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Beschlussvorlage (Veräußerung und Tausch von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Kernstadt, zur Optimierung des vorhandenen Parkplatzangebotes; hier: u.a. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2013)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
87 kB
Datum
19.03.2013
Erstellt
22.03.13, 18:15
Aktualisiert
22.03.13, 18:15

Stichworte

Beschlussvorlage (Veräußerung und Tausch von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Kernstadt, zur Optimierung des vorhandenen Parkplatzangebotes; hier: u.a. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2013) Beschlussvorlage (Veräußerung und Tausch von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Kernstadt, zur Optimierung des vorhandenen Parkplatzangebotes; hier: u.a. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2013)

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Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 22.03.2013 - Der Bürgermeister Az: 84-20-10 Nr. der Ratsdrucksache: 1004-IX/Z-3 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 19.03.2013 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Veräußerung und Tausch von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Kernstadt, zur Optimierung des vorhandenen Parkplatzangebotes; hier: u.a. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2013 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Büttner __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1004-IX/Z-3 1. Sachverhalt: SPD-Antrag vom 21.01.2013 7. Beschlussvorschlag: