Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage 965-IX/Z-7)

Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse neuer Ansatz 106 01 112 1 Personalbetreuung Personalaufwendungen 130 01 113 1 Organisationsmanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 130 01 113 1 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 101.176 135 01 113 2 Dienstleistungen im Bereich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen 54.353 143 01 113 4 Bauhof Privatrechtliche Leistungsentgelte 143 01 113 4 Bauhof Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 148 01 114 1 Finanzbuchhaltung 169 01 115 2 169 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 272.657 Bemerkungen 50.000 Neuberechnung des Ansatzes für Urlaubsrückstellung. 6.457 957 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Reparatur Risograph (600 €). 605 Reduzierung der Ansätze für die Mitgliedschaften: - Kommunaler Arbeitgeberverband (465 €), - Städte- und Gemeindebund (140 €). 5.500 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Rathaus. 2.000 20.000 Konsolidierungsprogramm M 018: Für die Privatisierung der Straßenabläufe wurde buchungstech. ein Ertrag eingestellt. Der Ertrag wird gestrichen. Die Reduzierung des Personalaufwandes ist bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt. 171.385 5.600 Sonstige ordentliche Aufwendungen 80.737 14.400 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 121.068 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 296.356 169 01 115 2 Gebäudemanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 201 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 201 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Sonstige ordentliche Aufwendungen 206 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.000 Erhöhung der Ansätze für Fahrzeuginstandsetzung (2.000 €) und Betriebsstoffe Fahrzeuge (3.600 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Aktives Schuldenmanagement (14.400 €); Genehmigung APL im HA/FA am 04.12.12 RD Nr. 588-IX/Z-3 Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten im Heisterbacher Tor, aufgrund des zwischenzeitlich vorliegenden Mietvertrages. 5.361 13.969 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - E-Check Rathaus (2.300 €), - Beiputzarbeiten Rathaus (1.575 €), neu (611 €) teilweise abgerechnet in 2012 - Einbau Schlüsseldepot Brandmeldeanlage Heisterbacher Tor (2.450 €). 6.000 Reduzierung des Ansatzes für Sachverständigen- und Gerichtskosten (6.000 €), da der zum Zeitpunkt der Haushaltseinbringung noch schwebende Rechtsstreit zwischenzeitlich durch Vergleich beendet werden konnte. 100.444 11.000 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Beschaffung Feuerschutzkleidung (11.000 €). 66.644 4.760 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan (4.760 €). 161.359 12.742 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Wartung der Ausrüstungsgegenstände (6.300 €). Erhöhung des Ansatzes für Strom (6.442 €) aufgrund vorliegender Jahresrechnungen. Stand: 27.02.2013 Ertrag Aufwand 2013 Seite 1 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse 215 03 211 1 Grundschulen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 215 03 211 1 Grundschulen Sonstige ordentliche Aufwendungen 219 03 212 1 Hauptschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 558.564 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 201.265 57.165 892 329.157 67.418 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz (2.848 €), - Brandschutz GS BAM - Einbau Türen (1.106 €), - Aufschaltung Brandmeldeanlage GS BAM (7.350 €), - Planung Fensteranlage GS ARL - Restbetrag (935 €), - Metallarbeiten Fenster Außentoiletten GS ARL (1.671 €), - Einbau Präsenzmelder Toilettenanlage GS ARL (890 €), - Tiefbauarbeiten Toielttenanlage GS ARL (4.500 €), - Erneuerung Dachrinne GS ARL (4.673 €), - Ing. Leistungen Erneuerung Fenster GS ARL (3.920 €),abgerechnet in 2012 - Erneuerung Fenster u. Sonnenschutz GS ARL (173.392 €), - Erweiterung Toilettenanlage GS MUT (3.900 €). Erhöhung des Ansatzes für die Unfallversicherung der Schüler (892 €). Der Hebesatz (in €) der Unfallkasse Nordrhein für die Berechnung des Beitrages wurde pro Schüler um 3,0872 € erhöht. Erhöhung des Ansatzes für die Renovierung der Lehrküche im Schulzentrum (50.000 €) - Der Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städte-partnerschaften hat in seiner Sitzung am 23.01.2013 folgenden Beschluss gefasst: "Die Stadt Bad Münstereifel bekennt sich weiterhin zu dem bestehenden Modell, alle drei Schulformen mit Haupt- und Realschule und Gymnasium als Schulangebot vorzuhalten." Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Behebung von Mängel lt. TÜV-Bericht (6.026 €), - E-Check (1.700 €), - Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz (9.092 €). Erhöhung des Ansatzes für die Prüfung der naturwissenschaftlichen Räume aufgrund gesetzlicher Vorgaben (600 €). 224 224 03 215 1 03 215 1 Stand: 27.02.2013 Realschule Realschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 288.521 11.299 22.850 1.487 Ertrag Aufwand 2013 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Behebung von Mängel lt. TÜV-Bericht (2.300 €), - E-Check (1.900 €), - Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz (6.099 €). Erhöhung des Ansatzes für die Prüfung der naturwissenschaftlichen Räume aufgrund gesetzlicher Vorgaben (1.000 €) Erhöhung des Ansatzes für die Unfallversicherung der Schüler (1.487 €). Der Hebesatz (in €) der Unfallkasse Nordrhein für die Berechnung des Beitrages wurde pro Schüler um 3,0872 € erhöht. Seite 2 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2013 Seite 229 Produkt 03 217 1 Bezeichnung Gymnasium Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 564.464 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 127.645 Bemerkungen Erhöhung des Ansatzes für die dringend erforderliche Umsetzung des Brandschutzkonzeptes Altbau nach Genehmigung durch den Kreis (96.500 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Flucht- u. Rettungswegeplan (4.754 €), - Stahlmattenzaun für die Abgrenzung des Parkplatzes oberhalb der Mehrzweckhalle (2.202 €), - TÜV Brandmeldeanlage (893 €), - Wartung Transformatorenstation, Mittelspannungsschalter (4.200 €), - Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz (16.896 €). Erhöhung des Ansatzes für die Prüfung der naturwissenschaftlichen Räume aufgrund gesetzlicher Vorgaben (2.200 €). 229 03 217 1 Gymnasium Sonstige ordentliche Aufwendungen 62.989 4.258 Erhöhung des Ansatzes für Veröffentlichungen im Blickpunkt, Wochenspiegel, Rundschau und Stadtanzeiger. Erhöhung des Ansatzes für die Unfallversicherung der Schüler (4.058 €). Der Hebesatz (in €) der Unfallkasse Nordrhein für die Berechnung des Beitrages wurde pro Schüler um 3,0872 € erhöht. 234 03 241 3 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.133 245 04 271 1 Volkshochschule Sonstige ordentliche Aufwendungen 37 249 04 272 1 Bücherei Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.401 33.309 8.434 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Fortschreibung Schulentwicklungsplan (9.401 €). 3.450 Wegfall des Ansatzes für Miete VHS, da die Abwicklung über die Stadt VHS Euskirchen bis 2013 und ab 2014 über die KreisVHS erfolgt. Erhöhung des Ansatzes für die Erneuerung der Eingangstür (6.000 €). Die Eingangstür ist marode und muss erneuert werden. Eine Instandsetzung wurde mehrfach durchgeführt und ist nun nicht mehr möglich. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Medienbeschaffung (4.442 €), neu (2.434€), teilweise abgerechnet in 2012 260 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Transferaufwendungen 260 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Stand: 27.02.2013 341.000 78.500 40.000 17.000 Ertrag Aufwand 2013 Erhöhung des Ansatzes für lfd Leistungen zum Lebensunterhalt (40.000 €). Infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 18.07.2012 sind die Leistungssätze zum Lebensunterhalt nach dem AsylbLG ab August 2012 deutlich angehoben worden. Die Leistungen werden zum 01.01.2013 nochmals um 2,26 % erhöht. Hinzu kommt der weitere Anstieg der zugewiesenen Asylbewerber (im Leistungsbezug am 31.12.10 = 33 Personen, am 31.12.2011 = 42 Personen, am 19.12.2012 = 52 Personen). Erhöhung des Ansatzes für Benutzungsentgelte durch den Anstieg der zugewiesenen Bewerber (17.000 €). Seite 3 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2013 Seite 277 Produkt 06 365 1 Bezeichnung Tageseinrichtungen für Kinder Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ansatz 65.230 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 13.740 Bemerkungen Erhöhung des Ansatzes für die Unterhaltung der Spielfläche am Kinderspielplatz Kalkar (110 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Dämmung der Dachschrägen KG HOU (3.263 €), - Ing. Leistungen Heizungsarbeiten und Dämmarbeiten nach ENEV KG HOU (690 €), - Einbau Toranlage KG Schönau, Restbetrag (2.142 €), - Dimensionierung Bodenheizung KG Kernstadt (5.100 €), - Sanierung Heizungsanlage KG Kernstadt (2.435 €). 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Privatrechtliche Leistungsentgelte 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 34.487 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.784 301 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 305 08 424 2 Stand: 27.02.2013 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.400 50 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Verkauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 1.000 Reduzierung des Ansatzes für Werbung (1.000 €). Zum 31.12.12 wurde die Kooperation mit dem FG-Mediendienst aufgekündigt. Damit können ab 2013 jährlich 1.000 € Werbemittel eingespart werden. 400 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Ankauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 161.077 11.562 63.304 30.144 Ertrag Aufwand 2013 Erhöhung des Ansatzes für die Erneuerung der Bodenmarkierungen HGH (5.500 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Markierungsarbeiten f. Feuerwehraufstellflächen an der HGH (1.062 €), - E-Check in allen Sporthallen (5.000 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Rasensaatgut Sportplatz Nöthen (1.531 €), - Düngemittel Sportplatz Nöthen (2.440 €), - Tennensanierung Sportplatz Iversheim (21.244 €), - Vertidrain-Platzpflege Sportplatz Nöthen (3.800 €), - Leuchtmittel für Flutlichtanlagen (1.129 €). Seite 4 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2013 Seite 309 Produkt 08 425 1 Bezeichnung eifelbad Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz 1.014.883 Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 49.589 Bemerkungen Erhöhung des Ansatzes für Versicherungsleistungen (700 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Erneuerung Silikonfugen Duschen (714 €), - Ausbesserung von Fliesen an verschiedenen Stellen im Bad (1.785 €), - Erneuerung der Dachhaut nach Errichtung der Lüftungsanlage (2.025 €), - Instandsetzung der Sitzbänke hinter der Sprunganlage (3.900 €), - Erneuerung von Fugen im Außenbereich (5.950 €), neu (1.430 €), teilweise abgerechnet in 2012, - Architekturleistungen f. Umsetzung der Baumaßnahmen lt. Baugenehmigung (6.100 €), - Prüfung E-Anlage/Sicherheitsbeleuchtung (4.555 €), - Installation Absturzgitter(Gerüst auf dem Dach wegen Installation der Lüftungsanlage (7.765 €), - Erneuerung der Wasserwiese (12.000 €), - Estrich- u. Abdichtungsarbeiten Wasserwiese, Restbetrag (3.500 €), abgerechnet in 2012 - Herstellen Beckenkopf im Bereich Wasserwiese (4.227 €), abgerechnet in 2012 - Erneuerung der Sitzbänke an der Fensterfront neben dem Mehrzweckbecken (2.772 €), - Rep. Arbeiten am Kassensystem (5.843 €). 316 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 316 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Sonstige ordentliche Aufwendungen Stand: 27.02.2013 19.740 2.190 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge: - Arbeiten am Flächenkataster/Ökokonto (1.000 €) - Bebauungsplan HOU - Eichener Straße (1.190 €) 166.010 93.749 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge: - Rechtliche Beratungen im Normenkontrollverfahren BPlan Nr. 6 "GE IVE" (3.299 €) Bauleitpläne: - Änderung FNP Hochwasserschutz (1.785 €), - FNP-Änderung Windenergie (11.466 €), - Änderung FNP/Aufstellung B-Plan Bereich heutiger Sportplatz (4.881 €), - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Bereich heutiger Sportplatz (1.142 €), - Folgeauftrag "Alter Sportplatz" (1.484 €), - Ingenieurplanung Südl. Vorstadt - Verkehrsplanung (2.410 €), - Erstellung Vorentwurf Erschließungskonzept MZH/KIGA/SPHA HOU - Abstimmung mit Grundstückseigentümer (6.380 €), - Erstellung von Planunterlagen, Übersichts- und Detailplänen für die Gestaltungssatzzung Bad Münstereifel (1.166 €), - Bauleitplanerische Zuarbeitung und Erstellung B-Plan NR. 80 (3.090 €), - Verkehrliche Untersuchung der südlichen und nördlichen Vorstadt (2.391 €), neu (1.642 €) teilweise abgerechnet in 2012, - Rechtliche Beratung Windenergie (16.612 €) - Verkehrsliches Rahmenkonzept Kernstadt (10.996 €), - Ing. Leistungen Gehweg Westseite Trierer Str. - Schulwegsicherheit (7.092 €) Ertrag Aufwand 2013 Seite 5 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse neuer Ansatz 316 326 Fortsetzung Fortsetzung 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Fortsetzung Sonstige ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bemerkungen Planerisch begleitende Aufwendungen für die Entwicklung der nördl. Vorstadt: - Altlastenuntersuchung Bauhof (6.243 €) - Abbruchkataster, Bestandsaufnahme Bauhof (3.215 €) - Ergänzungsvermessung Bahnhofsumfeld (833 €) - Rechtl. Beratung Realisierung BPlan 80a (283 €) - Ingl.Planung, Verkehrsplanung - Förderantrag im Bereich Bahnhofsumfeld mit Umbau Bahnsteig und P & R (1.998 €) - weitergehende rechtl. Beratung im Bereich BPlan 80 - hier besonders: Ausarbeitung und rechtl. Beratung zum Grundstücktauschvertrag (7.200 €) - Rechtl. Beratung nördl. Vorstadt (543 €) 158.497 22.597 Erhöhung des Ansatzes für Anteil an den Gesamtkosten für die UH des Bodendenkmals an der Friedhofsmauer in Iversheim - Denkmaleigenschaft (1.050 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Ing. Leistungen für die Instandsetzung Stadtmauer - Handlungskonzept im Bereich Stadtinnenseite Wallgraben (5.248 €), - Zimmerarbeiten Wehrgang (5.182 €), - Dachdeckerarbeiten Wehrgang (11.117 €). 332 11 537 1 Abfallwirtschaft Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.460.479 30.000 Anpassung des Ansatzes für Müllabfuhrgebühren aufgrund neuer Erkenntnisse 342 12 541 1 Neubau, UH und Bewirtschaftung von Straßen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 182.656 342 12 541 1 Neubau, UH und Bewirtschaftung von Straßen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 494.371 20.821 347 12 545 1 Straßenreinigung/Winterdienst Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 163.820 6.820 355 12 547 1 ÖPNV Transferaufwendungen 37.000 2.000 29.390 Erhöhung des Ansatzes für Bundeszuschuss für die Umstellung auf LED-Technik lt. Zuwendungsbescheid 40.000 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Fällen von Bäumen in der Delle (4.260 €), - Erneuerung Straßenabläufe Otterbach (1.149 €), - Einbau Schwerlastrinne Hirschweg SOL (3.338 €), - Einbau Straßenablauf Neustraße SOE (3.253 €), - Erneuerung Holzbelag Brücke Hubertuskapelle ARL (4.323 €), - Erneuerung Holzbelag Brücke im Schleidtal (2.607 €), - Erneuerung Brückenabdeckung GIL (1.664 €). Reduzierung des Aufwands für Straßenbeleuchtung (40.000 €). Stand: 27.02.2013 Ertrag Aufwand 2013 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Streusalz für die Durchführung Winterdienst (6.820 €). Erhöhung des Ansatzes für die Durchführung AST-Verkehr Seite 6 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2013 Seite 361 Produkt 13 551 1 Bezeichnung Park- und Gartenanlagen Kontenklasse Privatrechtliche Leistungsentgelte neuer Ertrag Ansatz 0 Mehr Ertrag Aufwand Weniger Mehr 25.000 Aufwand Bemerkungen Weniger Konsolidierungsprogramm M 051: Für die Reduzierung des Pflegestandards wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (15.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. Konsolidierungsprogramm M 052: Für die landw. Nutzung des Schleidparks wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (10.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 368 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 125.956 21.956 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Wiederherstellung Bruchsteineinfassungen GIL (4.700 €), - Aufweitung/Stickung Bachbett Lückenbach SOE (7.221 €), neu (5.538 €) teilweise abgerechnet in 2012, - Bachbefestigung Auf dem Schelles NOE (1.238 €), - Spül- u. Reinigungsarbeiten an Gewässern (1.343 €), - Planung Geißbach HOU (5.998 €), - Wasserbausteine - 1.719 €, - Erstellung Umsetzungsfahrplan Einzugsgebiet Ahr/Kyll NRW (1.420 €). 372 13 553 1 Friedhof Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 230.567 9.502 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Malerarbeiten Leichenhalle Bad Münstereifel (3.700 €), - Kronensicherung und schalltomographische Untersuchung Friedhof SOE (1.366 €), - Einfassung von Wegen Friedhof MUT (4.436 €). 372 13 553 1 Friedhof Sonstige ordentliche Aufwendungen 381 13 555 1 Wirtschaftswege Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 30.513 393 15 573 2 Märkte Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 7.500 Stand: 27.02.2013 10.350 1.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Einsparung bei den Bewirtschaftungskosten 5.648 130 Wegfall des Ansatzes für die Mitgliedschaft Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge (130 €). 35.186 10.186 Ertrag Aufwand 2013 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Spül- u. Reinigungsarbeiten (1.880 €), - Tragdeckschicht f. Zufahrt ESW (3.308 €), - Wegebefestigung Odesheimer Bach (4.998 €). Konsolidierungsprogramm M 056: Für das Haushaltsjahr 2013 wurde ein Ertrag für Erstattung Betriebskosten eingestellt um das Produkt kostenneutral zu gestalten. Dieser Ansatz kann in 2013 nicht verwirklicht werden. Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. Seite 7 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Bezeichnung Kontenklasse neuer Ansatz 3.032 Ertrag Ertrag Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 7.100 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 400 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 393 15 573 2 Märkte Personalaufwendungen 393 15 573 2 Märkte Versorgungsaufwendungen 400 15 575 1 Tourismus Sonstige ordentliche Aufwendungen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 17.455.049 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen 11.153.128 75.733 414 16 612 1 (11 532 1) Allgemeine Finanzwirtschaft (Elektrizitätsversorgung) Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.000 0 221 16.093 Gesamtsummen 2.000 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Kurverwaltung, da der Leasingvertrag am 31.3.13 ausläuft. 2.500 81.890 Erhöhung des Ansatzes für Vergnügungssteuer (2.500 €). 83.063 897.508 132.846 Neuberechnung der Kreisumlage aufgrund des Hebesatzes im Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises (58,45 %). Reduzierung der Ansätze Gewerbesteuerumlage (67.386 €) und Fonds Deutsche Einheit (65.460 €). Bei der Berechnung für den Entwurf wurde irrtümlich der bisherige Hebesatz von 415 v.H. statt von 500 v.H. zugrunde gelegt. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2012: - Restauftrag Konzessionierungsverfahren Strom (5.094 €) abgerechnet in 2012. 250.431 648.250 Erhöhung des Defizits um Änderung des Defizits durch die neuen Ansätze Sonderposten und Abschreibung (Anlage 2) Stand: 27.02.2013 Bemerkungen -122.550 geplantes Defizit lt. Entwurf 5.876.806 Defizit nach 2. Veränderungsliste 6.402.506 Ertrag Aufwand 2013 Seite 8 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ansatz Ertrag Mehr 116 01 112 1 Personalbetreuung Personalaufwendungen 142.509 130 01 113 1 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 101.176 135 01 113 2 Dienstleistungen im Bereich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen 54.353 143 01 113 4 Bauhof Privatrechtliche Leistungsentgelte 169 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 245 04 271 1 Volkshochschule Sonstige ordentliche Aufwendungen 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Privatrechtliche Leistungsentgelte 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.487 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.784 309 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 332 11 537 1 Abfallwirtschaft Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 342 12 541 1 Neubau, UH und Bewirtschaftung von Straßen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Aufwand Mehr 15.000 Bemerkungen Neuberechnung des Ansatzes für Urlaubsrückstellung. 20.000 Konsolidierungsprogramm M 018: Für die Privatisierung der Straßenabläufe wurde buchungstech. ein Ertrag eingestellt. Der Ertrag wird gestrichen. Die Reduzierung des Personalaufwandes ist bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt. 3.000 Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten im Heisterbacher Tor, aufgrund des zwischenzeitlich vorliegenden Mietvertrages. 37 5.400 3.450 Wegfall des Ansatzes für Miete VHS, da die Abwicklung über die Stadt VHS Euskirchen bis 2013 und ab 2014 über die KreisVHS erfolgt. Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Verkauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 50 1.000 Zum 31.12.12 wurde die Kooperation mit dem FG-Mediendienst aufgekündigt. Damit können ab 2013 jährlich 1.000 € Werbemittel eingespart werden. 400 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Ankauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 601.494 1.200 1.460.479 30.000 163.063 9.797 0 Aufwand Weniger 605 Reduzierung der Ansätze für die Mitgliedschaften: - Kommunaler Arbeitgeberverband (465 €), - Städte- und Gemeindebund (140 €). 5.500 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Rathaus. 2.000 148.496 Ertrag Weniger Erhöhung des Ansatzes für Versicherung Anpassung des Ansatzes für Müllabfuhrgebühren aufgrund neuer Erkenntnisse Bundeszuschuss für die Umstellung auf LED-Technik lt. Zuwendungsbescheid 25.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Für die Reduzierung des Pflegestandards wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (15.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. Konsolidierungsprogramm M 052: Für die landw. Nutzung des Schleidparks wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (10.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. 361 13 551 1 Stand: 27.02.2013 Park- und Gartenanlagen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.550 1.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Einsparung bei den Bewirtschaftungskosten Ertrag Aufwand 2014 Seite 9 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2014 Seite Produkt 372 13 553 1 Friedhof Sonstige ordentliche Aufwendungen 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Personalaufwendungen 0 3.854 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Versorgungsaufwendungen 0 279 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 0 6.470 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Bilanzielle Abschreibungen 0 19.778 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 42 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 393 15 573 2 Märkte Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 393 15 573 2 Märkte Personalaufwendungen 393 15 573 2 Märkte Versorgungsaufwendungen 400 15 575 1 Tourismus Sonstige ordentliche Aufwendungen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Zuwendungen und allgem. und allgemeine Umlagen Umlagen Stand: 27.02.2013 Kontenklasse neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr 5.648 Aufwand Weniger Bemerkungen 130 Wegfall des Ansatzes für die Mitgliedschaft Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge (130 €). 30.422 7.500 2.794 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ansatz wird gestrichen. Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 7.100 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 400 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 221 15.093 3.000 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Kurverwaltung, da der Leasingvertrag am 31.3.13 ausläuft. 18.237.589 2.500 3.099.128 65.996 Ertrag Aufwand 2014 Erhöhung des Ansatzes für Vergnügungssteuer. Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen; Neuberechnung aufgrund Änderungserlass zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. Seite 10 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2014 Seite Produkt 411 16 611 1 Kontenklasse Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr 250.401 11.706.951 Gesamtsummen 111.293 97.972 251.601 Bemerkungen 137.476 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund des Hebesatzes im Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises (58,45 %) sowie des Änderungserlasses zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. Reduzierung der Ansätze Gewerbesteuerumlage (69.734 €) und Fonds Deutsche Einheit (67.742 €). Bei der Berechnung für den Entwurf wurde irrtümlich der bisherige Hebesatz von 415 v.H. statt von 500 v.H. zugrunde gelegt. 190.484 47.796 Erhöhung des Defizits um Änderung des Defizits durch die neuen Ansätze Sonderposten und Abschreibung (Anlage 2) Stand: 27.02.2013 Aufwand Weniger -122.550 geplantes Defizit lt. Entwurf 4.118.061 Defizit nach 2. Veränderungsliste 4.043.307 Ertrag Aufwand 2014 Seite 11 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 116 01 112 1 Personalbetreuung Personalaufwendungen 123.545 130 01 113 1 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 101.176 135 01 113 2 Dienstleistungen im Bereich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen 51.353 143 01 113 4 Bauhof Privatrechtliche Leistungsentgelte 169 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 245 04 271 1 Volkshochschule Sonstige ordentliche Aufwendungen 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Privatrechtliche Leistungsentgelte 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 28.987 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.784 309 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 332 11 537 1 Abfallwirtschaft Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte 35.000 Neuberechnung des Ansatzes für Urlaubsrückstellung. 605 Reduzierung der Ansätze für die Mitgliedschaften: - Kommunaler Arbeitgeberverband (465 €), - Städte- und Gemeindebund (140 €). 5.500 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Rathaus. 2.000 148.496 20.000 Konsolidierungsprogramm M 018: Für die Privatisierung der Straßenabläufe wurde buchungstech. ein Ertrag eingestellt. Der Ertrag wird gestrichen. Die Reduzierung des Personalaufwandes ist bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt. 3.000 Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten im Heisterbacher Tor, aufgrund des zwischenzeitlich vorliegenden Mietvertrages. 37 5.400 0 3.450 Wegfall des Ansatzes für Miete VHS, da die Abwicklung über die Stadt VHS Euskirchen bis 2013 und ab 2014 über die KreisVHS erfolgt. Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Verkauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 50 1.000 Zum 31.12.12 wurde die Kooperation mit dem FG-Mediendienst aufgekündigt. Damit können ab 2013 jährlich 1.000 € Werbemittel eingespart werden. 400 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Ankauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 601.494 1.460.479 Bemerkungen 1.200 30.000 Erhöhung des Ansatzes für Versicherung Anpassung des Ansatzes für Müllabfuhrgebühren aufgrund neuer Erkenntnisse 25.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Für die Reduzierung des Pflegestandards wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (15.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. Konsolidierungsprogramm M 052: Für die landw. Nutzung des Schleidparks wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (10.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. Stand: 27.02.2013 Ertrag Aufwand 2015 Seite 12 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Bemerkungen 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.550 372 13 553 1 Friedhof Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.648 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Personalaufwendungen 0 3.889 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Versorgungsaufwendungen 0 279 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 0 6.470 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Bilanzielle Abschreibungen 0 19.778 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 42 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 393 15 573 2 Märkte Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 393 15 573 2 Märkte Personalaufwendungen 393 15 573 2 Märkte Versorgungsaufwendungen 400 15 575 1 Tourismus Sonstige ordentliche Aufwendungen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben Stand: 27.02.2013 1.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Einsparung bei den Bewirtschaftungskosten 130 Wegfall des Ansatzes für die Mitgliedschaft Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge (130 €). 30.422 7.500 2.883 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 7.100 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 400 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 221 15.093 18.895.865 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ansatz wird gestrichen. 3.000 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Kurverwaltung, da der Leasingvertrag am 31.3.13 ausläuft. 2.500 Ertrag Aufwand 2015 Erhöhung des Ansatzes für Vergnügungssteuer. Seite 13 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Zuwendungen und allgem. und allgemeine Umlagen Umlagen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 3.220.442 60.024 Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen; Neuberechnung aufgrund Änderungserlass zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. 350.786 12.169.172 Gesamtsummen 95.524 117.972 351.986 141.956 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund des Hebesatzes im Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises (58,45 %) sowie des Änderungserlasses zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. Reduzierung der Ansätze Gewerbesteuerumlage (72.007 €) und Fonds Deutsche Einheit (69.949 €). Bei der Berechnung für den Entwurf wurde irrtümlich der bisherige Hebesatz von 415 v.H. statt von 500 v.H. zugrunde gelegt. 194.999 179.435 Erhöhung des Defizits um -122.550 Änderung des Defizits durch die neuen Ansätze Sonderposten und Abschreibung (Anlage 2) Stand: 27.02.2013 Bemerkungen geplantes Defizit lt. Entwurf 3.493.639 Defizit nach 2. Veränderungsliste 3.550.524 Ertrag Aufwand 2015 Seite 14 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2016 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 130 01 113 1 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen 101.176 135 01 113 2 Dienstleistungen im Bereich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen 51.353 143 01 113 4 Bauhof Privatrechtliche Leistungsentgelte 169 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 245 04 271 1 Volkshochschule 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen Privatrechtliche Leistungsentgelte 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 28.987 294 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.784 309 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 332 11 537 1 Abfallwirtschaft Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte 605 Reduzierung der Ansätze für die Mitgliedschaften: - Kommunaler Arbeitgeberverband (465 €), - Städte- und Gemeindebund (140 €). 5.500 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Rathaus. 2.000 148.496 20.000 Konsolidierungsprogramm M 018: Für die Privatisierung der Straßenabläufe wurde buchungstech. ein Ertrag eingestellt. Der Ertrag wird gestrichen. Die Reduzierung des Personalaufwandes ist bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt. 3.000 Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung der Betriebskosten im Heisterbacher Tor, aufgrund des zwischenzeitlich vorliegenden Mietvertrages. 37 5.400 0 3.450 Wegfall des Ansatzes für Miete VHS, da die Abwicklung über die Stadt VHS Euskirchen bis 2013 und ab 2014 über die KreisVHS erfolgt. Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Verkauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 50 1.000 Zum 31.12.12 wurde die Kooperation mit dem FG-Mediendienst aufgekündigt. Damit können ab 2013 jährlich 1.000 € Werbemittel eingespart werden. 400 Konsolidierungsprogramm M 040a: Reduzierung des Ansatzes für Ankauf von Artikeln aus dem Eifel-Shop. 601.494 1.460.479 Bemerkungen 1.200 30.000 Erhöhung des Ansatzes für Versicherung Anpassung des Ansatzes für Müllabfuhrgebühren aufgrund neuer Erkenntnisse 25.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Für die Reduzierung des Pflegestandards wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (15.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. Konsolidierungsprogramm M 052: Für die landw. Nutzung des Schleidparks wurde buchungstech.ein Ertrag eingestellt (10.000 €). Die Einsparung beziffert im wesentlichen die Reduzierung des Personalaufwandes, welche bereits in der Maßnahme M 001 berücksichtigt ist. 361 13 551 1 Park- und Gartenanlagen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.550 372 13 553 1 Friedhof Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.648 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Privatrechtliche Leistungsentgelte Stand:27.02.2013 0 1.000 Konsolidierungsprogramm M 051: Einsparung bei den Bewirtschaftungskosten 130 Wegfall des Ansatzes für die Mitgliedschaft Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge (130 €). 30.399 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ansatz wird gestrichen. Ertrag Aufwand 2016 Seite 15 von 22 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2016 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Personalaufwendungen 0 3.866 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Versorgungsaufwendungen 0 279 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 0 6.470 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Bilanzielle Abschreibungen 0 19.778 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 390 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 42 Konsolidierungsprogramm M 056: Ab dem Haushaltsjahr 2014 ff werden die Ansätze gestrichen. 393 15 573 2 Märkte Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 393 15 573 2 Märkte Personalaufwendungen 393 15 573 2 Märkte Versorgungsaufwendungen 400 15 575 1 Tourismus Sonstige ordentliche Aufwendungen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen Zuwendungen und allgem. und allgemeine Umlagen Umlagen 411 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 2.883 7.100 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 400 Konsolidierungsprogramm M 057: Ab dem Haushaltsjahr 2013 ff wurde ein Ertrag eingestellt, um den Aufwand zu neutralisieren. Der Ertrag wird gestrichen. Im Gegenzug werden die Personalaufwendungen reduziert. 221 15.093 3.000 Reduzierung des Ansatzes für Leasing Telefonanlage Kurverwaltung, da der Leasingvertrag am 31.3.13 ausläuft. 20.209.286 2.500 3.349.808 56.504 Erhöhung des Ansatzes für Vergnügungssteuer. Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen; Neuberechnung aufgrund Änderungserlass zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. 12.632.458 Gesamtsummen Erhöhung des Defizits um Änderung des Defizits durch die neuen Ansätze Sonderposten und Abschreibung (Anlage 2) Stand:27.02.2013 7.500 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 92.004 82.949 435.145 182.497 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund des Hebesatzes im Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises (58,45 %) sowie des Änderungserlasses zum Orientierungserlass vom 28.01.2013. Reduzierung der Ansätze Gewerbesteuerumlage (92.571€) und Fonds Deutsche Einheit (89.926 €). Bei der Berechnung für den Entwurf wurde irrtümlich der bisherige Hebesatz von 415 v.H. statt von 520 v.H. zugrunde gelegt. 436.345 235.517 191.773 -122.550 geplantes Defizit lt. Entwurf 2.856.028 Defizit nach 2. Veränderungsliste 2.925.251 Ertrag Aufwand 2016 Seite 16 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 der investiven Planungen für das HHJahr 2013 Seite Produkt I-Auftrag 131 01 113 1 - - - Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 783137 Festwert Büromöbel Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger 357 144 01 113 4 I1134018 783100 Pick Up 165 01 115 1 I1151004 782100 Grunderwerb/Umlegung 9.300 170 01 115 2 I1152001 783100 Bewegl. Vermögen <410 € Gebäudemanagement 1.970 170 01 115 2 I1152081 785100 Einbau Heizung Friedhofsweg 2 Gebäudemanagement 191 02 122 3 I1223002 783200 Bewegl. Vermögen <410 € Verkehrsüberwachung 85 202 02 126 1 I1261001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Brandschutz allgemein 17.704 202 02 126 1 I1261005 783100 Einführung Digitalfunk 202 02 126 1 I1261007 783100 Errichtung Sirenenanlage 10.000 783133 Festwert Schutzausrüstung 11.000 1.216 202 02 126 1 - - - 207 02 126 2 I1262022 783200 Bewegl. Vermögen <410 € LG Bad Münstereifel 207 02 126 2 I1262024 783100 Techn. Ausrüstung Einsatzzentrale Stand: 04.02.2013 18.704 19.442 7.120 800 investiv2013 Bemerkungen Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Aufgrund der geplanten Standortverlegung des städt. Bauhofes ist es zwingend erforderlich, die auf dem Dach dieses Gebäudes befindliche Sirenenanlage zu verlegen. Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Seite 17 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-2 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger 216 03 211 1 I2111011 783100 Bewegl. Vermögen >410 € GS Bad Münstereifel 216 03 211 1 I2111012 783200 Bewegl. Vermögen <410 € GS Bad Münstereifel 1.470 216 03 211 1 I2111022 783200 Bewegl. Vermögen <410 € GS Arloff 537 216 03 211 1 I2111032 783200 Bewegl. Vermögen <410 € GS Mutscheid 842 216 03 211 1 I2111131 783200 Bewegl. Vermögen <410 € OGS Mutscheid 8.180 216 03 211 1 I2111042 783200 Bewegl. Vermögen <410 € GS Houverath 1.381 220 03 212 1 I2121001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Hauptschule 3.480 225 03 215 1 I2151002 783200 Bewegl. Vermögen <410€ Realschule 1.471 230 03 217 1 I2171001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Gymnasium 7.472 230 03 217 1 I2171003 785100 Erweiterungsbau Gymnasium 93.951 230 03 217 1 I2171004 783100 Ersteinrichtung Erweiterungsbau Gymnasium 84.830 230 03 217 1 I2171008 783100 Beschaffungen Physiksammlung Gymnasium 40.734 250 04 272 1 Stand: 04.02.2013 - - - 783134 Festwert Medienbeschaffung 732 2434 investiv2013 Bemerkungen Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. §Maßnahme 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO), neu 2.434 € (alt 4.442 €) teilweise in 2012 abgerechnet. Seite 18 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-2 Seite Produkt 265 05 315 1 281 06 366 2 I-Auftrag I3151042 I3662004 343 12 541 1 - - - Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 783200 Einzahlung Mehr Weniger Bewegl. Vermögen <410€ Asylbewerber 785200 Aufstellfläche Skateranlage 783130 Festwert Straßenschilder 343 12 541 1 I5411009 785200 Folgemaßnahmen des innerstädtischen Verkehrskonzepts 362 12 546 1 I5461001 785200 ZOB Bahnhof 369 13 552 1 I5521001 785200 Brückenbau Eschweiler Bach Gilsdorf Auszahlung Mehr Weniger 60.000 Herrichtung einer befestigten Aufstellfläche für eine Skateranlage; die bisherige Aufstellfläche wird für Parkzwecke benötigt Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 5.770 Umverteilung der bisherigen Planungen aufgrund 800.000 Zuwendungsbescheid Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 25.000 227 780.000 0 780.000 338.263 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit incl. Ermächtigungsübertragungen Die Finanzierung der Ermächtigungsübertragungen erfolgt aus Überschüssen Vorjahre (Bilanzposition erhaltene Anzahlungen) -461.737 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -780.000 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit nachrichtlich: Stand: 04.02.2013 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2012 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 170 Gesamtsummen: Bemerkungen 800.000 318.263 € alter Saldo neuer Saldo 152.221 € -166.042 € investiv2013 Seite 19 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 der investiven Planungen für das HHJahr 2014 Seite Produkt Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 216 03 211 1 I2111011 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUE Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M023 800 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111021 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS ARL Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M023 400 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111031 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUT Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M023 400 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111041 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS HOU Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M023 400 Konsolidierungsprogramm 220 03 212 1 I2121001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Hauptschule Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M024 1.500 Konsolidierungsprogramm 225 03 215 1 I2151001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Realschule Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M028 1.500 Konsolidierungsprogramm 230 03 217 1 I2171001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Gymnasium Reduzierung des investiven Ansatzes gem. M029 2.000 Konsolidierungsprogramm 362 12 546 1 I5461001 785200 ZOB Bahnhof 388.000 Gesamtsummen: 388.000 500.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit incl. Ermächtigungsübertragungen 493.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 388.000 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 105.000 € nachrichtlich: Stand: 27.02.2013 alter Saldo neuer Saldo Umverteilung der bisherigen Planungen aufgrund Zuwendungsbescheid 500.000 0 Bemerkungen 7.000 1.306.953 € 1.201.953 € investiv2014 Seite 20 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 der investiven Planungen für das HHJahr 2015 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger 216 03 211 1 I2111011 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUE Reduzierung des investiven Ansatzes 800 gem. M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111021 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS ARL Reduzierung des investiven Ansatzes 400 gem. M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111031 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUT Reduzierung des investiven Ansatzes 400 gem. M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111041 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS HOU Reduzierung des investiven Ansatzes 400 gem. M023 Konsolidierungsprogramm 220 03 212 1 I2121001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Hauptschule Reduzierung des investiven Ansatzes 1.500 gem. M024 Konsolidierungsprogramm 225 03 215 1 I2151001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Realschule Reduzierung des investiven Ansatzes 1.500 gem. M028 Konsolidierungsprogramm 230 03 217 1 I2171001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Gymnasium Reduzierung des investiven Ansatzes 2.000 gem. M029 Konsolidierungsprogramm 362 12 546 1 I5461001 785200 ZOB Bahnhof 163.400 Gesamtsummen: 163.400 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit incl. Ermächtigungsübertragungen Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Stand: 27.02.2013 Umverteilung der bisherigen Planungen aufgrund Zuwendungsbescheid 5.500 0 5.500 Bemerkungen 7.000 -1.500 € 163.400 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit nachrichtlich: Auszahlung Mehr Weniger -164.900 € alter Saldo neuer Saldo 1.479.963 € 1.644.863 € investiv2015 Seite 21 von 22 Anlage 1 zu RD 965-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 2 der investiven Planungen für das HHJahr 2016 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 216 03 211 1 I2111011 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUE Reduzierung des investiven Ansatzes 800 gem. M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111021 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS ARL Reduzierung des investiven Ansatzes 400 gem. M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111031 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS MUT Reduzierung des investiven Ansatzes 400 gem. M023 Konsolidierungsprogramm 216 03 211 1 I2111041 783100 Bewegl. Vermögen >410€ GS HOU Reduzierung des investiven Ansatzes 400 gem. M023 Konsolidierungsprogramm 220 03 212 1 I2121001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Hauptschule Reduzierung des investiven Ansatzes 1.500 gem. M024 Konsolidierungsprogramm 225 03 215 1 I2151001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Realschule Reduzierung des investiven Ansatzes 1.500 gem. M028 Konsolidierungsprogramm 230 03 217 1 I2171001 783100 Bewegl. Vermögen >410€ Gymnasium Reduzierung des investiven Ansatzes 2.000 gem. M029 Konsolidierungsprogramm Gesamtsummen: Einzahlung Mehr Weniger 0 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit incl. Ermächtigungsübertragungen Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Stand: 27.02.2013 0 0 Bemerkungen 7.000 -7.000 € 0€ Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit nachrichtlich: Auszahlung Mehr Weniger -7.000 € alter Saldo neuer Saldo 1.706.628 € 1.713.628 € investiv2016 Seite 22 von 22