Allgemeine Vorlage (Anlage zur Vorlage 12/2006 Haushaltssatzung)

HAUSHALTSSATZUNG der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2 0 0 6 Auf Grund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Mai 2005 (GV. NRW. S. 498), hat der Rat der Gemeinde Kreuzau mit Beschluss vom 25. April 2006 folgende Haushaltssatzung erlassen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich eingehenden Einnahmen, zu leistenden Ausgaben und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt. 24.687.250 € 42.625.732 € 2.212.581 € 2.212.581 € §2 Kredite werden nicht veranschlagt. §3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 25.000.000 € festgesetzt. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Haushaltssatzung.doc §5 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern sind für das Haushaltsjahr 2006 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 232 v.H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 391 v.H. 2. Gewerbesteuer auf 414 v.H. §6 Der Haushaltsausgleich ist im vorliegenden Konzeptzeitraum nicht darzustellen. §7 Soweit im Stellenplan der Vermerk a) kw (künftig wegfallend) angebracht ist, kommt die Planstelle nach Ausscheiden des derzeitigen Stelleninhabers in Wegfall, b) ku (künftig umzuwandeln) angebracht ist, ist jede freiwerdende Planstelle in eine Stelle mit niedrigerer Besoldungs-, Vergütungs- bzw. Lohngruppe umzuwandeln. Kreuzau, den 25. April 2006 Der Bürgermeister: - Ramm - H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Haushaltssatzung.doc