), - Änderung FNP/Aufstellung B-Plan Bereich heutiger Sportplatz (4.881 €), - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Bereich heutiger Sportplatz (1.142 €), - Folgeauftrag "Alter Sportplatz" (1.484 €), - Ingenieurplanung Südl. Vorstadt - Verkehrsplanung (2.410 €), - Erstellung Vorentwurf Erschließungskonzept MZH/KIGA/SPHA HOU - Abstimmung mit Grundstückseigentümer (6.380 €), - Erstellung von Planunterlagen, Übersichts- und Detailplänen für die Gestaltungssatzzung Bad Münstereifel (1.166 €), - Bauleitplanerische Zuarbeitung und Erstellung B-Plan NR. 80 (3.090 €), - Verkehrliche Untersuchung der südlichen und nördlichen Vorstadt (2.391 €), neu (1.642 €) teilweise abgerechnet in 2012, - Rechtliche Beratung Windenergie (16.612 €) - Verkehrsliches Rahmenkonzept Kernstadt (10.996 €), - Ing. Leistungen Gehweg Westseite Trierer Str. - Schulwegsicherheit (7.092 €) 93.749 Bemerkungen Planerisch begleitende Aufwendungen für die Entwicklung der nördl. Vorstadt: - Altlastenuntersuchung Bauhof (6.243 €) - Abbruchkataster, Bestandsaufnahme Bauhof (3.215 €) - Ergänzungsvermessung Bahnhofsumfeld (833 €) - Rechtl. Beratung Realisierung BPlan 80a (283 €) - Ingl.Planung, Verkehrsplanung - Förderantrag im Bereich Bahnhofsumfeld mit Umbau Bahnsteig und P & R (1.998 €) - weitergehende rechtl. Beratung im Bereich BPlan 80 - hier besonders: Ausarbeitung und rechtl. Beratung zum Grundstücktauschvertrag (7.200 €) - Rechtl. Beratung nördl. Vorstadt (543 €) "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Katasterunterlagen, Vermessung (150 €). 326 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 22.597 157.497 1.000 Erhöhung des Ansatzes für Anteil an den Gesamtkosten für die UH des Bodendenkmals an der Friedhofsmauer in Iversheim - Denkmaleigenschaft (1.050 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Ing. Leistungen für die Instandsetzung Stadtmauer - Handlungskonzept im Bereich Stadtinnenseite Wallgraben (5.248 €), - Zimmerarbeiten Wehrgang (5.182 €), - Dachdeckerarbeiten Wehrgang (11.117 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Stadtmauer und -tore (1.000 €). Stand: 26.04.2013 Ertrag Aufwand 2013 Seite 12 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz 1.460.479 Mehr 30.000 Weniger 332 11 537 1 Abfallwirtschaft Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 342 12 541 1 Neubau, UH und Bewirtschaftung von Straßen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 182.656 342 12 541 1 Neubau, UH und Bewirtschaftung von Straßen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 494.371 Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen Anpassung des Ansatzes für Müllabfuhrgebühren aufgrund neuer Erkenntnisse 29.390 Erhöhung des Ansatzes für Bundeszuschuss für die Umstellung auf LED-Technik lt. Zuwendungsbescheid 20.821 40.000 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Fällen von Bäumen in der Delle (4.260 €), - Erneuerung Straßenabläufe Otterbach (1.149 €), - Einbau Schwerlastrinne Hirschweg SOL (3.338 €), - Einbau Straßenablauf Neustraße SOE (3.253 €), - Erneuerung Holzbelag Brücke Hubertuskapelle ARL (4.323 €), - Erneuerung Holzbelag Brücke im Schleidtal (2.607 €), - Erneuerung Brückenabdeckung GIL (1.664 €). Reduzierung des Aufwands für Straßenbeleuchtung (40.000 €). 347 12 545 1 Straßenreinigung/Winterdienst Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 163.820 351 12 546 1 Parkraumbewirtschaftung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 285.000 351 12 546 1 Parkraumbewirtschaftung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 40.600 355 12 547 1 ÖPNV Transferaufwendungen 37.000 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 6.820 10.000 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Streusalz für die Durchführung Winterdienst (6.820 €). Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag : Erhöhung des Ansatzes für Benutzungsentgelte Parkscheinautomaten (10.000 €). 600 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH angepachteter Parkplätze (400 €). - Sachkosten Ruhender Verkehr (200 €) 2.000 25.000 Erhöhung des Ansatzes für die Durchführung AST-Verkehr Konsolidierungsprogramm M 051: Für die Reduzierung des Pflegestandards wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (15.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. Konsolidierungsprogramm M 052: Für die landw. Nutzung des Schleidparks wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (10.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. 361 13 551 1 Stand: 26.04.2013 Park- und Gartenanlagen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.350 1.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Einsparung bei den Bewirtschaftungskosten Ertrag Aufwand 2013 Seite 13 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse neuer Ansatz 19.190 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 3.680 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Instandh. Natur- u. Umweltstation, da bereits im Ansatz für Baul. UH berücksichtigt (2.700 €). Reduzierung der Ansätze für - UH Landschafts- und Naturschutz (500 €) - Vermarktung Mountainbikewege (200 €) - Baul. UH Natur- u. Umweltstation (200 €) - Wartung Natur- u. Umweltstation (80 €). Bemerkungen 364 13 551 2 Sonstige Erholungseinrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 368 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 125.956 21.956 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Wiederherstellung Bruchsteineinfassungen GIL (4.700 €), - Aufweitung/Stickung Bachbett Lückenbach SOE (7.221 €), neu (5.538 €) teilweise abgerechnet in 2012, - Bachbefestigung Auf dem Schelles NOE (1.238 €), - Spül- u. Reinigungsarbeiten an Gewässern (1.343 €), - Planung Geißbach HOU (5.998 €), - Wasserbausteine - 1.719 €, - Erstellung Umsetzungsfahrplan Einzugsgebiet Ahr/Kyll NRW (1.420 €). 372 13 553 1 Friedhof Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 229.267 9.502 1.300 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Malerarbeiten Leichenhalle Bad Münstereifel (3.700 €), - Kronensicherung und schalltomographische Untersuchung Friedhof SOE (1.366 €), - Einfassung von Wegen Friedhof MUT (4.436 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Friedhofskapellen (1.300 €). 372 13 553 1 Friedhof Sonstige ordentliche Aufwendungen 381 13 555 1 Wirtschaftswege Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Privatrechtliche Leistungsentgelte Stand: 26.04.2013 730 Wegfall des Ansatzes für die Mitgliedschaft Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge (130 €). 5.048 35.186 0 10.186 30.513 Ertrag Aufwand 2013 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Steuern und Abgaben, da diese über die innerbetriebliche Leistungsverrechnung abgewickelt wird (600 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Spül- u. Reinigungsarbeiten (1.880 €), - Tragdeckschicht f. Zufahrt ESW (3.308 €), - Wegebefestigung Odesheimer Bach (4.998 €). Konsolidierungsprogramm M 056: Für das Haushaltsjahr 2013 wurde ein Ertrag für Erstattung Betriebskosten eingestellt um das Produkt kostenneutral zu gestalten. Dieser Ansatz kann in 2013 nicht verwirklicht werden. Seite 14 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse neuer Ertrag Ansatz 0 Mehr Ertrag Aufwand Aufwand Weniger Mehr 7.500 Bemerkungen Weniger 393 15 573 2 Märkte Privatrechtliche Leistungsentgelte 393 15 573 2 Märkte Personalaufwendungen 393 15 573 2 Märkte Versorgungsaufwendungen 396 15 573 3 Öffentliche Toilettenanlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 10.010 200 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung Ansatz für Wasser/Abwasser (200 €). 400 15 575 1 Tourismus Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 42.480 450 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Vermarktung Eifelsteig (100 €) - Wasser/Abwasser (200 €). Wegfall des Ansatzes für UH Inventar Touristikinfo (150 €). 400 15 575 1 Tourismus Sonstige ordentliche Aufwendungen 16.093 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Steuern und ähnliche Abgaben und allgemeine Umlagen 17.455.049 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Transferaufwendungen und allgemeine Umlagen 11.153.128 75.733 132.846 Neuberechnung der Kreisumlage aufgrund des Hebesatzes im Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises (58,45 %). Reduzierung der Ansätze Gewerbesteuerumlage (67.386 €) und Fonds Deutsche Einheit (65.460 €). Bei der Berechnung für den Entwurf wurde irrtümlich der bisherige Hebesatz von 415 v.H. statt von 500 v.H. zugrunde gelegt. 414 16 612 1 (11 532 1) 20.000 0 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Restauftrag Konzessionierungsverfahren Strom (5.094 €) abgerechnet in 2012. Allgemeine Finanzwirtschaft (Elektrizitätsversorgung) Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.032 7.100 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 400 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 221 Gesamtsummen Stand: 26.04.2013 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 2.000 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Kurverwaltung, da der Leasingvertrag am 31.03.2013 ausläuft. 2.500 1.213.474 Erhöhung des Ansatzes für Vergnügungssteuer (2.500 €). 83.063 1.078.341 Erhöhung des Defizits um -403.964 Änderung des Defizits durch die neuen Ansätze Sonderposten und Abschreibung (Anlage 2) -122.550 geplantes Defizit lt. Entwurf 5.876.806 Defizit nach 3. Veränderungsliste 5.350.292 Ertrag Aufwand 2013 351.894 Seite 15 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2014 Seite Produkt verschiedene Kontenklasse "Reisefahrkostenauslagen" Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr Aufwand Weniger Bemerkungen 15.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Reisefahrkosten (15.000 €). Die Reduzierung erfolgt verteilt auf alle Produkte und wird daher nicht einzeln ausgewiesen. 116 01 112 1 Personalbetreuung Personalaufwendungen 142.509 106 01 112 1 Personalbetreuung Sonstige ordentliche Aufwendungen 318.657 125 01 112 4 Personalrat Sonstige ordentliche Aufwendungen 380 130 01 113 1 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 91.176 15.000 Neuberechnung des Ansatzes für Urlaubsrückstellung. 4.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Personalnebenkosten (1.000 €) - betr. Gesundheitsförderung (3.000 €). 150 Dem Personalrat sind gem. § 40 Abs. 2 LPVG NRW zur Deckung seiner Aufwendungen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Die Höhe richtet sich nach der Zahl der in der Regel Beschäftigten und wird berechnet nach § 1 Ziffer 3 der Verordnung über die Höhe der Aufwandsdeckung. Der neue Ansatz beträgt 150 € statt bisher 300 €. 10.605 Reduzierung der Ansätze für die Mitgliedschaften: - Kommunaler Arbeitgeberverband (465 €), - Städte- und Gemeindebund (140 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Fernsprechgebühren (2.000 €) - Portokosten (8.000 €). 135 01 113 2 Dienstleistungen im Bereich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen 54.153 5.700 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Rathaus (5.500 €).. "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Kosten Netzwerk (200 €). 139 01 113 3 Versicherungsangelegenheiten der Kommune Sonstige ordentliche Aufwendungen 143 01 113 4 Bauhof Privatrechtliche Leistungsentgelte 143 01 113 4 Bauhof Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Stand: 26.04.2013 116.607 2.000 900 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Schadensregulierung Eigenanteile - Schadensregulierung ohne Versicherungsleistungen 20.000 145.285 Konsolidierungsprogramm M 018: Für die Privatisierung der Straßenabläufe wurde buchungstech. ein Ertrag eingestellt. Der Ertrag wird gestrichen. Die Reduzierung des Personalaufwandes ist bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt. 2.500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für UH bewegliches Vermögen (2.500 €). Ertrag Aufwand 2014 Seite 16 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2014 Seite Produkt 156 01 114 3 Controlling/Betriebswirtschaftliche Steuerung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 160 01 114 4 Rechnungsprüfung Sonstige ordentliche Aufwendungen 164 01 115 1 Grundstücksmanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 164 01 115 1 Grundstücksmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 169 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 148.496 169 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 238.170 19.550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Beseitigung energetische Mängel (200 €) - Bauliche Unterhaltung (14.600 €) - Wartungskosten (1.950 €) - Wasser/Abwasser (2.800 €). 169 01 115 2 Gebäudemanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.019 950 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Katasterunterlagen, Vermessung (700 €) - Bekanntmachungen (250 €). 182 02 122 1 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.250 250 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für UH Infotafeln (250 €). 190 02 122 3 Verkehrsangelegenheiten Sonstige ordentliche Erträge 124.000 194 02 122 4 Meldeangelegenheiten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 92.700 100 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Wartung (100 €). 201 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 86.294 3.150 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH und Pflege der Hydranten (3.000 €) - Entschädigung Brandsicherheitswache (150 €). Stand: 26.04.2013 Kontenklasse neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr Aufwand Weniger Bemerkungen 2.000 250 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Benchmarkung (250 €). 91.131 6.550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Vorprüfung (1.550 €) - Prüfung Jahresabschluss (5.000 €). 400 2.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Softwarepflege "LIMAS" (2.000 €). 8.158 3.000 14.000 Ertrag Aufwand 2014 950 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Geldausgleich Umlegungsverfahren (500 €) - Katasterunterlagen, Vermessung (1.050 €) - Bekanntmachungen (250 €). Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten im Heisterbacher Tor, aufgrund des zwischenzeitlich vorliegenden Mietvertrages. Zum 01.04. tritt ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft. Hierdurch werden Mehrerträge beim Verwarngeld von rd. 8.000 € jährlich erwartet. Seite 17 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2014 Seite Produkt 201 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Sonstige ordentliche Aufwendungen 206 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 135.761 215 03 211 1 Grundschulen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 299.322 215 03 211 1 Grundschulen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 261.019 1.200 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH Spielflächen (800 €) - Wasser/Abwasser (400 €). 215 03 211 1 Grundschulen Transferaufwendungen 373.035 2.000 Verringerung des Ansatzes für Betriebskostenzuschuss zum Schulsport Sportu. Mehrzweckhalle Mutscheid aufgrund neuer Kalkulation. 219 03 212 1 Hauptschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen 85.585 219 03 212 1 Hauptschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 149.839 224 03 215 1 Realschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen 119.932 224 03 215 1 Realschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 165.322 229 03 217 1 Gymnasium Zuwendungen und allgemeine Umlagen 189.854 Stand: 26.04.2013 Kontenklasse neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr 58.534 Aufwand Weniger Bemerkungen 3.350 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Aus- und Fortbildung Feuerwehr (3.350 €). 6.869 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Baul. UH Feuerwehrgerätehäuser (3.700 €) - Wartung Feuerwehrgerätehäuser (550 €) - UH Atemschutz (964 €) - UH Kommunikationstechnik (1.079 €) - UH Schutzausrüstung (576 €) 41.800 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Grundschulen (41.800 €). 22.500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Hauptschule (22.500 €). 100 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes f. UH Spielflächen (100 €). 22.500 295 125.000 Ertrag Aufwand 2014 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Realschule (22.500 €). Erhöhung des Ansatzes für Unterhaltung Spielflächen (295 €). Der Ansatz wurde irrtümlich vergessen. "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Gymnasium (125.000 €). Seite 18 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2014 Seite Produkt 229 03 217 1 Gymnasium Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 392.719 234 03 243 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 922.770 241 04 252 1 Museen 12.890 245 04 271 1 Volkshochschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 264 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 34.079 277 06 365 1 Tageseinrichtungen für Kinder Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.600 280 06 366 1 Jugendbegegnungsstätten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.580 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.400 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.487 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.784 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 99.548 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 125.015 Stand: 26.04.2013 Kontenklasse neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr Aufwand Weniger Bemerkungen 1.400 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH Spielflächen (200 €) - Sicherung Jesuiten-Kolleg-Bibliothek (200 €) - Wasser/Abwasser (1.000 €). 1.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Wartehallen (1.000 €). 800 37 14.600 20 Erhöhung des Ansatzes für Wartungs- und Aufschaltungskosten für die Brandund Einbruchmeldeanlage im Heimatmuseum (800 €). 3.450 Wegfall des Ansatzes für Miete VHS, da die Abwicklung über die Stadt VHS Euskirchen bis 2013 und ab 2014 über die KreisVHS erfolgt. 1.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Baul. UH Asylbewerber (1.000 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Kindergärten (14.600 €). 550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Instandhaltung Jugendbegegnungsstätten (500 €) - Wartung Jugendbegnungsstätten (50 €) 50 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Verkauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 1.000 Zum 31.12.12 wurde die Kooperation mit dem FG-Mediendienst aufgekündigt. Damit können ab 2013 jährlich 1.000 € Werbemittel eingespart werden. 400 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Ankauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 39.500 Ertrag Aufwand 2014 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Sportpauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Kindergärten (39.500 €). 4.300 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Baul. UH Sport- u. Mehrzweckhallen (2.100 €) - Wartung Sport- u. Mehrzweckhallen (2.000 €) - Wasser/Abwasser Sport- u. Mehrzweckhallen (200 €). Seite 19 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ansatz Ertrag Mehr 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Transferaufwendungen 29.000 305 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.660 309 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 595.700 Ertrag Weniger Aufwand Mehr Aufwand Weniger Bemerkungen 2.000 Verringerung des Ansatzes für Betriebskostenzuschuss zum Jugendsport Sportu. Mehrzweckhalle Mutscheid aufgrund neuer Kalkulation. 500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für baul. UH Sportlerheime (500 €). 1.200 5.794 Erhöhung des Ansatzes für Versicherung (1.200 €). 800 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Werbung (794 €) - Wasser/Abwasser (5.000 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Sachkosten Demographiebeauftragten (300 €). Reduzierung des Ansatzes für Vorplanung inv. Maßnahmen (500 €). 316 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.750 316 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.611 150 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Katasterunterlagen Vermessung (150 €). 326 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 138.900 1.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Stadtmauer und -tore (1.000 €). 332 11 537 1 Abfallwirtschaft Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 342 12 541 1 Neubau, UH und Bewirtschaftung von Straßen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 351 12 546 1 Parkraumbewirtschaftung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.460.479 30.000 Anpassung des Ansatzes für Müllabfuhrgebühren aufgrund neuer Erkenntnisse 163.063 9.797 Bundeszuschuss für die Umstellung auf LED-Technik lt. Zuwendungsbescheid 40.600 0 600 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH angepachteter Parkplätze (400 €). - Sachkosten Ruhender Verkehr (200 €) 25.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Für die Reduzierung des Pflegestandards wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (15.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. Konsolidierungsprogramm M 052: Für die landw. Nutzung des Schleidparks wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (10.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. Stand: 26.04.2013 Ertrag Aufwand 2014 Seite 20 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ansatz Ertrag Mehr 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 364 13 551 2 Sonstige Erholungseinrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 19.190 372 13 553 1 Friedhof Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 219.765 372 13 553 1 Friedhof Sonstige ordentliche Aufwendungen Ertrag Weniger Aufwand Mehr 9.550 Aufwand Weniger Bemerkungen 1.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Einsparung bei den Bewirtschaftungskosten 3.680 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Instandh. Natur- u. Umweltstation, da bereits im Ansatz für Baul. UH berücksichtigt (2.700 €). Reduzierung der Ansätze für - UH Landschafts- und Naturschutz (500 €) - Vermarktung Mountainbikewege (200 €) - Baul. UH Natur- u. Umweltstation (200 €) - Wartung Natur- u. Umweltstation (80 €). 1.300 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Friedhofskapellen (1.300 €). 730 Wegfall des Ansatzes für die Mitgliedschaft Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge (130 €). 5.048 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Steuern und Abgaben, da diese über die innerbetriebliche Leistungsverrechnung abgewickelt wird (600 €). 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Personalaufwendungen 0 3.854 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Versorgungsaufwendungen 0 279 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 0 6.470 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Bilanzielle Abschreibungen 0 19.778 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 42 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 393 15 573 2 Märkte Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 Stand: 26.04.2013 30.422 7.500 Ertrag Aufwand 2014 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ansatz wird gestrichen. Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. Seite 21 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ansatz 393 15 573 2 Märkte Personalaufwendungen 393 15 573 2 Märkte Versorgungsaufwendungen 396 15 573 3 Öffentliche Toilettenanlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 10.010 200 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung Ansatz für Wasser/Abwasser (200 €). 400 15 575 1 Tourismus Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 42.480 450 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Vermarktung Eifelsteig (100 €) - Wasser/Abwasser (200 €). Wegfall des Ansatzes für UH Inventar Touristikinfo (150 €). 400 15 575 1 Tourismus Sonstige ordentliche Aufwendungen 15.093 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Steuern und ähnliche Abgaben und allgemeine Umlagen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Zuwendungen und allgem. und allgemeine Umlagen Umlagen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Transferaufwendungen und allgemeine Umlagen Ertrag Weniger Aufwand Mehr 2.794 Aufwand Weniger Bemerkungen 7.100 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 400 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 221 3.000 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Kurverwaltung, da der Leasingvertrag am 31.03.2013 ausläuft. 18.237.589 2.500 3.099.128 65.996 Erhöhung des Ansatzes für Vergnügungssteuer. Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen; Neuberechnung aufgrund Änderungserlass zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. 11.706.951 Gesamtsummen Stand: 26.04.2013 Ertrag Mehr 250.401 391.193 97.972 252.696 Erhöhung des Defizits um -336.372 Änderung des Defizits durch die neuen Ansätze Sonderposten und Abschreibung (Anlage 2) -122.550 geplantes Defizit lt. Entwurf 4.118.061 Defizit nach 3. Veränderungsliste 3.659.139 Ertrag Aufwand 2014 137.476 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund des Hebesatzes im Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises (58,45 %) sowie des Änderungserlasses zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. Reduzierung der Ansätze Gewerbesteuerumlage (69.734 €) und Fonds Deutsche Einheit (67.742 €). Bei der Berechnung für den Entwurf wurde irrtümlich der bisherige Hebesatz von 415 v.H. statt von 500 v.H. zugrunde gelegt. 295.847 Seite 22 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2015 Seite Produkt verschiedene Kontenklasse "Reisefahrkostenauslagen" Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 15.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Reisefahrkosten (15.000 €). Die Reduzierung erfolgt verteilt auf alle Produkte und wird daher nicht einzeln ausgewiesen. 116 01 112 1 Personalbetreuung Personalaufwendungen 123.545 106 01 112 1 Personalbetreuung Sonstige ordentliche Aufwendungen 318.657 125 01 112 4 Personalrat Sonstige ordentliche Aufwendungen 380 130 01 113 1 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 91.176 135 01 113 2 Dienstleistungen im Bereich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen Bemerkungen 35.000 Neuberechnung des Ansatzes für Urlaubsrückstellung. 4.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Personalnebenkosten (1.000 €) - betr. Gesundheitsförderung (3.000 €). 150 Dem Personalrat sind gem. § 40 Abs. 2 LPVG NRW zur Deckung seiner Aufwendungen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Die Höhe richtet sich nach der Zahl der in der Regel Beschäftigten und wird berechnet nach § 1 Ziffer 3 der Verordnung über die Höhe der Aufwandsdeckung. Der neue Ansatz beträgt 150 € statt bisher 300 €. 10.605 Reduzierung der Ansätze für die Mitgliedschaften: - Kommunaler Arbeitgeberverband (465 €), - Städte- und Gemeindebund (140 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Fernsprechgebühren (2.000 €) - Portokosten (8.000 €). 5.700 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Rathaus (5.500 €).. 51.153 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Kosten Netzwerk (200 €). 139 01 113 3 Versicherungsangelegenheiten der Kommune Sonstige ordentliche Aufwendungen 143 01 113 4 Bauhof Privatrechtliche Leistungsentgelte 143 01 113 4 Bauhof Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145.285 2.500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für UH bewegliches Vermögen (2.500 €). 156 01 114 3 Controlling/Betriebswirtschaftliche Steuerung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.000 250 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Benchmarkung (250 €). Stand: 26.04.2013 116.107 2.000 900 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Schadensregulierung Eigenanteile - Schadensregulierung ohne Versicherungsleistungen 20.000 Ertrag Aufwand 2015 Konsolidierungsprogramm M 018: Für die Privatisierung der Straßenabläufe wurde buchungstech. ein Ertrag eingestellt. Der Ertrag wird gestrichen. Die Reduzierung des Personalaufwandes ist bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt. Seite 23 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Bemerkungen 160 01 114 4 Rechnungsprüfung Sonstige ordentliche Aufwendungen 164 01 115 1 Grundstücksmanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 164 01 115 1 Grundstücksmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 169 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 148.496 169 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 238.170 19.550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Beseitigung energetische Mängel (200 €) - Bauliche Unterhaltung (14.600 €) - Wartungskosten (1.950 €) - Wasser/Abwasser (2.800 €). 169 01 115 2 Gebäudemanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.019 950 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Katasterunterlagen, Vermessung (700 €) - Bekanntmachungen (250 €). 182 02 122 1 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.250 250 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für UH Infotafeln (250 €). 190 02 122 3 Verkehrsangelegenheiten Sonstige ordentliche Erträge 124.000 194 02 122 4 Meldeangelegenheiten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 92.700 100 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Wartung (100 €). 201 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 86.294 3.150 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH und Pflege der Hydranten (3.000 €) - Entschädigung Brandsicherheitswache (150 €). 201 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Sonstige ordentliche Aufwendungen 58.534 3.350 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Aus- und Fortbildung Feuerwehr (3.350 €). Stand: 26.04.2013 31.131 1.550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Vorprüfung (1.550 €) - Prüfung Jahresabschluss (5.000 €). 400 2.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Softwarepflege "LIMAS" (2.000 €). 8.158 3.000 14.000 Ertrag Aufwand 2015 950 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Geldausgleich Umlegungsverfahren (500 €) - Katasterunterlagen, Vermessung (1.050 €) - Bekanntmachungen (250 €). Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten im Heisterbacher Tor, aufgrund des zwischenzeitlich vorliegenden Mietvertrages. Zum 01.04. tritt ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft. Hierdurch werden Mehrerträge beim Verwarngeld von rd. 8.000 € jährlich erwartet. Seite 24 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Bemerkungen 206 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 133.461 215 03 211 1 Grundschulen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 299.322 215 03 211 1 Grundschulen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 261.019 1.200 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH Spielflächen (800 €) - Wasser/Abwasser (400 €). 215 03 211 1 Grundschulen Transferaufwendungen 373.035 2.000 Verringerung des Ansatzes für Betriebskostenzuschuss zum Jugendsport Sportu. Mehrzweckhalle Mutscheid aufgrund neuer Kalkulation. 219 03 212 1 Hauptschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen 85.585 219 03 212 1 Hauptschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 149.839 224 03 215 1 Realschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen 119.932 224 03 215 1 Realschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 165.322 229 03 217 1 Gymnasium Zuwendungen und allgemeine Umlagen 104.854 229 03 217 1 Gymnasium Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 307.719 234 03 243 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 922.770 Stand: 26.04.2013 6.869 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Baul. UH Feuerwehrgerätehäuser (3.700 €) - Wartung Feuerwehrgerätehäuser (550 €) - UH Atemschutz (964 €) - UH Kommunikationstechnik (1.079 €) - UH Schutzausrüstung (576 €) 41.800 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Grundschulen (41.800 €). 22.500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Hauptschule (22.500 €). 100 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes f. UH Spielflächen (100 €). 22.500 295 40.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Realschule (22.500 €). Erhöhung des Ansatzes für Unterhaltung Spielflächen (295 €). Der Ansatz wurde irrtümlich vergessen. "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Gymnasium (40.000 €). 1.400 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH Spielflächen (200 €) - Sicherung Jesuiten-Kolleg-Bibliothek (200 €) - Wasser/Abwasser (1.000 €). 1.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Wartehallen (1.000 €). Ertrag Aufwand 2015 Seite 25 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse 241 04 252 1 Museen 245 04 271 1 Volkshochschule 264 05 315 1 277 neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 12.890 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 34.079 06 365 1 Tageseinrichtungen für Kinder Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.600 280 06 366 1 Jugendbegegnungsstätten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.580 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.400 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 28.987 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.784 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 99.548 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 121.315 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Transferaufwendungen 29.000 305 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.660 Stand: 26.04.2013 800 37 14.600 Bemerkungen 20 Erhöhung des Ansatzes für Wartungs- und Aufschaltungskosten für die Brandund Einbruchmeldeanlage im Heimatmuseum (800 €). 3.450 Wegfall des Ansatzes für Miete VHS, da die Abwicklung über die Stadt VHS Euskirchen bis 2013 und ab 2014 über die KreisVHS erfolgt. 1.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Baul. UH Asylbewerber (1.000 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Kindergärten (14.600 €). 550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Instandhaltung Jugendbegegnungsstätten (500 €) - Wartung Jugendbegnungsstätten (50 €) 50 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Verkauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 1.000 Zum 31.12.12 wurde die Kooperation mit dem FG-Mediendienst aufgekündigt. Damit können ab 2013 jährlich 1.000 € Werbemittel eingespart werden. 400 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Ankauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 39.500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Sportpauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Kindergärten (39.500 €). 4.300 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Baul. UH Sport- u. Mehrzweckhallen (2.100 €) - Wartung Sport- u. Mehrzweckhallen (2.000 €) - Wasser/Abwasser Sport- u. Mehrzweckhallen (200 €). 2.000 Verringerung des Ansatzes für Betriebskostenzuschuss zum Jugendsport Sportu. Mehrzweckhalle Mutscheid aufgrund neuer Kalkulation. 500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für baul. UH Sportlerheime (500 €). Ertrag Aufwand 2015 Seite 26 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2015 Seite 309 Produkt 08 425 1 Kontenklasse eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 1.200 595.700 Bemerkungen 5.794 Erhöhung des Ansatzes für Versicherung (1.200 €). 316 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.750 316 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.611 150 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Katasterunterlagen Vermessung (150 €). 326 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.900 1.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Stadtmauer und -tore (1.000 €). 332 11 537 1 Abfallwirtschaft Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 351 12 546 1 Parkraumbewirtschaftung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.460.479 800 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Werbung (794 €) - Wasser/Abwasser (5.000 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Sachkosten Demographiebeauftragten (300 €). Reduzierung des Ansatzes für Vorplanung inv. Maßnahmen (500 €). 30.000 Anpassung des Ansatzes für Müllabfuhrgebühren aufgrund neuer Erkenntnisse 40.600 0 600 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH angepachteter Parkplätze (400 €). - Sachkosten Ruhender Verkehr (200 €) 25.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Für die Reduzierung des Pflegestandards wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (15.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. Konsolidierungsprogramm M 052: Für die landw. Nutzung des Schleidparks wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (10.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. 361 13 551 1 Stand: 26.04.2013 Park- und Gartenanlagen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.550 1.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Einsparung bei den Bewirtschaftungskosten Ertrag Aufwand 2015 Seite 27 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 364 13 551 2 Sonstige Erholungseinrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 19.190 372 13 553 1 Friedhof Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 219.765 372 13 553 1 Friedhof Sonstige ordentliche Aufwendungen Bemerkungen 3.680 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Instandh. Natur- u. Umweltstation, da bereits im Ansatz für Baul. UH berücksichtigt (2.700 €). Reduzierung der Ansätze für - UH Landschafts- und Naturschutz (500 €) - Vermarktung Mountainbikewege (200 €) - Baul. UH Natur- u. Umweltstation (200 €) - Wartung Natur- u. Umweltstation (80 €). 1.300 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Friedhofskapellen (1.300 €). 730 Wegfall des Ansatzes für die Mitgliedschaft Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge (130 €). 5.048 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Steuern und Abgaben, da diese über die innerbetriebliche Leistungsverrechnung abgewickelt wird (600 €). 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Personalaufwendungen 0 3.889 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Versorgungsaufwendungen 0 279 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 0 6.470 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Bilanzielle Abschreibungen 0 19.778 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 42 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 393 15 573 2 Märkte Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 393 15 573 2 Märkte Personalaufwendungen Stand: 26.04.2013 30.422 7.500 2.883 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ansatz wird gestrichen. Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 7.100 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. Ertrag Aufwand 2015 Seite 28 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 221 Bemerkungen 393 15 573 2 Märkte Versorgungsaufwendungen 396 15 573 3 Öffentliche Toilettenanlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 10.010 200 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung Ansatz für Wasser/Abwasser (200 €). 400 15 575 1 Tourismus Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 42.480 450 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Vermarktung Eifelsteig (100 €) - Wasser/Abwasser (200 €). Wegfall des Ansatzes für UH Inventar Touristikinfo (150 €). 400 15 575 1 Tourismus Sonstige ordentliche Aufwendungen 15.093 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Steuern und ähnliche Abgaben und allgemeine Umlagen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Zuwendungen und allgem. und allgemeine Umlagen Umlagen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Transferaufwendungen und allgemeine Umlagen 3.000 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Kurverwaltung, da der Leasingvertrag am 31.03.2013 ausläuft. 18.895.865 2.500 3.220.442 60.024 Erhöhung des Ansatzes für Vergnügungssteuer. Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen; Neuberechnung aufgrund Änderungserlass zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. 12.169.172 Gesamtsummen Stand: 26.04.2013 400 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 350.786 290.424 117.972 353.081 Erhöhung des Defizits um -114.733 Änderung des Defizits durch die neuen Ansätze Sonderposten und Abschreibung (Anlage 2) -122.550 geplantes Defizit lt. Entwurf 3.493.639 Defizit nach 3. Veränderungsliste 3.256.356 Ertrag Aufwand 2015 141.956 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund des Hebesatzes im Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises (58,45 %) sowie des Änderungserlasses zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. Reduzierung der Ansätze Gewerbesteuerumlage (72.007 €) und Fonds Deutsche Einheit (69.949 €). Bei der Berechnung für den Entwurf wurde irrtümlich der bisherige Hebesatz von 415 v.H. statt von 500 v.H. zugrunde gelegt. 295.362 Seite 29 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2016 Seite Produkt verschiedene Kontenklasse "Reisefahrkostenauslagen" Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Bemerkungen 15.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Reisefahrkosten (15.000 €). Die Reduzierung erfolgt verteilt auf alle Produkte und wird daher nicht einzeln ausgewiesen. 106 01 112 1 Personalbetreuung Sonstige ordentliche Aufwendungen 318.657 125 01 112 4 Personalrat Sonstige ordentliche Aufwendungen 380 130 01 113 1 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 91.176 4.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Personalnebenkosten (1.000 €) - betr. Gesundheitsförderung (3.000 €). 150 Dem Personalrat sind gem. § 40 Abs. 2 LPVG NRW zur Deckung seiner Aufwendungen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Die Höhe richtet sich nach der Zahl der in der Regel Beschäftigten und wird berechnet nach § 1 Ziffer 3 der Verordnung über die Höhe der Aufwandsdeckung. Der neue Ansatz beträgt 150 € statt bisher 300 €. 10.605 Reduzierung der Ansätze für die Mitgliedschaften: - Kommunaler Arbeitgeberverband (465 €), - Städte- und Gemeindebund (140 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Fernsprechgebühren (2.000 €) - Portokosten (8.000 €). 135 01 113 2 Dienstleistungen im Bereich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.700 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Rathaus (5.500 €).. 51.153 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Kosten Netzwerk (200 €). 139 01 113 3 Versicherungsangelegenheiten der Kommune Sonstige ordentliche Aufwendungen 143 01 113 4 Bauhof Privatrechtliche Leistungsentgelte 143 01 113 4 Bauhof Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145.285 2.500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für UH bewegliches Vermögen (2.500 €). 156 01 114 3 Controlling/Betriebswirtschaftliche Steuerung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.000 250 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Benchmarkung (250 €). Stand: 26.04.2013 116.107 2.000 900 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Schadensregulierung Eigenanteile - Schadensregulierung ohne Versicherungsleistungen 20.000 Ertrag Aufwand 2016 Konsolidierungsprogramm M 018: Für die Privatisierung der Straßenabläufe wurde buchungstech. ein Ertrag eingestellt. Der Ertrag wird gestrichen. Die Reduzierung des Personalaufwandes ist bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt. Seite 30 von 42 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2016 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 160 01 114 4 Rechnungsprüfung Sonstige ordentliche Aufwendungen 164 01 115 1 Grundstücksmanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 164 01 115 1 Grundstücksmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 169 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 148.496 169 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 238.170 19.550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Beseitigung energetische Mängel (200 €) - Bauliche Unterhaltung (14.600 €) - Wartungskosten (1.950 €) - Wasser/Abwasser (2.800 €). 169 01 115 2 Gebäudemanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.019 950 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Katasterunterlagen, Vermessung (700 €) - Bekanntmachungen (250 €). 182 02 122 1 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.250 250 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für UH Infotafeln (250 €). 190 02 122 3 Verkehrsangelegenheiten Sonstige ordentliche Erträge 124.000 194 02 122 4 Meldeangelegenheiten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 92.700 100 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Wartung (100 €). 201 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 86.294 3.150 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH und Pflege der Hydranten (3.000 €) - Entschädigung Brandsicherheitswache (150 €). 201 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Sonstige ordentliche Aufwendungen 58.534 3.350 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Aus- und Fortbildung Feuerwehr (3.350 €). Stand: 26.04.2013 31.131 1.550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Vorprüfung (1.550 €) - Prüfung Jahresabschluss (5.000 €). 400 2.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Softwarepflege "LIMAS" (2.000 €). 8.158 3.000 14.000 Ertrag Aufwand 2016 950 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Geldausgleich Umlegungsverfahren (500 €) - Katasterunterlagen, Vermessung (1.050 €) - Bekanntmachungen (250 €). Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten im Heisterbacher Tor, aufgrund des zwischenzeitlich vorliegenden Mietvertrages. Zum 01.04. tritt ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft. Hierdurch werden Mehrerträge beim Verwarngeld von rd. 8.000 € jährlich erwartet. Seite 31 von 42 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2016 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 206 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 133.461 215 03 211 1 Grundschulen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 299.322 215 03 211 1 Grundschulen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 261.019 1.200 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH Spielflächen (800 €) - Wasser/Abwasser (400 €). 215 03 211 1 Grundschulen Transferaufwendungen 373.035 2.000 Verringerung des Ansatzes für Betriebskostenzuschuss zum Jugendsport Sportu. Mehrzweckhalle Mutscheid aufgrund neuer Kalkulation. 219 03 212 1 Hauptschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen 85.585 219 03 212 1 Hauptschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 149.839 224 03 215 1 Realschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen 119.932 224 03 215 1 Realschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 165.322 229 03 217 1 Gymnasium Zuwendungen und allgemeine Umlagen 104.854 229 03 217 1 Gymnasium Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 310.919 234 03 243 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 922.770 241 04 252 1 Museen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.890 Stand: 26.04.2013 6.869 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Baul. UH Feuerwehrgerätehäuser (3.700 €) - Wartung Feuerwehrgerätehäuser (550 €) - UH Atemschutz (964 €) - UH Kommunikationstechnik (1.079 €) - UH Schutzausrüstung (576 €) 41.800 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Grundschulen (41.800 €). 22.500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Hauptschule (22.500 €). 100 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes f. UH Spielflächen (100 €). 22.500 295 40.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Realschule (22.500 €). Erhöhung des Ansatzes für Unterhaltung Spielflächen (295 €). Der Ansatz wurde irrtümlich vergessen. "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Gymnasium (40.000 €). 1.400 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH Spielflächen (200 €) - Sicherung Jesuiten-Kolleg-Bibliothek (200 €) - Wasser/Abwasser (1.000 €). 1.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Wartehallen (1.000 €). 800 Ertrag Aufwand 2016 20 Erhöhung des Ansatzes für Wartungs- und Aufschaltungskosten für die Brandund Einbruchmeldeanlage im Heimatmuseum (800 €). Seite 32 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2016 245 04 271 1 Volkshochschule Sonstige ordentliche Aufwendungen 37 264 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 34.079 277 06 365 1 Tageseinrichtungen für Kinder Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.600 280 06 366 1 Jugendbegegnungsstätten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.580 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.400 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 28.987 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.784 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 99.548 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 134.115 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Transferaufwendungen 29.000 305 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.660 309 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 595.700 3.450 Wegfall des Ansatzes für Miete VHS, da die Abwicklung über die Stadt VHS Euskirchen bis 2013 und ab 2014 über die KreisVHS erfolgt. 1.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Baul. UH Asylbewerber (1.000 €). 14.600 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Bildungspauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Kindergärten (14.600 €). 550 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Instandhaltung Jugendbegegnungsstätten (500 €) - Wartung Jugendbegnungsstätten (50 €) 50 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Verkauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 1.000 Zum 31.12.12 wurde die Kooperation mit dem FG-Mediendienst aufgekündigt. Damit können ab 2013 jährlich 1.000 € Werbemittel eingespart werden. 400 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Ankauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 39.500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Ertrag aus Sportpauschale für Instandhaltungsmaßnahmen Kindergärten (39.500 €). 4.300 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Baul. UH Sport- u. Mehrzweckhallen (2.100 €) - Wartung Sport- u. Mehrzweckhallen (2.000 €) - Wasser/Abwasser Sport- u. Mehrzweckhallen (200 €). 2.000 Verringerung des Ansatzes für Betriebskostenzuschuss zum Jugendsport Sportu. Mehrzweckhalle Mutscheid aufgrund neuer Kalkulation. 500 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für baul. UH Sportlerheime (500 €). 1.200 5.794 Erhöhung des Ansatzes für Versicherung (1.200 €). "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Werbung (794 €) - Wasser/Abwasser (5.000 €). Stand: 26.04.2013 Ertrag Aufwand 2016 Seite 33 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2016 316 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.750 316 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.611 150 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Katasterunterlagen Vermessung (150 €). 326 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.900 1.000 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Stadtmauer und -tore (1.000 €). 332 11 537 1 Abfallwirtschaft Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 351 12 546 1 Parkraumbewirtschaftung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.460.479 800 30.000 Anpassung des Ansatzes für Müllabfuhrgebühren aufgrund neuer Erkenntnisse 40.600 0 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Sachkosten Demographiebeauftragten (300 €). Reduzierung des Ansatzes für Vorplanung inv. Maßnahmen (500 €). 600 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - UH angepachteter Parkplätze (400 €). - Sachkosten Ruhender Verkehr (200 €) 25.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Für die Reduzierung des Pflegestandards wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (15.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. Konsolidierungsprogramm M 052: Für die landw. Nutzung des Schleidparks wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (10.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 364 13 551 2 Sonstige Erholungseinrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 19.190 372 13 553 1 Friedhof Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 219.765 Stand: 26.04.2013 9.550 1.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Einsparung bei den Bewirtschaftungskosten 3.680 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Instandh. Natur- u. Umweltstation, da bereits im Ansatz für Baul. UH berücksichtigt (2.700 €). Reduzierung der Ansätze für - UH Landschafts- und Naturschutz (500 €) - Vermarktung Mountainbikewege (200 €) - Baul. UH Natur- u. Umweltstation (200 €) - Wartung Natur- u. Umweltstation (80 €). 1.300 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung des Ansatzes für Instandh. Friedhofskapellen (1.300 €). Ertrag Aufwand 2016 Seite 34 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2016 372 13 553 1 Friedhof Sonstige ordentliche Aufwendungen 730 Wegfall des Ansatzes für die Mitgliedschaft Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge (130 €). 5.048 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Wegfall des Ansatzes für Steuern und Abgaben, da diese über die innerbetriebliche Leistungsverrechnung abgewickelt wird (600 €). 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Personalaufwendungen 0 3.866 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Versorgungsaufwendungen 0 279 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 0 6.470 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Bilanzielle Abschreibungen 0 19.778 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 42 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 393 15 573 2 Märkte Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 393 15 573 2 Märkte Personalaufwendungen 393 15 573 2 Märkte Versorgungsaufwendungen 396 15 573 3 Öffentliche Toilettenanlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 10.010 200 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung Ansatz für Wasser/Abwasser (200 €). 400 15 575 1 Tourismus Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 42.480 450 "Ergebnis der interfraktionellen Beratung bzw. verwaltungsseitiger Alternativvorschlag" : Reduzierung der Ansätze für - Vermarktung Eifelsteig (100 €) - Wasser/Abwasser (200 €). Wegfall des Ansatzes für UH Inventar Touristikinfo (150 €). Stand: 26.04.2013 30.399 7.500 2.883 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ansatz wird gestrichen. Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 7.100 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 400 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 221 Ertrag Aufwand 2016 Seite 35 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2016 400 15 575 1 Tourismus Sonstige ordentliche Aufwendungen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Steuern und ähnliche Abgaben und allgemeine Umlagen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Zuwendungen und allgem. und allgemeine Umlagen Umlagen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Transferaufwendungen und allgemeine Umlagen 15.093 3.000 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Kurverwaltung, da der Leasingvertrag am 31.03.2013 ausläuft. 20.209.286 2.500 3.349.808 56.504 Erhöhung des Ansatzes für Vergnügungssteuer. Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen; Neuberechnung aufgrund Änderungserlass zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. 12.632.458 Gesamtsummen 435.145 286.904 82.949 437.440 335.880 -102.395 Erhöhung des Defizits um Änderung des Defizits durch die neuen Ansätze Sonderposten und Abschreibung (Anlage 2) Stand: 26.04.2013 182.497 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund des Hebesatzes im Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises (58,45 %) sowie des Änderungserlasses zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. Reduzierung der Ansätze Gewerbesteuerumlage (92.571€) und Fonds Deutsche Einheit (89.926 €). Bei der Berechnung für den Entwurf wurde irrtümlich der bisherige Hebesatz von 415 v.H. statt von 520 v.H. zugrunde gelegt. -122.550 geplantes Defizit lt. Entwurf 2.856.028 Defizit nach 3. Veränderungsliste 2.631.083 Ertrag Aufwand 2016 Seite 36 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 der investiven Planungen für das HHJahr 2013 Seite Produkt I-Auftrag 131 01 113 1 - - - Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 783137 Festwert Büromöbel Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen 357 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 18.704 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 144 01 113 4 I1134018 783100 Pick Up 165 01 115 1 I1151004 782100 Grunderwerb/Umlegung 9.300 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 170 01 115 2 I1152001 783100 Bewegl. Vermögen <410 € Gebäudemanagement 1.970 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 170 01 115 2 I1152013 785100 Brandschutzmaßnahme Rathaus 91.500 Die Brandmeldeanlage, die Rauchwarnanlage sowie die anteiligen Nebenkosten aus der Brandschutzmaßnahme sind als Herstellungskosten und damit investiv zu veranschlagen. 170 01 115 2 I1152081 785100 Einbau Heizung Friedhofsweg 2 Gebäudemanagement 19.442 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 191 02 122 3 I1223002 783200 Bewegl. Vermögen <410 € Verkehrsüberwachung 85 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 202 02 126 1 I1261001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Brandschutz allgemein 17.704 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 202 02 126 1 I1261005 783100 Einführung Digitalfunk 7.120 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 202 02 126 1 I1261007 202 02 126 1 - - - 783100 Errichtung Sirenenanlage 10.000 Aufgrund der geplanten Standortverlegung des städt. Bauhofes ist es zwingend erforderlich, die auf dem Dach dieses Gebäudes befindliche Sirenenanlage zu verlegen. 783133 Festwert Schutzausrüstung 11.000 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 1.216 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 207 02 126 2 I1262022 783200 Bewegl. Vermögen <410 € LG Bad Münstereifel 207 02 126 2 I1262024 783100 Techn. Ausrüstung Einsatzzentrale 800 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 216 03 211 1 I2111011 783100 Bewegl. Vermögen >410 € GS Bad Münstereifel 732 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Stand: 26.04.2013 investiv2013 Seite 37 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen 216 03 211 1 I2111012 783200 Bewegl. Vermögen <410 € GS Bad Münstereifel 1.470 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 216 03 211 1 I2111022 783200 Bewegl. Vermögen <410 € GS Arloff 537 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 216 03 211 1 I2111032 783200 Bewegl. Vermögen <410 € GS Mutscheid 842 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 216 03 211 1 I2111131 783200 Bewegl. Vermögen <410 € OGS Mutscheid 8.180 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 216 03 211 1 I2111042 783200 Bewegl. Vermögen <410 € GS Houverath 1.381 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 220 03 212 1 I2121001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Hauptschule 3.480 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 225 03 215 1 I2151002 783200 Bewegl. Vermögen <410€ Realschule 1.471 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 230 03 217 1 I2171001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Gymnasium 7.472 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 230 03 217 1 I2171003 785100 Erweiterungsbau Gymnasium 93.951 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 230 03 217 1 I2171004 783100 Ersteinrichtung Erweiterungsbau Gymnasium 84.830 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 230 03 217 1 I2171008 783100 Beschaffungen Physiksammlung Gymnasium 40.734 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 250 04 272 1 265 05 315 1 281 06 366 2 - - I3151042 I3662004 343 12 541 1 343 12 541 1 - - I5411009 Stand: 26.04.2013 783134 Festwert Medienbeschaffung 783200 Bewegl. Vermögen <410€ Asylbewerber 785200 Aufstellfläche Skateranlage 783130 Festwert Straßenschilder 785200 Folgemaßnahmen des innerstädtischen Verkehrskonzepts 2.434 170 25.000 investiv2013 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO), neu 2.434 € (alt 4.442 €) teilweise in 2012 abgerechnet. Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Herrichtung einer befestigten Aufstellfläche für eine Skateranlage; die bisherige Aufstellfläche wird für Parkzwecke benötigt 227 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 60.000 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Seite 38 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 343 12 541 1 I5411100 688110 Erschließungsbeiträge 362 12 546 1 I5461001 785200 ZOB Bahnhof 362 12 546 1 I5461001 681300 ZOB Bahnhof 369 13 552 1 I5521001 785200 Brückenbau Eschweiler Bach Gilsdorf Gesamtsummen: Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger 160.000 In 2013 abzurechnende Erschließungsbeiträge Umverteilung der bisherigen Planungen aufgrund 800.000 Zuwendungsbescheid Umverteilung der bisherigen Planungen aufgrund Zuwendungsbescheid 790.000 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 5.770 160.000 790.000 527.879 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit incl. Ermächtigungsübertragungen Die Finanzierung der Ermächtigungsübertragungen erfolgt aus Überschüssen Vorjahre (Bilanzposition erhaltene Anzahlungen) -272.121 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -630.000 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit -357.879 € nachrichtlich: 152.221 € -205.658 € Stand: 26.04.2013 Bemerkungen alter Saldo neuer Saldo investiv2013 800.000 Seite 39 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 der investiven Planungen für das HHJahr 2014 Seite Produkt Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 216 03 211 1 I2111011 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUE Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M023 800 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111021 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS ARL Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M023 400 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111031 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUT Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M023 400 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111041 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS HOU Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M023 400 Konsolidierungsprogramm 220 03 212 1 I2121001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Hauptschule Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M024 1.500 Konsolidierungsprogramm 225 03 215 1 I2151001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Realschule Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M028 1.500 Konsolidierungsprogramm 230 03 217 1 I2171001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Gymnasium Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M029 2.000 Konsolidierungsprogramm 362 12 546 1 I5461001 785200 ZOB Bahnhof 362 12 546 1 I5461001 681300 ZOB Bahnhof 388.000 Gesamtsummen: 388.000 Umverteilung der bisherigen Planungen aufgrund Zuwendungsbescheid 0 500.000 493.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 388.000 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 105.000 € Stand: 26.04.2013 alter Saldo neuer Saldo Umverteilung der bisherigen Planungen aufgrund Zuwendungsbescheid 500.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit incl. Ermächtigungsübertragungen nachrichtlich: Bemerkungen 7.000 1.306.953 € 1.201.953 € investiv2014 Seite 40 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 der investiven Planungen für das HHJahr 2015 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger 216 03 211 1 I2111011 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUE Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 800 M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111021 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS ARL Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 400 M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111031 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUT Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 400 M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111041 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS HOU Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 400 M023 Konsolidierungsprogramm 220 03 212 1 I2121001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Hauptschule Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 1.500 M024 Konsolidierungsprogramm 225 03 215 1 I2151001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Realschule Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 1.500 M028 Konsolidierungsprogramm 230 03 217 1 I2171001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Gymnasium Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 2.000 M029 Konsolidierungsprogramm 362 12 546 1 I5461001 785200 ZOB Bahnhof 362 12 546 1 I5461001 681300 ZOB Bahnhof 163.400 Gesamtsummen: 163.400 Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Umverteilung der bisherigen Planungen aufgrund Zuwendungsbescheid 0 5.500 7.000 -1.500 € 163.400 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Stand: 26.04.2013 Bemerkungen Umverteilung der bisherigen Planungen aufgrund Zuwendungsbescheid 5.500 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit incl. Ermächtigungsübertragungen nachrichtlich: Auszahlung Mehr Weniger -164.900 € alter Saldo neuer Saldo 1.479.963 € 1.644.863 € investiv2015 Seite 41 von 42 Anlage 2 zu RD 965-IX/Z-9 Veränderungsliste Nr. 3 der investiven Planungen für das HHJahr 2016 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 216 03 211 1 I2111011 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUE Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 800 M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111021 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS ARL Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 400 M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111031 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUT Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 400 M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111041 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS HOU Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 400 M023 Konsolidierungsprogramm 220 03 212 1 I2121001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Hauptschule Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 1.500 M024 Konsolidierungsprogramm 225 03 215 1 I2151001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Realschule Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 1.500 M028 Konsolidierungsprogramm 230 03 217 1 I2171001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Gymnasium Reduzierung des investiven Ansatzes gem. 2.000 M029 Konsolidierungsprogramm Gesamtsummen: Einzahlung Mehr Weniger 0 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit incl. Ermächtigungsübertragungen Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Stand: 26.04.2013 0 0 Bemerkungen 7.000 -7.000 € 0€ Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit nachrichtlich: Auszahlung Mehr Weniger -7.000 € alter Saldo neuer Saldo 1.706.628 € 1.713.628 € investiv2016 Seite 42 von 42