Mitteilung (Expertengespräch zum Thema "Kommunale Planung und Fachplanungen" im Raum Garzweiler II in der Staatskanzlei Düsseldorf)

Gemeinde Titz Mitteilung Nr.: Der Bürgermeister 57/2015 FB 1 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung Lisa Schumacher 02463/659-42 21.04.2015 Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeinde- und Strukturentwicklung 07.05.2015 Rat 11.05.2015 Betreff Expertengespräch zum Thema "Kommunale Planung und Fachplanungen" im Raum Garzweiler II in der Staatskanzlei Düsseldorf Beschlussvorschlag Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Begründung/Sachverhalt siehe nächste Seite Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Kosten: nein jährl. Einnahmen: ja nein (s. Beschlussentwurf) ja nein (Begründung: s. Anlage) bei Produkt: Der Kämmerer ist einverstanden: Begründung/Sachverhalt: Am 18.06.2015 findet ein Expertengespräch zum Thema „Kommunale Planung und Fachplanungen“ im Raum Garzweiler II zur Erarbeitung der neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier in der Staatskanzlei in Düsseldorf statt. Ziel dieses Termins ist ein fachlicher Austausch zu den kommunalen und fachplanerischen Anliegen im Rahmen der Erarbeitung einer neuen Leitentscheidung. Die Tagesordnung basiert auf zwei Schwerpunkten. Zum einen soll es um die Planungen im Umfeld des Tagebaus Garzweiler II gehen und zum anderen um die Frage „Wie bleibt Holzweiler lebenswert?“. Im Rahmen dieser beiden Schwerpunkte können Anregungen und Wünsche an die Staatskanzlei heran getragen werden. Diskussionen zu unterschiedlichen Fragen wie z. B. zu kommunalen Planungen, Verkehr, Landschaftsplanung, Landwirtschaft sowie zu Dorferneuerung und Immissionsschutz sind vorgesehen. Zu diesem Gespräch sind u.a. die Bürgermeister der Kommunen Titz, Erkelenz, Mönchengladbach, Jüchen, Bedburg, die Bürgermeisterin der Stadt Grevenbroich, die Landräte der Kreise Heinsberg und Düren sowie die beiden Regierungspräsidentinnen der Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf eingeladen. Mitglieder des Braunkohlenausschusses, des Regionalrates Köln, der IRR Köln und des Regionalrates Düsseldorf werden auch anwesend sein. Bürgermeister Jürgen Frantzen und Beigeordneter Christian Canzler werden in der am gleichen Abend stattfindenden Ratssitzung über den o. g. Termin mündlich berichten. Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in Bürgermeister Lisa Schumacher Jürgen Frantzen Jürgen Frantzen -2-