Allgemeine Vorlage (Anlage zur Vorlage 12/2006 (Erläuterungen Haushaltsplan 2006))

Seite 1 Erläuterungen zu einzelnen Haushaltsstellen des Verwaltungshaushalts 2006 1 000.4010 Erstmals sind ab dem HJ 2006 die Ratsmitglieder gesetzlich gegen Unfall zu versichern. Bei einem Betrag von 20 € je Person ergibt sich eine Mehrausgabe bei 38 Mitgliedern von 760 € gegenüber dem Vorjahr. 2 000.4013 Der 1. stellv. Bürgermeister erhält eine Entschädigung von mtl. 537 €, der 2. stellv. BM eine monatl. Entschädigung von 268,50 €. Somit ergibt sich ein Gesamtansatz von 9.666 €. Bis zum Haushaltsjahr 2004 waren Ausgaben für 3 stellv. Bürgermeister veranschlagt. 3 000.4014 Der Gesamtbetrag setzt sich wie folgt zusammen: Aufwandsentsch. für die Frakt. Vors. der CDU u. SPD, mtl. je 537 € = Aufwandsentsch. für die Frakt. Vors. von Grüne und F.D.P. mtl. je 358 € = Aufwandsentsch. für die stellv. Frakt. Vors. ( CDU 2 x, SPD 1 x) mtl. je 179 € = Aufwandsentschädigung für 38 Ratsmitglieder, je 96 € mtl. = 4 5 6 7 12.888 € 8.592 € 6.444 € 43.776 € 71.700 € 000.4015 11 Ortsvorsteher erhalten eine Entschädigung von mtl. 159 € = jährlich 20.988 €. 20.988 € 000.4017 Es wird eine Aufwandsentschädigung von mtl. 158,50 € gezahlt = 1.902 € 000.4018 Es wird eine Aufwandsentschädigung von mtl. 71,58 € gezahlt = 009.6690 Die Fraktionen erhalten je Ratsmitglied 14,50 € mtl. (38 Ratsmitglieder x 14,50 x 12 =) 859 € 6.612 € 8 020.1690 Es erfolgt eine Verrechnung mit folgenden Haushaltsstellen 675.6791 Straßenreinigung 626 € 675.6792 Winterdienst 903 € 700.6790 Abwasserbeseitigung 2.422 € 700.6791 Kleinkläranlagen 82 € 720.6791 Abfallbeseitigung 5.862 € 750.6790 Bestattungswesen 27.250 € 37.145 € 9 020.4140 pp. sowie gleiche Gruppierungen in allen anderen Unterabschnitten Mit dem 1.10.2005 ist ein neues Tarifrecht für den öffentlichen Dienst in Kraft getreten. Der neue TVöD (Tarifrecht im öffentlichen Dienst) ersetzt den bisherigen BAT (Bundesangestelltentarifvertrag) und den BMT-G (Bundesmanteltarifvertrag - Gemeinden) und kennt die Unterscheidung nach Angestellte und Arbeiter nicht mehr. An ihre Stelle ist der Begriff "Beschäftigte/Beschäftigter" getreten. Es gilt nunmehr für beide Beschäftigtengruppen einheitliches Tarifrecht. Im Haushaltsplan werden die Dienstbezüge für die tariflich Beschäftigten allerdings noch in getrennter Form veranschlagt, um eine bessere Unterscheidung zur Vorjahresveranschlagung vornehmen zu können. 10 020.5000 Der durchschnittliche jährliche Kostenaufwand für die Unterhaltung des Verwaltungsgebäudes beträgt 15.000 Euro. Im HJ 2006 werden zusätzlich 5.000 € bereitgestellt, um im Keller des Verwaltungsgebäudes (Anbau) Räume für die Belegsammlung der Gemeindekasse zu schaffen. Dazu bedarf es eines Durchbruchs vom Kassenkeller in den Bereich, der ursprünglich als Luftschutzkeller vorgesehen war. Auch ist ein Verputz und Anstrich der Räume notwendig. In der Summe des Rechnungsergebnisses 2004 sind die Kosten der Umstellung der Heizungsanlage von Öl auf Gas enthalten. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 2 11 020.5300 Miete für 2 Kopierer mtl. 1.440 €, mithin jährlich Miete Telefonanlage vierteljährl. 2.806,81 €, mithin jährl. Gebühren Fernwertvorgabe Frankiermaschine Miete/Service Kopierer Bauamt zur Rundung Summe 12 020.6502 Durch die Wahl eines günstigeren Telefonproviders kann der Haushaltsansatz gegenüber dem Vorjahr um 3.000 € gekürzt werden. 17.280 € 11.228 € 150 € 150 € 192 € 29.000 € 13 020.6503 Durch vermehrten Verbrauch von Toner muss eine Anhebung des Ansatzes auf erfolgen. Das Rechnungsergebnis 2005 lag ebenfalls in dieser Größenordnung. 14 020.6550 Im HJ 2006 ist mit folgenden Kosten zu rechnen: a) Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NW 100 Tagewerke a 439 € (Prüfung wurde entgegen der Ankündigung in 2005 nicht durchgeführt, Mittel wurden eingespart) zuzüglich Reisekostenpauschale von 34,50 € je Tag b) Bewertung von Immobilien durch Gutachter (NKF - Bilanz) geschätzt c) Besuch von Lehrgängen und zur Rundung insgesamt In den Folgejahren werden jeweils 6.000 € veranschlagt, da die Bewertung von Immobilien sich über mehrere Jahre hinziehen wird (NKF-Beginn Gemeinde: 1.1.2009). 9.000 € 43.900 € 3.450 € 5.750 € 6.900 € 60.000 € 14a 020.6560 / 470.7182 Die Haushaltsstelle 020.6560 wird im HJ 2006 gegenüber dem Vorjahr um 653 € gekürzt. Hiervon werden 500 € für die Finanzierung der Kosten des 10-jährigen Jubiläums mit der Partnergemeinde (siehe 14b) Plancoet benötigt. Weitere 153 € werden zur Aufstockung des Ansatzes bei der Haushaltsstelle 470.7182 "Zuschüsse zu den Kosten der Stadtranderholung" verwendet. Bei der allgemeinen Kürzung freiwilliger Ausgaben im HJ 2000 um 50 % wurden auch die Mittel für die Stadtranderholung von bisher 3.000 DM auf 1.500 DM (= 767 €) gekürzt. Im HJ 2000 wurden allerdings noch die vollen 3.000 DM verausgabt, da zum Zeitpunkt der Kürzung die Maßnahmen der Stadtranderholung bereits durchgeführt waren. Der zuviel gezahlte Betrag von 1.500 DM (767 €) wurde daher in den Jahren 2001 bis 2005 um jährlich 153,40 € gekürzt. Ab dem HJ 2006 ist daher wieder der volle Zuschuss von 767 € zu veranschlagen. Die Haushaltsstelle 020.6560 wird ab dem HJ 2007 auf Dauer um 153 € gekürzt. Damit bleibt es bei der Deckelung der freiwilligen Ausgaben von 44.800 €. 14b 020.6571 / 340.7180 / 550.7180 Im HJ 2006 besteht die Partnerschaft mit der französischen Gemeinde Plancoet 10 Jahre. Aus diesem Anlass werden für die Durchführung einer Juliäumsfeier 2.000 € einmalig bereitgestellt. Die Finanzierung des Ansatzes erfolgt über eine einmalige Kürzung der Ansätze bei den nachstehenden freiwilligen Ausgaben: gekürzt um: Geschenke zu Ehe- und Altersjubiläen 020.6560 500 € Zuschüsse an Heimatvereine 340.7180 1.000 € Zuschüsse an Vereine und Verbände 550.7180 500 € 2.000 € 15 020.6613 Der gegenüber dem Vorjahr um rd. 3.000 € gestiegene Haushaltsansatz ist auf die Beitragserhöhung des Rheinischen Gemeindeunfallversicherungsverbandes von 134,40 € in 2005 auf 165,38 € im HJ 2006 zurückzuführen. 16 020.6614 Der Jahresbeitrag an den kommunalen Arbeitgeberverband Nordrhein-Westfalen erhöht sich ab dem Haushaltsjahr 2006 von bisher 330 € auf 345 € je angefangene 100 Beschäftigte. Für die Gemeinde Kreuzau ergibt sich ein neuer Jahresbeitrag von 690 €. 17 020.6720 Die Gemeinde Kreuzau beteiligt sich mit 19,04 % an den Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger des ehemaligen Amtes Nideggen. In Folge Einweisung einer Versorgungsempfängerin in ein Pflegeheim beträgt der Anteil der Gemeinde rund 3.500 Euro jährlich. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 3 18 030.1690 Es erfolgt eine Verrechnung mit folgenden Haushaltsstellen 675.6791 Straßenreinigung 609 € 675.6792 Winterdienst 609 € 700.6790 Abwasserbeseitigung 609 € 720.6791 Abfallbeseitigung 609 € 2.436 € 19 031.1690 Es erfolgt eine Verrechnung mit folgenden Haushaltsstellen 675.6791 Straßenreinigung 1.895 € 675.6792 Winterdienst 1.895 € 700.6790 Abwasserbeseitigung 1.895 € 720.6791 Abfallbeseitigung 1.895 € 7.580 € 20 034.1690 Es erfolgt eine Verrechnung mit folgenden Haushaltsstellen 675.6791 Straßenreinigung 383 € 675.6792 Winterdienst 383 € 700.6790 Abwasserbeseitigung 383 € 720.6791 Abfallbeseitigung 383 € 1.532 € 21 052 Wahlen Die in den Jahren 2004 bis 2009 veranschlagten Einnahmen und Ausgaben betreffen die Durchführung folgender Wahlen: HJ 2004: Europawahl, Kommunalwahl HJ 2005: Landtagswahl (es wurde eine auch eine vorzeitige Bundestagswahl durchgeführt, die nicht eingeplant werden konnte) HJ 2009: Europawahl, Kommunalwahl, Bundestagwahl 22 080.4520 Der TÜV Rheinland mit seinem arbeitsmedizinischen Dienst fungiert für die Gemeinde Kreuzau als "Betriebsarzt" und erhält dafür eine Pauschale von jährlich 3.260 €. Zuzüglich einer Reserve von 140 € für Untersuchungen von Beamten werden 3.400 € bereitgestellt. 23 110.1000 Anpassung des Haushaltsansatzes an die Ergebnisse der JR 2004 und 2005. 24 110.1690 Es erfolgt eine Verrechnung mit der HHSt. 720.6791. Hierbei handelt es sich um die 50 %ige Erstattung der Aufwendungen für die Abfallberatung sowie um anteilige Personalkosten des Ordnungsamtes für den Bereich Abfallentsorgung. 25 110.1710 Lohnkostenzuschuss des Arbeitsamtes für eine Beschäftigte im Ordnungsamt, bewilligt bis 28.2.2 Der Zuschuss beträgt 400 € monatlich und wird halbjährlich nachträglich gezahlt. 26 110.6200 Seit dem 1. Dez. 2003 übernimmt eine Fremdfirma die Überwachung des ruhenden Verkehrs. Diese Firma ist 38,5 Std. wöchentlich mit der Überwachung beauftragt. Der Aufwand hierfür beträgt jährlich rd. 36.000 €. 27 110.6500 Die Zahl der Ausgabe von Ausweisdokumenten ist zurückgegangen, so dass der Ansatz gekürzt werden kann. Die Kürzung steht im Zusammenhang mit der Anpassung des Haushaltsansatzes 110.1000, da entsprechend geringere Verwaltungsgebühren gezahlt werden. 28 130.1101 u. 130.6550 In der Gemeinde unterliegen rund 100 Objekte der Brandschau, die in Zeitabständen von längstens 5 Jahren überprüft werden müssen. Auf Grund einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düren wird die Brandschau durch hauptamtliche Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Düren durchgeführt. Die Kosten werden durch die Stadt Düren der Gemeinde Kreuzau in Rechnung gestellt, die diese ihrerseits unter Hinzurechnung eines pauschalen Gemeinkostenzuschlages von 4,97 € (10 % eines Stundensatzes der Brandschutztechniker) vom Eigentümer H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 4 des der Brandschau unterworfenen Objektes mittels Gebührenbescheid zurückfordert. Es wird mit Kosten von durchschnittlich 100 € ausgegangen. Bei 20 Objekten jährlich bedeutet dies Ausgaben von 2.000 € bzw. Einnahmen von 2.100 €. 28a 130.4011 Die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Jugendfeuerwehrwart von bisher 10,25 € auf nunmehr 20 € monatlich erfordert Mehrausgaben von 117 €; hinzu kommt ein Zuschuss zur Pflege für ein weiteres Feuerwehrfahrzeug, so dass insgesamt 147 € zusätzlich und damit 7.130 € veranschlagt werden müssen. 29 130.5000 Jährl. Grundbetrag je FWGH 1.000 €, bei 9 FWGH mithin zusätzlich werden bereitgestellt: Herrichten von Parkplätzen am FWGH Boich Dacherneuerung FWGH Drove Erneuerung Unterkonstruktion Fahrzeughalle FWGH Stockheim Neuer Anstrich Fahrzeughalle FWHG Üdingen Toranlage FWGH Winden Toranlage FWGH Boich zur Rundung HJ 2006 9.000 € HJ 2005 9.000 € 4.200 € 6.500 € 7.000 € 2.000 € 10.000 € 10.000 € 300 € 29.000 € 29.000 € 30 130.5300 Nach Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses am Üdinger Weg erfolgte Anmietung ab 1.9.2004. Monatlich sind 3.000 € zu zahlen, dies ergibt einen Jahresansatz von 36.000 €. Die erste Anpassung erfolgt, wenn der Lebenshaltungskostenindex eines 4-Personen Arbeitnehmerhaushalts mit mittlerem Einkommen um mehr als 10 % gestiegen ist. Danach erfolgt eine Anpassung bei einer Indexsteigerung von mindestens 2 %. In Anbetracht der Entwicklung des Indexes in den vergangenen Jahren wird sich erst nach 5 - 6 Jahren eine Mietsteigerung ergeben. 31 130.5400 / 880.5400 Die Bewirtschaftskosten steigen gegenüber dem Vorjahr um 15.000 € auf nunmehr 34.000 €. Dies ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass die ehemalige Schule Untermaubach, die bisher bei der Gliederung 880 -Bebaute Grundstücke- geführt wurde, nunmehr ganz als Feuerwehrgerätehaus genutzt wird. Von der Steigerung entfallen alleine 10.000 € auf das FWGH Untermaubach; in dieser Größenordnung erfolgte eine Kürzung bei der HHSt. 880.5400. Weiter sind für das angemietete Feuerwehrgerätehaus Üdinger Weg rund 3.500 € höhere Bewirtschaftungskosten zu zahlen als im HJ 2005. Die restlichen 1.500 € ergeben sich durch gestiegene Energiekosten bei den einzelnen Feuerwehrgerätehäusern. Das Rechnungsergebnis 2005 betrug rund 33.200 € und überstieg damit den Ansatz bereits um 16.200 €. 32 130.5500 Preissteigerungen für Betriebsstoffe (Benzin, Öl) erfordern eine Anpassung des Haushaltsansatzes auf 20.000 €. Das Rechnungsergebnis 2005 betrug rd. 21.000 € und war beeinflusst von den Aufwendungen im Zusammenhang mit der Beseitigung von Überschwemmungsschäden. 33 130.5601 und 130.6540 Die Mitglieder der freiw. Feuerwehr Kreuzau erhalten eine Pauschale für die Reinigung der persönlichen Bekleidung sowie als Abgeltung für Fahrten mit dem privaten PKW in folgender Höhe: Stand 9.11.05 je Mitglied Summe Aktive Mitglieder 176 20,00 € 3.520 € Jugendfeuerwehrmitglieder 83 16,00 € 1.328 € Summe 4.848 € Dieser Betrag wird je zur Hälfte = 2.424 € bei den vorgenannten Haushaltsstellen veranschlagt. 34 130.5621 Für den Erwerb der Führerscheinklasse CE stellt die Gemeinde bis zu 1.200 € je Feuerwehrmitglied zur Verfügung. Jährlich werden Mittel für 4 Führerscheinbewerber bereitgestellt. 35 130.5701 Hydrantengebühren an Wasserwerk Concordia a 10,23 € plus 16 % MWSt an WZV Perlenbach 94 a 4,00 € plus 16 % MWSt Löschpauschale für Wasserentnahme 9 Löschzüge a 40,90 € + 7 % MWSt Wartung durch Jugendfeuerwehr 993 x 1,50 € Kauf von Fett pp. und zur Rundung 899 9.196,77 € 1.471,48 € 376,00 € 60,16 € 10.668,25 € 436,16 € 393,87 € 1.489,50 € 512,22 € 13.500,00 € H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 5 36 130.6502 Hier werden die Telefongebühren für die Diensthandys der beiden stellvertretenden Wehrleiter veranschlagt. Die Handys wurden bereits 2005 angeschafft, die laufenden Kosten in 2005 wurden außerplanmäßig verausgabt. 37 130.6503 Es wird mit 8 Erstuntersuchungen (a 92 €) sowie mit 31 Nachuntersuchungen (a 92 €) gerechnet, die zusammen Kosten von rd. 3.600 Euro verursachen. 38 130.6610 Bei sachfremden Tätigkeiten der Feuerwehren, die zu einer Kostenerstattung durch Dritte führen, erhält die Feuerwehr zukünftig 1/3 der eingegangenen Beträge. Dies ist für die Gemeinde günstiger, als eine Beauftragung des Bauhofes bzw. von Fremdfirmen. Jährlich werden 2.000 € bereitgestellt. 39 130.6611 310 Mitglieder der Feuerwehren (Aktive, Jugendfeuerwehr, Altersklasse) x 9,50 €/Person Beitrag zum Feuerwehrerholungsheim je EW 0,00511 € x 18.381 Ansatz gerundet 2.945,00 € 93,92 € 3.050,00 € 40 130.6720 Anpassung an das Rechnungsergebnis 2004 bzw. 2005. Durch die Umstellung des Notrufes der Leitstelle auf ISDN ergaben sich günstigere Tarife. 41 130.7181 (HJ 2005) Jubiläum 75 Jahre Löschgruppe Untermaubach 42 200.6450 Seit dem 1.1.2004 hat die Gemeinde die Garderobenversicherung beim Versicherungsverband für Gemeinden u. Gemeindeverbände gekündigt; hierdurch ergab sich eine jährliche Einsparung von rd. 780 €. Im HJ 2004 hat die Gemeinde Versicherungsschäden von rd. 115 € reguliert. Im Haushaltsjahr 2005 wurden rd. 200 € verausgabt. Für die Folgejahre wird ein jährlicher Ansatz von 200 € gebildet, so dass sich immer noch eine Einsparung gegenüber einer Versicherungsprämie in Höhe von rd. 580 € ergibt. 43 200.7180 Seit dem Haushaltsjahr 2001 bemüht sich die Gemeinde, die Zusammenarbeiten mit den Schulen im Schulzentrum (Hauptschule, Realschule, Gymnasium) unter Einbeziehung der örtlichen Polizeiwache zu intensivieren und sogenannte "Ordnungspartnerschaften" einzurichten. Durch diese Präventivmaßnahme erwartet man u.a. einen Rückgang des Vandalismus und die Verhinderung strafbarer Handlungen. Die Ordnungspartnerschaft soll auch in Zukunft fortgesetzt werden, so dass jährlich 2.500 € veranschlagt werden. 44 200.7182 Erstmals ab dem HJ 2005 werden die von der Gemeinde zu übernehmenden Elternanteile bei der Lernmittelfreiheit (SGB-Fälle) gesondert veranschlagt. Bisher wurden die Ausgaben bei den jeweiligen Ansätzen für die Lernmittelfreiheit der einzelnen Schulformen getätigt. Da es sich hierbei allerdings um budgetierte Mittel handelt, schmälerten diese Ausgaben die den Schulen insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel. 45 210.1100 Zum 1.7.2004 wurde das Lehrschwimmbecken Obermaubach an einen privaten Trägerverein abgegeben, so dass keine Veranschlagungen mehr erfolgen. 46 210.1101 Anpassung an das Rechnungsergebnis 2005 (6.575 €). 47 210.1710 / 210.7180 Die Landeszuwendung beträgt 4.000 € je Gruppe und Schuljahr. Bei insgesamt 9 Betreuungsgruppen (je 2 an den Grundschulen Drove und Winden sowie je 1 an den Grundschulen Obermaubach und Stockheim) ergibt sich ein Gesamtbetrag von 36.000 €. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 6 48 210.5000 Folgende Maßnahmen sind vorgesehen: Pauschale für die Unterhaltung der Grundschulen und Schulturnhallen 9 Gebäude a 5.000 € Erneuerung Gong-Anlage Grundschule Obermaubach Erneuerung Blitzschutz Grundschule Drove Brandschutzmaßnahmen Grundschule Drove Fenstererneuerung GS Drove (bisher Einfachverglasung) Brandschutzmaßnahmen Grundschule Kreuzau Brandschutzmaßnahmen Grundschule Obermaubach Brandschutzmaßnahmen Grundschule Stockheim Sonnenschutz Südseite Grundschule Obermaubach Brandschutzmaßnahmen Grundschule Winden Sonnenschutz in 4 Klassen des Altbaus GS Winden HJ 2006 45.000 € 2.000 € 5.000 € 5.000 € 30.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 15.000 € 20.000 € 30.000 € 167.000 € HJ 2007 HJ 2008 HJ 2009 Pauschale für die Unterhaltung der Grundschulen und Schulturnhallen 9 Gebäude a 5.000 € 45.000 € 45.000 € 45.000 € Flachdachsanierung Turnhalle Drove 105.000 € Flachdachsanierung Turnhalle Stockheim 75.000 € 225.000 € 45.000 € 45.000 € 49 210.5200 und andere HHSt. Die grau markierten Haushaltsstellen unterliegen der Budgetierung. Die Summe aller Ansätze ergibt einen Betrag von 34.290 €. Der Summe liegt ein Grundbetrag von 2.340 € je Schule und eine Pauschale je Schüler (798) von 23,32 € zu Grunde. Enthalten sind auch Mittel für das Fach Englisch in der 3. u. 4. Klasse mit 10 € je Schüler (insgesamt 398 Schüler). Aus dem Budget der Schulen herausgenommen und aufgestockt werden ab dem HJ 2005 die Mittel für die Unterhaltung von Hard- und Software. Die bisherigen Mittel von 1.500 € werden ab dem HJ 2005 um 5.000 € auf nunmehr 6.500 € angehoben. Mit der Herausnahme der 1.500 € aus dem Budget ergibt sich eine geringere Pauschale je Schüler von 1,88 € (bisher 25,20 €). 50 210.6610 (HJ 2005) Zuschuss zum 100-jährigen Bestehen der Grundschule Winden 51 210.6790 / 215.6790 / 220.6790 / 230.6790 / 561.1690 / 761.1690 Erstmals ab dem HJ 2005 werden bei den Schulen Verrechnungen mit dem Unterabschnitt 561 veranschlagt. Es handelt sich um die Übernahme der nicht gedeckten Kosten der 5-fach Sporthalle entsprechend der Benutzung durch Kreuzauer Schulen. Ab dem Haushaltsjahr 2006 erfolgt dies auch mit dem Unterabschnitt 761 -Festhalle-, da die Festhalle für das Schulzentrum (Hauptschule, Realschule, Gymnasium) als Aula fungiert. Damit ist dieser Unterabschnitt ebenfalls in Einnahme und Ausgabe ausgeglichen. 561 Sporthalle 761 Festhalle Ohne Verrechnungsbuchungen ergeben sich folgende Unterdeckungen: 185.053 € 84.679 € Diese Beträge verteilen sich auf die einzelnen Schulen nach der Zahl der Schüler zum 15.10.2005: Schüler Anteil Anteil Grundschule Kreuzau 225 20.874 € keine Nutzung Hauptschule 248 23.021 € 11.872 € Realschule 614 56.978 € 29.392 € Gymnasium 907 84.180 € 43.415 € 185.053 € 84.679 € Die Zuschussbedarfe der Folgejahre wurden nach den gleichen Verhältnissen verteilt. 52 210.7181 Der private Betreiber des Lehrschwimmbeckens Obermaubach erhält einen jährlichen Zuschuss zu den Betriebskosten in Höhe von 12.900 €. Für die Zeit vom 1.7.-31.12.2004 wurden 6.450 € außerplanmäßig im HJ 2004 verausgabt. 53 215.5000 Folgende Maßnahmen sind vorgesehen: Pauschale für die Unterhaltung Fenstererneuerung 1. Obergeschoss Hauptschule Sonnenschutz 2. Obergeschoss Hauptschule HJ 2006 17.500 € 65.000 € 24.000 € 106.500 € H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 7 Pauschale für die Unterhaltung Fenstererneuerung Erdgeschoss Hauptschule Fenstererneuerung Kellergeschoss Hauptschule Flachdachsanierung Hauptschule HJ 2007 17.500 € 58.000 € 75.500 € HJ 2008 17.500 € HJ 2009 17.500 € 46.000 € 175.000 € 238.500 € 17.500 € 54 215.5200 und andere HHSt. Die grau markierten Haushaltsstellen unterliegen der Budgetierung. Die Gesamtsumme aller Ansätze ergibt einen Betrag von 21.787 €. Dieser Summe liegt ein Grundbetrag von 9.225 € sowie eine Pauschale von 56,70 € je Schüler (Stand 15.10.2005: 248) abzüglich eines Betrages von 1.500 € für die Wartung der Hard- u. Software zu Grunde. Außerhalb des Budgets werden insges. 2.318 € für die Wartung der Hard- und Software zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus den früheren Budgetmittel von 1.500 € zuzüglich eines Betrages von 3,30 € je Schüler = 818 €. 55 220.5000 Folgende Maßnahmen sind vorgesehen: Pauschale für die Unterhaltung HJ 2006 17.500 € 26.000 € 56.000 € 99.500 € Sonnenschutz 2. Obergeschoss Realschule Fenstererneuerung 1. Obergeschoss Realschule Pauschale für die Unterhaltung Fenstererneuerung Erdgeschoss Realschule Fenstererneuerung Kellergeschoss Realschule Flachdachsanierung Realschule Erneuerung Deckenbeleuchtung Realschule HJ 2007 17.500 € 63.000 € 80.500 € HJ 2008 17.500 € HJ 2009 17.500 € 53.000 € 200.000 € 180.000 € 450.500 € 17.500 € 56 220.5200 und andere HHSt. Die grau markierten Haushaltsstellen unterliegen der Budgetierung. Die Gesamtsumme aller Ansätze ergibt einen Betrag von 42.039 €. Dieser Summe liegt ein Grundbetrag von 9.225 € sowie eine Pauschale von 56,70 € je Schüler (Stand 15.10.2005: 614) abzüglich eines Betrages von 2.000 € für die Wartung der Hard- u. Software zu Grunde. Außerhalb des Budgets werden insges. 4.026 € für die Wartung der Hard- und Software zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus den früheren Budgetmittel von 2.000 € zuzüglich eines Betrages von 3,30 € je Schüler = 2.026 €. 57 230.5000 Pauschale für die Unterhaltung des Gebäudes jährlich 20.000 € 58 230.5200 und andere HHSt. Die grau markierten Haushaltsstellen unterliegen der Budgetierung. Die Gesamtsumme aller Ansätze ergibt einen Betrag von 60.447 €. Dieser Summe liegt ein Grundbetrag von 11.520 € sowie eine Pauschale von 56,70 € je Schüler (Stand 15.10.2005: 907) abzüglich eines Betrages von 2.500 € für die Wartung der Hard- u. Software zu Grunde. Außerhalb des Budgets werden insges. 5.493 € für die Wartung der Hard- und Software zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus den früheren Budgetmittel von 2.500 € zuzüglich eines Betrages von 3,30 € je Schüler = 2.993 €. 59 230.5400 Das Rechnungsergebnis der Bewirtschaftungskosten (Reinigung, Heizung, Beleuchtung pp.) betrug rd. 175.000 € und liegt damit um rund 17.000 € über dem Haushaltsansatz. Dies ist zur Hauptsache auf Preissteigerungen bei den Energieträgern Gas und Strom zurückzuführen. Allerdings wurde im HJ 2005 eine außerordentliche Grundreinigung des Gebäudes vorgenommen, die Kosten von rd. 5.400 € verursachte. Diese Grundreinigung wird 2006 nicht mehr erforderlich sein. Da aber auch im HJ 2006 Preissteigerungen bei der Energie bzw. Mehrkosten infolge des bisher harten Winters zu erwarten sind, wird ein Ansatz in Höhe des Rechnungsergebnisses gebildet. 59a 230.7170 Die Gemeinde beteiligt sich an den ungedeckten Betriebskosten der St. Angela-Schule in Düren nach der Zahl der Schüler aus Kreuzau, die diese Schule besuchen. Das Gesamtdefizit der Schule ist auf maximal 47.000 € jährlich begrenzt. Es erfolgt eine Aufteilung auf alle kreisangehörigen Kommunen entsprechend ihrer Schüler. Nach dem jetzigen Schüleranteil der Gemeinde Kreuzau ( 53 ) ergibt sich ein Finanzierungsanteil von rd. 2.720 €, der sich allerdings von Jahr zu Jahr ändern kann. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 8 Die Regelung ist zunächst auf 5 Jahre (bis 2010) befristet. 60 270.7130 Die Umlage entspricht der Berechnung des Haushaltsplanes des Schulverbandes Kreuzau-Nideggen für das HJ 2006. 61 350.6720 Der Ansatz für die HJ 2006 - 2009 entspricht dem Rechnungsergebnis 2005. Derzeit ist nicht davon auszugehen, dass geringere Kostenersätze zu leisten sind. 62 365.1710 und 365.5101 Gemäß Notarvertrag vom 22.9.1967 hat die Zivilgemeinde Kreuzau sich gegenüber den Kath. Kirchengemeinde St. Heribert verpflichtet, die denkmalwerte Friedhofsmauer auf ihre Kosten zu unterhalten und zu pflegen, wobei Art, Maß und Durchführungsart der Unterhaltung und Pflege durch die Zivilgemeinde bestimmt wird. Größere Unterhaltungsmaßnahmen sind in den letzten 20 Jahren nicht durchgeführt worden. Punktuell wurden kleinere Ausbesserungsarbeiten bisher vom gemeindlichen Bauhof ausgeführt. Der Zahn der Zeit hat jedoch inzwischen an der ca. 85 m langen und 2 m hohen Bruchsteinmauer genagt. Neben der Verwitterung zahlreicher Bruchsteine ist insbesondere mittelfristig eine komplette Neuverfugung der Mauer erforderlich. Eine Einsturzgefahr besteht zurzeit definitiv nicht. Andererseits werden die Schäden bei Nichtinstandsetzung sicherlich größer. Eine generelle Instandsetzung kann allerdings nicht vom Bauhof durchgeführt werden. Eine neue Kostenermittlung hat ergeben, dass die Instandsetzung der Mauer zu Ausgaben von 31.000 € führen wird. Aus Denkmalpflegemitteln ist mit einer Bezuschussung von 15.500 €, mithin 50 % der Kosten, zu rechnen. 63 400.1610 Die Gemeinde erhält pro Asylbewerber jährlich eine Betreuungspauschale. Da sich der Verteilungsschlüssel geändert hat, kann der Ansatz für 2006 nur geschätzt werden. Es wurde eine Steigerung von 2 % auf den Ansatz des Vorjahres vorgenommen, so dass 6.120 € veranschlagt werden. 64 400.1622 Je 140 Bedarfsgemeinschaften nach SGB II erhält die Gemeinde einen Zuschuss von 67.400 €. Die Gemeinde betreut nach dem Stand von Jan. 2006 rd. 350 Bedarfsgemeinschaften. Es wird davon ausgegangen, dass die Höchstzahl erreicht ist. Somit ergibt sich ein Haushaltsansatz von 168.500 €. 65 410.7120 Der Sozialhilfehaushalt 2004 wurde zum 30.11.2004 abgeschlossen. Die Leistungen für den Monat Dezember führten somit im Haushaltsjahr 2005 noch zu einer 50 %igen Beteiligung der Gemeinde, die an den Kreis abzuführen ist. Ab dem HJ 2006 entfällt eine Veranschlagung. 66 420.1610 und andere Haushaltsstellen des Abschnitts 42 Die Haushaltsansätze im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes orientieren sich am Rechnungsergebnis 2005. Im Abgleich der Einnahmen und Ausgaben des Abschnitts 42 ergibt sich ein Zuschussbedarf von 314.390 € und übersteigt damit die Vorjahresveranschlagung um rd. 73.000 €. Dies ist zur Hauptsache auf die Tatsache zurück zu führen, dass durch die erhöhte Zahl der abgelehnten Asylbewerber die Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse dieses Personenkreises alleine um rd. 44.000 € steigen. (Siehe HHStelle 427.7910) 67 460.1720 / 460.1781 / 460.4140 pp. / 460.5700 Die Personalkosten im Rahmen der mobilen offenen Jugendarbeit werden in voller Höhe vom Kreis erstattet. Zu den Sachkosten leistet der Kreis einen Zuschuss von 50 % der anerkennungsfähigen Kosten, höchstens jedoch 5.110 €. Darüber hinaus beteiligen sich die Kirchengemeinden Drove, Stockheim und Kreuzau mit je 1.022 € an den Sachkosten. Somit verbleibt für die Gemeinde eine Nettobelastung von rd. 2.000 € 68 464.1623 Es handelt sich um die Erstattung von Stromkosten durch die Kirmesgesellschaft Üdingen, deren Vereinsheim (Container) vom Kindergartengebäude mit versorgt wird. 69 464.1623 Die Personal- und Sachkosten zum Betrieb des Waldkindergartens werden vom Kreis in voller Höhe erstattet. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 9 70 464.5000/913.2806 Im Haushaltsansatz sind 10.000 € für eine Vergrößerung der Spielplatzfläche am Kindergarten Heribertstraße vorgesehen. Diese Mittel werden ganz durch eine Entnahme aus der Sonderrücklage Kindergärten gedeckt. 71 464.5400 Der Haushaltsansatz 2006 orientiert sich am Rechnungsergebnis 2005 mit 69.140 €. Verursacht wurde die Kostensteigerung durch erhöhte Preise für Gas und Strom. 72 470.1100 / 470.1101 / 470.7184 / 470.7185 Die veranschlagten Ausgaben sind über entsprechende Kostenbeteiligungen der Teilnehmer gedeckt. 73 470.7187 Sollten Zuschüsse des Landes (s. HHST. 900.0519) gewährt werden, können entsprechende Ausgaben gem. § 17 Abs. 2 GemHVO geleistet werden. 74 490 Die Zuständigkeiten für Leistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz sind ab dem 1.1.2005 auf das Bundesausgleichsamt übergegangen, so dass Veranschlagungen nicht mehr erfolgen. 75 560.5000 Jährl. Grundbetrag für alle 17 Sportplätze und 9 Sportjugendheime HJ 2006 30.000 € 76 561.5000 / 761.5000 In den Veranschlagungen des Haushaltsjahres 2005 waren die Kosten der Erneuerung der Heizungsanlagen in der Sporthalle Kreuzau (alter Teil) und der Festhalle enthalten. Veranschlagt wurde ab dem HJ 2006 nur noch der normal zu erwartende Aufwand. 77 600.1000 Da die Zahl der gebührenpflichtigen Freistellungserklärungen erheblich zurückgegangen ist, wurde eine Anpassung an das Rechnungsergebnis des HJ 2005 vorgenommen. 78 600.1690 Es erfolgt eine Verrechnung mit folgenden Haushaltsstellen 675.6791 Straßenreinigung 3.376 € 675.6792 Winterdienst 6.145 € 700.6790 Abwasserbeseitigung 21.336 € 700.6791 Kleinkläranlagen 823 € insgesamt 31.680 € 79 610.6500 Der bisher lt. HSK vorgesehene Ansatz von 5.000 € wird nicht ausreichen, da im Rahmen der Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Drove eine umfassende Untersuchung der Vorflutverhältnisse am Drover Bach erforderlich ist. Es ist mit einem zusätzlichen Kostenaufwand von 15.000 € zu rechnen, so dass ein Haushaltsansatz von 20.000 € gebildet wird. 80 630.5201 Der Haushaltsansatz wurde im HJ 2006 um 3.000 € auf 8.000 € erhöht, da dringend ein größerer Austausch von Straßenschildern erforderlich ist. 81 630.6790 / 700.1690 50 % der Kosten für die Oberflächenentwässerung sind vom Unterabschnitt 630 -Gemeindestraßender Abwasserbeseitigung zu erstatten. Die Verrechnungsposition lautet 700.1690. 82 670.5100 Das RWE hat den bisher gewährten Rationalisierungsrabatt von 8 % auf 16% erhöht. Dies führt zu einer Ersparnis von rd. 18.000 €. Das Rechnungsergebnis 2005 betrug rd. 243.000 €, somit wird für das HJ 2006 ein Ansatz in Höhe von 225.000 € gebildet. Ab 2007 ist die auf 19 % erhöhte Mehrwertsteuer berücksichtigt. 83 670.5700 Die Stromkosten der Straßenbeleuchtung betragen nach dem Rechnungsergebnis 2005 rd. 138.500 € und liegen damit um rd. 30.500 € über dem Haushaltsansatz. Grund für diese Mehrausgaben sind gestiegene Stromkosten in 2004 und 2005. Die Abrechnung der Stromkosten 2004 im Jan. 2005 ergab eine Nachzahlung von rd. 15.000 €. Die für das Haushaltsjahr 2005 zu zahlenden Abschläge wurden daraufhin um rd. 16.000 € erhöht. Für das Haushaltsjahr 2006 ist eine Änderung des Gemeinderabatts angekündigt worden. Während bisher 10 % auf die Gesamtnetto-Stromkosten gewährt wurde, erfolgt ab 2006 nur noch eine 10 %ige H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 10 Rabattierung auf die Netznutzungsentgelte. Basierend auf der Abrechnung 2004 bedeutet dies für die Gemeinde einen Verlust von rd. 6.000 €. Da die Abrechnung des Stromjahres 2005 vom RWE noch nicht vorgelegt wurde, wurde für 2006 von den Verbrauchswerten und Preises des Stromjahres 2004 ausgegangen. Unter Einberechnung der zu erwartenden Energieeinsparung durch den Austausch entsprechender Leuchten ist mit Aufwendungen von rd. 143.000 € zu rechnen. Ab dem 1.1.2007 ist die beschlossene Mehrwertsteuererhöhung von 3 % in den Ansätzen berücksichtigt. 84 675.6791 Es erfolgt eine Verrechnung mit folgenden Haushaltsstellen 020.1690 Hauptverwaltung 626 € 030.1690 Kämmerei 609 € 031.1690 Gemeindekasse 1.895 € 034.1690 Steueramt 383 € 600.1690 Bauverwaltung 3.376 € 6.889 € 85 675.6792 Es erfolgt eine Verrechnung mit folgenden Haushaltsstellen 020.1690 Hauptverwaltung 903 € 030.1690 Kämmerei 609 € 031.1690 Gemeindekasse 1.895 € 034.1690 Steueramt 383 € 600.1690 Bauverwaltung 6.145 € 9.935 € 86 680.1100 Im Haushaltsjahr 2005 wurden nur rd. 17.600 € an Parkgebühren erzielt, so dass der im HSK vorgesehene Ansatz für 2006 von bisher 20.000 € auf nunmehr 18.000 € angepasst wird. 87 700.2800 Im HSK 2005 waren im Bereich der Abwasserbeseitigung Rücklagenentnahmen von 117.929 € (2006), 109.956 € (2007) und 101.983 (2008) entsprechend der Gebührenkalkulation für die Jahre 2005 - 2007 veranschlagt. Das Rechnungsergebnis 2005 ergab allerdings eine Unterdeckung von rd. 338.000 €, die voll aus der Rücklage (und damit rd. 220.000 € mehr als geplant) ausgeglichen werden musste. Gründe für die Unterdeckung sind Mehrausgaben beim WVER-Beitrag von rd. 233.000 €, Gebührenmindereinnahmen von rd. 115.000 € und Mindereinnahmen beim Anteil Straßenentwässerung von rd. 32.000 €, zus. mithin rd. 380.000 €. Demgegenüber stehen allerdings Einsparungen bei der Kanalunterhaltung von rd. 160.000 €, so dass rd. 220.000 € zusätzlich über die Gebührenausgleichsrücklage zu decken waren. 88 700.6790 Es erfolgt eine Verrechnung mit folgenden Haushaltsstellen 020.1690 Hauptverwaltung 2.422 € 030.1690 Kämmerei 609 € 031.1690 Gemeindekasse 1.895 € 034.1690 Steueramt 383 € 600.1690 Bauverwaltung 21.336 € 26.645 € 89 700.6791 Es erfolgt eine Verrechnung mit folgenden Haushaltsstellen 020.1690 Hauptverwaltung 82 € 600.1690 Bauverwaltung 823 € 905 € 90 720.6791 Es erfolgt eine Verrechnung mit folgenden Haushaltsstellen 020.1690 Hauptverwaltung 5.862 € 030.1690 Kämmerei 609 € 031.1690 Gemeindekasse 1.895 € 034.1690 Steueramt 383 € 110.1690 Öffentliche Ordnung 55.736 € 64.485 € H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 11 91 750.1100 Es wird von folgenden Verkäufen ausgegangen Anzahl Reihengräber 19 Wahlgräber einschl. Nacherwerbe 119 Weitere Bestattung im Doppelwahlgr. 4 Anonyme Urnengräber einschl. Pflege 5 Urnenreihengräber 5 Rasenerdbestattung 5 Aschenverstreuung 3 Betrag 390,00 € 1.390,00 € 695,00 € 740,00 € 330,00 € 1.080,00 € 740,00 € insgesamt 7.410,00 € 165.600,00 € 2.780,00 € 3.700,00 € 1.650,00 € 5.400,00 € 2.220,00 € 188.760,00 € 92 750.1101 Grabbereitungsgebühren Grabbereitung Urne 90 50 580,00 € 290,00 € 52.200,00 € 14.500,00 € 66.700,00 € 93 750.1102 Friedhofshallenbenutzung 140 200,00 € 28.000,00 € 94 750.1103 An zusätzlichen Gebühren aus Beerdigungen an Wochenenden werden 1.170 € erwartet. 95 750.1610 Das Land gewährt einen Zuschuss von 18,15 € je Grab. Bei 220 Kriegsgräbern ergibt dies einen Haushaltsansatz von 3.993 €. 96 750.1611 Das Land gewährt einen Zuschuss von 1,01 € je qm Friedhofsfläche und Jahr. Bei einer Friedhofsgröße von 1.660 qm des Judenfriedhofes Drove und 483 qm des Judenfriedhofes Untermaubach ergibt sich eine Gesamteinnahme von 2.164,43 €, gerundet 2.165 €. 97 750.5000 10 Friedhofskapellen a 840 € = 8.400 € als Pauschale für die Unterhaltung 98 750.5100 Vom Ansatz entfallen 15.340 € auf die Unterhaltung aller 10 gemeindlichen Friedhöfe. Zusätzlich werden im HJ 2006 4.000 € für die Verlegung einer Wasserleitung auf dem Friedhof in Stockheim bereitgestellt. Dies ist erforderlich, weil im HJ 2005 der Belegungsplan für den Friedhof Stockheim geändert wurde und neue Wege angelegt wurden. Die jetzige Wasserleitung würde ohne Verlegung in den Gräberfeldern liegen. 99 750.6200 Grabaushub 140 x 139,29 € = rund 19.500 € 100 750.6790 Es handelt sich um die Erstattung anteiliger Personalkosten des Hauptamtes für den Bereich des Gebührenhaushalts Bestattungswesen, die mit der Haushaltsstelle 020.1690 verrechnet werden. 101 790.7180 Zur Förderung des Tourismus in der Rureifel wurde die bisher bestehende Kooperation der Kommunen Heimbach, Nideggen, Hürtgenwald und Kreuzau ab dem Haush. Jahr 2002 in den Verein "Rureifel e.V." umgewandelt. Die Gemeinde Kreuzau ist diesem Verein durch Ratsbeschluss vom 20.11.2001 beigetreten. Mitglieder des Vereins sind neben dem Kreis Düren und den 4 Rurtalkommunen auch Verkehrsvereine, Kreditinstitute und andere Unternehmen, die ein Interesse an der Weiterentwicklung des Tourismus im Rurtal haben. Der Verein Rureifel e.V. schafft aber nur die strukturellen Rahmenbedingungen. Mit der operativen Arbeit ist eine private Institution (Rureifel-Touristik-Zentrale) beauftragt, deren Arbeit aus Mitteln des Vereins finanziert wird. Für die Gemeinde Kreuzau wird ein jährlicher Beitrag von 12.800 € veranschlagt. 102 811.2200 Der Haushaltsansatz 2006 orientiert sich am Rechnungsergebnis 2005 mit rd. 28.000 €. Im Ergebnis der Jahresrechnung 2004 waren 2 Abrechnungen aus Vorjahren enthalten, und zwar 8.454 € für das HJ 2001 und 4.478 € für das HJ 2002. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 12 103 815.2100 Die Bilanzgewinne der Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH bis einschl. Wirtschaftsjahr 2004 wurden voll an die Kreisbeteiligungs-GmbH abgeführt. Erst der Bilanzgewinn 2005, der erst im HJ 2006 zur Auszahlung gelangt, fließt anteilig (51 %) der Gemeinde zu. Es wird mit Einnahmen von 50.000 € gerechnet. 104 815.2200 Der Ansatz orientiert sich am Rechnungsergebnis 2005 mit rd. 110.000 €. 105 855.1780 Zuschuss der Forstbetriebsgemeinschaft Hürtgenwald-Kreuzau zur Aufforstung von 4 ha Flächen in der Mausauel (Borkenkäferkalamitäten). 106 855.5101 Die im Unterabschnitt 855 veranschlagten Einnahmen und Ausgaben entsprechen den Vorgaben des Forstkulturplanes für das HJ 20056 107 881.1402 Die Fischereipacht für die Rur erhöht sich ab dem HJ 2006 um rd. 10 %, 108 900.0000 Zum 1.1.2006 wurde eine Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer A von bisher 220 Punkte auf 232 Punkte beschlossen. Damit liegt der neue Hebesatz um 10 Punkte über dem durchschnittlichen Hebesatz von 222 Punkten für Gemeinden gleicher Größenordnung wie Kreuzau. Auf Grund einer Änderung des Handlungsrahmens des Innenministeriums reicht es künftig aus, wenn die Hebesätze der HSK-Gemeinden den durchschnittlichen Hebesätzen entsprechen. 109 900.0010 Basierend auf dem Rechnungsergebnis 2005 wird ein Haushaltsansatz von 2.203.000 € auf der Grundlage eines Hebesatzes von 391 v.H. gebildet. Für die Folgejahre wurde entsprechend der Orientierungsdaten eine Steigerung von 2 % für die Jahre 2006 - 2008 eingeplant. 110 900.0030 Das Rechnungsergebnis des HJ 2005 beträgt 3.035.000 € und liegt damit um rund 365.000 € unter dem Haushaltsansatz von 3.400.000 €. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind nicht zu berechnen, sondern können nur geschätzt werden. Es wird allerdings auch für die Folgejahre ein Ansatz von 3.400.000 € angesetzt, in der Hoffnung, dass die konjunkturelle Erholung auch bei den Gewerbesteuerzahlern der Gemeinde Kreuzau zu verbesserten Erträgen und damit höheren Steuern führt. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wurde zum 1.1.2006 um 1 Punkt auf nunmehr 414 Punkte angehoben. Hieraus werden sich voraussichtlich Mehreinnahmen von rd. 6.000 € ergeben. 111 900.0100 Nach der letzten Mitteilung des Innenministeriums wird für das HJ 2006 ein Aufkommen von 4,95 Mrd. € erwartet. Die sind 244 Mio € weniger, als bisher der Planung für das HJ 2006 zu Grunde lag. Trotz eines um rd. 7 % verbesserten Verteilungsschlüssels bedeutet dies für das HJ 2006 Mindereinnahmen von rd. 238.000 €. Für den bisherigen HSK-Zeitraum 2006 - 2008 summieren sich die Mindereinnahmen auf rd. 961.000 €. Der Berechnung der Ansätze für die Haushaltsjahre 2007 bis 2009 liegen Steigerungsraten von je 4,8 € entsprechend der Orientierungsdaten des Innenministers zu Grunde. Ob diese Steigerungen tatsächlich eintreten, bleibt abzuwarten. 112 900.0120 Seit 1998 erhalten die Gemeinden als Kompensation für die Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer 2,2 % des Aufkommens der Umsatzsteuer. Nach der letzten Mitteilung des Innenministeriums wird für das HJ 2006 ein Aufkommen von 700 Mio € erwartet. Das sind rd. 15 Mio. € weniger, als bisher der Planung für 2006 zu Grunde lag. Für die Gemeinde bedeutet dies eine Verschlechterung von rd. 8.000 €. Für den HSK-Zeitraum 2006 bis 2008 vermindern sich die Einnahmen um insgesamt 34.000 €. Der gemeindliche Verteilungsschlüssel beträgt 0,0005539, so dass sich ein Ansatz von 388.000 € für das HJ 2006 ergibt. Die Festsetzungen für die Folgejahre entsprechen den Orientierungsdaten. 113 900.0210 Im HJ 2005 wurden verschiedene Geräte abgemeldet, so dass für das kommende Haushaltsjahr 2006 dem Rechnungsergebnis 2005 entsprechend nur ein Ansatz von 41.600 € gebildet wird. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 13 114 900.0220 Die Zahl der gemeldeten Hunde ist rückläufig. Auch hier erfolgte eine Veranschlagung entsprechend dem Jahresergebnis 2005. 115 900.0410 Die Höhe der Schlüsselzuweisungen für das Haushaltsjahr 2006 beträgt nach der 1. Proberechnung des Stat. Landesamtes insgesamt 3.664.783 €. Dies sind rd. 670.000 € mehr als für das HJ 2006 im Vorjahr errechnet wurde. Der Grund liegt einmal in einer höheren Ausgangsmesszahl von rd. 552.000 €. Dies ist wiederrum auf einen um rd. 20 € höheren Grundbetrag zurück zu führen. Daneben hat sich gegenüber dem Vorjahr die Steuerkraftmesszahl um rd. 193.000 € verschlechtert. Beide Zahlen zusammen führen zu einem rund 745.000 € höheren Finanzbedarf, der nach der Systematik des Finanzausgleichs zu 90 % ausgeglichen wird. Nach den Orientierungsdaten des Innenministeriums für die Finanzplanung wurden für das Haushaltsjahr 2007 9,8 %, für das HJ 2008 4,4 % sowie für das HJ 2009 Steigerungen von 3,5 % eingeplant. 116 900.0519 Es ist noch nicht sicher, ob und in welcher Höhe Zuweisungen des Landes zur Förderung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit gewährt werden. Eine Ansatzbildung erfolgt daher nicht. Sollten wider Erwarten Zuschüsse fliessen, dienen diese zur Deckung entsprechender Ausgaben bei HHSt. 470.7187. 117 900.0711 / 900.8310 Der Solidarbeitrag der Gemeinde zum Fonds Deutsche Einheit erfolgt ab dem HJ 2006 nur noch über den Zuschlag zur Gewerbesteuerumlage. Der bisher gesonderte interkommunale Ausgleich an den Einheitslasten wird aufgegeben. Ein gesondertes Solidarbeitragsgesetz mit seiner verwaltungsaufwändigen Abwicklung ist nicht mehr erforderlich. Die Neuregelung entlastet steuerschwache Gemeinden und führt zu einer stärkeren Belastung steuerstarker und insbesondere abundanter Gemeinden (Gemeinden, die auf Grund der Steuerstärke keine Schlüsselzuweisungen erhalten). Auf der Einnahmenseite befindet sich nur noch der Abrechnungsbetrag aus dem Jahr 2004. Die im bisherigen HSK vorgesehenen Zahlungen in den Jahren 2006 bis 2008 mit immerhin rd. 620.000 € konnten somit abgesetzt werden. Letztmalig wird eine endgültige Festsetzung im HJ 2007 im Hinblick auf die Abrechnung des Ausgleichsbetrages für das Haushaltsjahr 2005 erfolgen müssen. Diese Größenordnung kann allerdings noch nicht beziffert werden. 118 900.0910 Nach der Berechnung des Statistischen Landesamtes kann von einem Aufkommen von 470 Mio € im HJ 2006 ausgegangen werden. Dies sind rd. 24 Mio. € weniger, als bisher der Planung zu Grunde lagen. Die Wenigereinnahmen werden allerdings kompensiert durch die Festsetzung eines neuen Verteilerschlüssels (wie beim Anteil an der Einkommensteuer). Dieser beträgt nunmehr 0,0011045 und liegt damit um rd. 7 % über dem bisherigen Verteilungsschlüssel. Die für die Haushaltsjahre 2007 bis 2008 eingeplanten Steigerungsraten von jeweils 4,8 % entsprechen den vorgegebenen Orientierungsdaten des Innenministers. 119 900.2610 Einnahmen aus der Verzinsung von nachzuzahlenden Gewerbesteuerforderungen werden nur noch in Höhe von 25.000 € erwartet. Dies entspricht in etwa dem Rechnungsergebnis 2005. 120 900.8100 Die Gewerbesteuerumlage wurde in allen Haushaltsjahren ab 2006 durchgehend auf 38 % festgesetzt. 121 900.8110 Die Gewerbesteuerumlage - Fonds Deutsche Einheit - wurde durchgehend mit einem Hebesatz von 37 % berechnet 122 900.8320 Den Berechnungen der Kreisumlage liegt in den Haushaltsjahren 2006 bis 2009 wie bisher ein Hebesatz von 47,09 % zu Grunde. Gegenüber den bisherigen Berechnungen für den Konzeptzeitraum 2006 - 2008 führt dies zu Mehrausgaben von rd. 65.000 €. Dies ist allerdings ausschließlich auf verbesserte Umlagegrundlagen zurück zu führen. 123 900.8321 Für die Jugendamtsumlage wurde in den HJ 2006 bis 2009 durchgehend ein Hebesatz von 18,42 % zu Grunde gelegt. Dies sind allerdings 1,33 Hebesatzpunkte mehr als bisher eingeplant. Die Erhöhung führt zusammen mit verbesserten Umlagegrundlagen zu Mehrausgaben im Konzeptzeitraum 2006 - 2008 von rd. 615.000 €. 124 900.8329 Die Härteausgleichsregelung ist zum 1.1.2005 entfallen. Der im HJ 2005 gebildete Haushaltsansatz entspricht der Abrechnung des Monats Dezember 2004, die erst im HJ 2005 durchgeführt werden konnte. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 14 125 900.8410 Die Ausgaben aus der Verzinsung von Gewerbesteuererstattungen gehen wie die Einnahmen (s. Nr. 119) zurück. Orientierend am Rechnungsergebnis 2005 ist im HJ 2006 nur ein Ansatz von 7.000 € gebildet worden. 126 910.2690 / 913.8660 / 913.3060 / 910.9160 Nach dem Entlastungsfondsgesetz (EfoG) wurden die Gemeinden ab dem HJ 1999 verpflichtet, über einen Zeitraum von 15 Jahren eigene Versorgungsrücklagen zu bilden. Die Versorgungsrücklage wird gespeist aus einer sogenannten Pflichtzuführung und weiteren freiwilligen Zuführungen (die allerdings bei HSK-Gemeinden nicht zulässig sind). Die Pflichtzuführung sollte im 1. Jahr (1999) 0,2 %, im 2. Jahr 0,4 % usw., bis schließlich im 15. Jahr 3 % der vorjährigen Ist-Ausgaben für die Besoldung (aktive Beamte) und Versorgung (Versorgungsempfänger) betragen. Durch das Versorgungsänderungsgesetz wird der Aufbau der Versorgungsrücklage allerdings für acht allgemeine Anpassungen ausgesetzt. Für die Haushaltsjahre 2003 bis 2011 bleibt es somit bei 0,8 % regelmäßigem Aufbau der Versorgungsrücklage. 127 911.8060 / 911.8073 Der Zinsaufwand für langfristige Darlehen verringert sich gegenüber den Vorjahresansätzen um rd. 89.000 €. Es handelt sich sowohl um Ersparnisse infolge fortschreitender Tilgung als auch aus dem Ablauf von Zinsfestschreibungen mit höheren Zinsen und der Umschuldung in niedriger verzinste Kredite. 128 911.8061 Der Zinsaufwand für aufzunehmende Kassenkredite steigt auf Grund der verschlechterten Haushaltssituation gegenüber dem Vorjahr um 72.000 €. Da sich allerdings die Fehlbedarfe der Haushaltsjahre 2006 bis 2008 nicht in dem Maße entwickeln, wie noch im Vorjahres-HSK prognostiziert, können im Konzeptzeitraum gegenüber den bisherigen Veranschlagungen rd. 182.000 € eingespart werden. Für den gesamten Zeitraum wurde ein Zinssatz von 3 % zu Grunde gelegt. Sollte die Zinsentwicklung allerdings nach oben gehen, müssen zusätzliche Mittel aufgewandt werden. In Anbetracht des im HJ 2005 günstigen Zinsniveaus hat die Gemeinde bereits Kassenkreditverträge in einer Größenordnung von rd. 4,3 Mio. € zu einem Zinssatz von 2,35 % bis Mitte des HJ 2007 geschlossen. Weitere 8,1 Mio. € sind bis zum 20.11.2007 zu einem Zinssatz von 2,94 % bzw. 2,95 % aufgenommen. Im Haushaltsansatz ist daher noch eine gewisse Reserve für Kassenkredite, die zu einem höheren Zinssatz als 3 % aufgenommen werden müssen. 129 913.2850 Zuführung der Schulpauschale vom Vermögenshaushalt. Die Verwendung der Schulpauschale ist am Schluss der Erläuterungen zusammengefasst dargestellt. 130 913.2806 Hier handelt es sich um die Einnahme der aus der Kindergartenrücklage entnommenen Mittel im Vermögenshaushalt zur Finanzierung der Erweiterung der Spielplatzfläche am Kindergarten Heribertstraße in Kreuzau. 131 913.2880 Die Gemeinde erhält nach Berechnungen des Stat. Landesamtes im Haushaltsjahr 2006 eine Sportpauschale von rd. 49.000 €, die im Vermögenshaushalt bei der HHSt. 900.3615 veranschlagt wird. Eine Weiterleitung von Mitteln der Sportpauschale an den Verwaltungshaushalt ist bisher nicht vorgesehen. Die Mittel stehen insgesamt bei der HHSt. 560.9401 für die Modernisierung von Sportanlagen zur Verfügung. Nicht verausgabte Beträge sind der Rücklage zuzuführen. 132 913.8610 Die Zuführung zum Vermögenshaushalt hat in der Höhe der Regeltilgung zu erfolgen, die im Vermögenshaushalt bei den HHSt. 911.9760 und 911.9770 veranschlagt ist. 133 920.8928 Es handelt sich um die Abdeckung des Fehlbetrages des Haushaltsjahres 2005. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Entwurfs war die Jahresrechnung 2005 noch nicht fertiggestellt. Es zeichnet sich jedoch ab, dass das Ergebnis der Jahresrechnung günstiger als der ausgewiesene Fehlbedarf abschließen wird. 134 464.7180 Für die evtl. Übernahme von Trägeranteilen verschiedener katholischer Kindergärten werden vorsorglich je 15.560 € in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 bereitgestellt. Es wird hierzu auf die Sitzungsvorlage 7/2006 verwiesen H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 15 135 Zusammenstellung der Einzelpläne Der Netto-Fehlbedarf des Haushaltsjahres 2006 beträgt 2.574.735 € Gegenüber der Planung des Vorjahres, die für dieses Jahr einen Netto-Fehlbedarf von 3.026.551 € prognostizierte, ergibt sich somit eine Verbesserung von 451.816 € Auf die Gründe wird im Vorbericht eingegangen. Bedingt durch die schlechte Finanzsituation steigen die Fehlbedarfe weiter an und erreichen im Haushaltsjahr 2009 eine Größenordnung von 24.691.550 €. Positiv ist lediglich zu vermerken, dass sich bei der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts Verbesserungen in den Haushaltsjahren 2006 bis 2008 in einer Größenordnung von 1,904 Mio. ergeben haben. Die desolate Finanzlage der Gemeinde Kreuzau macht es unmöglich, den inneren Haushaltsausgleich (ohne Abdeckung der Altfehlbeträge) darzustellen. An die Darstellung des echten Haushaltsausgleichs ist nicht mehr zu denken. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 16 Erläuterungen zu einzelnen Haushaltsstellen des Vermögenshaushalts 2006 1 2 020.9350 Notwendige jährliche Ersatz-/Ergänzungsbeschaffung von Büromöbel, Maschinen und sonstigen Einrichtungsgegenständen (außer EDV). 020.9351 Notwendige jährliche Ersatz-/Ergänzungsbeschaffung von ADV-Ausstattung Zusätzlich im HJ 2006: Anschaffung von Hard- und Software für die Durchführung von Prüfungen an beweglichen Elektrogeräten durch eigene Bedienstete 2.500 € 15.000 € 3.500 € 18.500 € 3 130.3610 Das Land NRW gewährt Zuschüsse zu den Kosten des Feuerschutzes der Gemeinden und Kreise. Mit dem Haushaltsgesetz 2002 hat das Land die Bezuschussung von der bisherigen Objektförderung auf eine Pauschalierung umgestellt. Diese Pauschale wird zu 57 % nach der Einwohnerzahl und zu 43 % nach der Gebietsfläche verteilt. Von den den jeweiligen Gemeinden zustehenden Mittel erhalten die Kreise 1,8 %. Für die kommenden Haushaltsjahre wurde eine Pauschale von 33.000 € eingeplant. 4 130 Feuerschutz Die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Kreuzau führt zu folgenden Veranschlagungen: HJ 2006 HHSt. Ersatzbeschaffungen aus 2005 40.000 € Ersatzbeschaffungen aus 2006 60.000 € Beschaffung Einsatzleitfahrzeug ELF-K 20.000 € Ersatz MTF Drove (Bj. 1989) 20.000 € Anzahlung Ersatz LF Kreuzau (Bj. 1983) 50.000 € 190.000 € 130.9350 Baumaßnahmen Gerätehaus Drove (2. Stellplatz) 50.000 € 130.9401 Garage Gerätehaus Thum 10.000 € 130.9402 Garage Gerätehaus Üdingen 10.000 € 130.9403 Garage Gerätehaus Winden 10.000 € 130.9404 insgesamt 270.000 € Ersatzbeschaffungen 2007 Investitionen im Bereich Atemschutz Ersatz LF Kreuzau (Bj. 1983) Restzahlung Ersatz MTF Obermaubach (Bj. 1990) Ersatzbeschaffungen 2008 Ersatz MTF Untermaubach (Bj. 1991) Erweiterung/Sanierung Gerätehaus Stockheim insgesamt Ersatzbeschaffungen 2009 Ersatz MTF Stockheim (Bj. 1991) Ersatz LF Üdingen (Bj. 1985) HJ 2007 60.000 € 65.000 € 200.000 € 20.000 € 345.000 € HJ 2008 60.000 € 20.000 € 80.000 € 250.000 € 330.000 € HJ 2009 60.000 € 20.000 € 250.000 € 330.000 € 130.9350 130.9350 130.9405 130.9350 H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 17 5 210.9350 Berechnung des Budgets: 798 Grundschüler x 9 € = abzüglich Anschaffung von Hard- und Software nach dem vom Rat am 9.12.2003 beschlossenen Medienkonzept (siehe besondere HHSt.) Zusätzlich werden bereitgestellt: Einrichtungsgegenstände f. Schuleingangsphase Möblierung Filmraum Grundschule Kreuzau Bücherregale für 3 Klassen Grundschule Kreuzau Küchenzeile für Grundschule Kreuzau Haushaltsansatz 2006 7.182 € 3.000 € - 16.650 € 7.500 € 1.500 € 2.000 € 31.832 € 6 210.9352 Nach dem vom Rat der Gemeinde Kreuzau am 9.12.2003 beschlossenen Medienkonzept für die Kreuzauer Schulen werden aus den Budgetmittel der Grundschulen jährlich 3.000 € für die Ergänzung von Hardware zur Verfügung gestellt. Zusätzlich werden weitere Haushaltsmittel von 7.000 € für Anschaffungen nach dem Medienkonzept zur Verfügung gestellt. Insgesamt 10.000 € Im HJ 2005 wurden einmalig 20.000 € als Starthilfe bereitgestellt. Mit den Ansätzen der HJ 2006 bis 2009 mit je 10.000 € ist das Medienkonzept für die Grundschulen mit insges. 60.000 € dann finanziert. 7 215.9350 Berechnung des Budgets: 248 Hauptschüler x 12,60 € = abzüglich Anschaffung von Hard- und Software nach dem vom Rat am 9.12.2003 beschlossenen Medienkonzept (siehe besondere HHSt.) Zusätzlich werden weitere Haushaltsmittel von für die Einrichtung einer neuen Lehrküche veranschlagt. 3.124,80 € - 16.624,80 € 16.625 € Ansatz gerundet 8 215.9351 Nach dem vom Rat der Gemeinde Kreuzau am 9.12.2003 beschlossenen Medienkonzept für die Kreuzauer Schulen werden aus den Budgetmittel der Hauptschule für die Ergänzung von Hardware zur Verfügung gestellt. Ab dem HJ 2005 werden zusätzlich 4,70 € je Schüler für Anschaffungen "Neue Medien" veranschlagt. Bei 248 Hauptschülern bedeutet dies zusätzliche Mittel von 1.500,00 € 1.165,60 € 2.665,60 € 2.666 € Ansatz gerundet 9 220.9350 Berechnung des Budgets: 614 Realschüler x 12,60 € = abzüglich Anschaffung von Hard- und Software nach dem vom Rat am 9.12.2003 beschlossenen Medienkonzept (siehe besondere HHSt.) Zusätzlich werden bereitgestellt: 6 Klassenschränke Neuausstattung Technikraum 7.736,40 € - 10 220.9351 Nach dem vom Rat der Gemeinde Kreuzau am 9.12.2003 beschlossenen Medienkonzept für die Kreuzauer Schulen werden aus den Budgetmittel der Realschule für die Ergänzung von Hardware zur Verfügung gestellt. Ab dem HJ 2005 werden zusätzlich 4,70 € je Schüler für Anschaffungen "Neue Medien" veranschlagt. Bei 614 Realschülern bedeutet dies zusätzliche Mittel von 3.000,00 € 2.885,80 € 5.885,80 € 5.886 € Ansatz gerundet Ansatz gerundet 3.000,00 € 2.100,00 € 30.000,00 € 36.836,40 € 36.836 € Ansatz gerundet 11 230.9350 Berechnung des Budgets: 907 Gymnasiasten x 12,60 € = abzüglich Anschaffung von Hard- und Software nach dem vom Rat am 9.12.2003 beschlossenen Medienkonzept (siehe besondere HHSt.) 1.500,00 € 15.000,00 € 11.428,20 € - 4.000,00 € 7.428,20 € 7.428 € H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 18 12 230.9353 Nach dem vom Rat der Gemeinde Kreuzau am 9.12.2003 beschlossenen Medienkonzept für die Kreuzauer Schulen werden aus den Budgetmittel des Gymnasiums für die Ergänzung von Hardware zur Verfügung gestellt. Ab dem HJ 2005 werden zusätzlich 4,70 € je Schüler für Anschaffungen "Neue Medien" veranschlagt. Bei 907Gymnasiasten bedeutet dies zusätzliche Mittel von Ansatz gerundet 4.000,00 € 4.262,90 € 8.262,90 € 8.263 € 13 460.9353 Für das Haushaltsjahr 2004 wurden einmalig 20.000 Euro für die Neuanschaffung von Spielgeräten zur Verfügung gestellt. Die vorhandenen Spielgeräte auf den 26 Spielplätzen der Gemeinde sind teilweise über 30 Jahre alt und bedürfen Zug um Zug der Erneuerung. 14 464.9350 Neben einem allgemeinen Ansatz für Anschaffungen in Höhe von 2.000 € werden zusätzlich 5.000 € für eine neue Küche im Kindergarten Obermaubach zur Verfügung gestellt. 15 510.9810 Durch die Änderung des Krankenhausgesetzes NRW am 19.12.2002 werden die Gemeinden mit 20 % an den Investitionsmaßnahmen des Landes im Bereich der Krankenhäuser beteiligt. Jede Gemeinde leistet entsprechend ihrer Einwohnerzahl einen entsprechenden Anteil. Nach den Rechnungsergebnisses der HJ 2004 und 2005 ist mit einem Ansatz von 98.000 € auszukommen. 16 560.9401 / 900.3615 Zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich werden den Gemeinden im HJ 2006 vom Land insges. 50.000.000 € zur Verfügung gestellt. Die Verteilung der Mittel erfolgt in der Weise, dass (unter Berücksichtigung eines Sockelbetrages von 40.000 € für jede Kommune) je Einwohner 2,68723801364 € gezahlt werden. Bei einer stat. EW-Zahl von 18.381 EW für das HJ 2006 ergibt dies Mittel von 49.394 €. Es wird daher ein Ansatz von gerundet 49.000 € gebildet. Die Mittel werden im Einzelplan 9 bei der HHStelle 900.3615 vereinnahmt. Die Veranschlagung als Ausgabe erfolgt ohne eine Angabe zur Verwendung der Mittel. Hierüber müsste der Rat der Gemeinde entscheiden. Mittel, die nicht verausgabt werden, sind zweckgebunden der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Aus Vorjahren sind in der Rücklage noch Sportpauschalmittel von 34.458 € enthalten, die zur Verwendung noch bereitstehen. 17 560.9501 Nach der Verfügung der Kommunalaufsicht vom 25.5.2000 über die Ablehnung der Genehmigung der Haushaltssatzung 2000 ist die Maßnahme auf einen Zeitraum nach Beendigung des Haushaltssicherungskonzeptes zu verschieben. 18 630.3500 HJ 2008 Erschließung neuer Baugebiete in Drove -spätere JahreAusbau der Bergstraße Ausbau der Straße "Im Schenkengarten" Ausbau der Nebenanlagen "Mausauel" Ausbau der Straße "Am Kirschenhang" Erschl. Gewerbegebiet Stockheim II 19 630.3510 -spätere JahreAusbau Pater-Röttges-Weg 500.000 € 270.000 € 180.000 € 54.000 € 27.000 € 600.000 € 1.131.000 € 102.500 € 20 630.9320 Allgemeiner Erfahrungsansatz für den Erwerb von Straßenlandparzellen 21 633.9501 / 703.9501 Für das Haushaltsjahr 2008 werden jeweils 500.000 € für die Anlegung von Baustraßen und die Kanalisierung neuer Baugebiete im Ortsteil Drove vorsorglich vorgesehen. Die Zahlen basieren jedoch auf keinerlei konkreten Ermittlungen. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 19 22 633.9810 Der für das HJ 2005 veranschlagte Betrag in Höhe von 6.000 € als Anteil der Gemeinde an den Planungskosten wurde nicht abgerufen. Es erfolgt eine Neuveranschlagung im HJ 2006. Entsprechend der bestehenden Verwaltungsvereinbarung muss sich die Gemeinde Kreuzau mit 21,67 % an den Baukosten beteiligen. Nach derzeitigem Sachstand beträgt der Kostenanteil der Gemeinde voraussichtlich 120.000 €. Vor dem Haushaltsjahr 2007 wird allerdings nicht mit einem endgültigen Ausbau gerechnet. Ob und in welcher Höhe hierzu ein Landeszuschuss zeitnah bewilligt wird, ist derzeit nicht zu beurteilen. Von daher wird zunächst auch keine Einnahmeposition gebildet. 23 634.9505 Der Neubau war bereits für das Jahr 2002 vorgesehen, wurde jedoch nicht realisiert. Vielmehr wurde eine tonnagemäßige Beschränkung (3,5 t) vorgenommen. Sofern diese Beschränkung eingehalten wird, kann ein Neubau zurückgestellt werden. Von daher wurde die Maßnahme auf "spätere Jahre" verschoben. Es könnten allerdings unvorhergesehene Gründe eintreten, die doch einen vorzeitigen Neubau erforderlich machen. 24 634.9507 Auch diese Maßnahme war ursprünglich im Jahr 2002 veranschlagt, wurde jedoch nicht realisiert. Aufgrund der angespannten Finanzlage der Gemeinde sollte diese Maßnahme auf "spätere Jahre" verschoben werden. Sollten die derzeit vorhandenen Schäden dazu führen, dass die Fußgängerbrücken nicht mehr benutzt werden können, müsste über eine Erneuerung neu entschieden werden. Der derzeitige bauliche Zustand lässt dies jedoch kurzfristig nicht erwarten. 25 634.9511 - 636.9501 - 639.9501 -spätere JahreDie Dürener Kreisbahn GmbH hat mitgeteilt, dass es erforderlich sei, verschiedene Bahnübergänge mit technischen Sicherungsanlagen zu versehen. Die hiermit verbundenen Kosten belaufen sich je Bahnübergang auf voraussichtlich 180.000 Euro. Nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz ist die Gemeinde als Träger der Straßenbaulast verpflichtet, sich mit einem Drittel an den Kosten zu beteiligen. Diese Maßnahmen sind grundsätzlich nach GVFG förderungsfähig und werden in der Regel mit 80 % bezuschusst. Die finanzielle Belastung der Gemeinde würde sich unter der Voraussetzung, dass Zuschüsse gewährt werden, je Bahnübergang wie folgt stellen: Gesamtzuwendungsfähige Ausgaben 180.000 Euro Kostenanteil Gemeinde 1/3 60.000 Euro voraussichtlicher Landeszuschuss 80 % 48.000 Euro somit Eigenanteil von 12.000 Euro zuzügl. anteilige nicht zuwendungsfähige Planungskosten 8.000 Euro gesamter Eigenanteil je Bahnübergang 20.000 Euro Bei den veranschlagten Beträgen handelt es sich um die Nettobelastung der Gemeinde. Im Jahr der tatsächlichen Durchführung der Maßnahme erfolgt die Veranschlagung sowohl der Bruttoausgaben als auch der Bruttoeinnahmen. 26 670.9500 Im Vorjahr wurden 10.000 € mehr zur Verfügung gestellt, da der neue Fußgängerüberweg am Windener Weg ausgeleuchtet werden musste. 27 700.3500 Haushaltsjahr 2007 Kanalisation der Straße "Hinter den Gärten" Haushaltsjahr 2008 Kanalisation neuer Baugebiete in Drove spätere Jahre Kanalisation Gewerbegebiet Stockheim II 30.000 € 500.000 € 595.000 € 28 700.3510 / 700.9500 Die Zahl der neu herzustellenden Kanalhausanschlüsse ist erheblich zurückgegangen. In Einnahme und Ausgabe wird der Haushaltsansatz daher um 50 % zurückgefahren. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 20 29 703.9500 Nach dem im Entwurf vorliegenden neuen GEP wird dem Antrag der Gemeinde Kreuzau, den Ortsteil Drove als neuen allgemeinen Siedlungsbereich darzustellen, stattgegeben. In diesem Zusammenhang ist es erforderlich, den bestehenden Zentralentwässerungsplan für den Ortsteil Drove umfassend zu überarbeiten. Die hiermit tatsächlich verbundenen Kosten können derzeit noch nicht geschätzt werden und hängen darüber hinaus davon ab, in welchem Umfang die Gemeinde Kreuzau von neuen Baugebieten zukünftig Gebrauch machen wird. Im Haushaltsjahr 2005 wurden keine Ausgaben getätigt, insofern ist der Betrag neu zu veranschlagen. 30 761.9350 Im Ansatz des HJ 2005 waren 40.000 € für die Anschaffung neuer Stühle für die Festhalle enthalten. Ab dem HJ 2006 werden nur noch Pauschalmittel für Ersatzbeschaffungen bereitgestellt. 31 771.9350 HJ 2006 1 neuer LKW (Ersatz f. Iveco Daily DN - 2129) allgemeines Gerät HJ 2007, 2008 und 2009 je 1 neuer LKW allgemeines Gerät 30.000 € 30.000 € 60.000 € 30.000 € 30.000 € 60.000 € 32 790.3610 / 790.9500 Im Rahmen der Verbesserung der Infrastruktur an Haltestellen in Gebieten des "Nationalparks Eifel" wird ein Gesamtförderantrag durch die Dürener Kreisbahn gestellt. Anrainergemeinden konnten sich anschließen. Aus diesem Grunde ist es möglich, an 6 Stellen im Gemeindegebiet neue Wartehallen aufzustellen bzw. bestehende alte Hallen auszutauschen. Da die Maßnahme mit 75 % bezuschusst wird, kann in der Einnahme ein Zuschuss des Landes in Höhe von 49.500 € veranschlagt werden. Die Nettobelastung für die Gemeinde beträgt somit 16.500 €. 33 881.3400 Der Verkauf der Wohnbaugrundstücke zwischen den Straßen "Zum Duffesbach" und "Stockheimer Weg" ist fast abgeschlossen. Es stehen noch 2 Grundstücke zum Verkauf. Hieraus ist ein Verkaufserlös von rd. 120.000 € zu erzielen. 34 900.3610 Die Berechnung erfolgt nach den Kriterien Einwohner (je EW 10,4849 €) und Größe der Gemeinde (2,3829 € je 1.000 qm). Entsprechend der Werte der Gemeinde Kreuzau wird im Haushaltsjahr 2006 ein Haushaltsansatz von 292.200 € gebildet. Nach den Orientierungsdaten (OD) des Landes für die Finanzplanung der Gemeinden wurde für das Haushaltsjahr 2007 eine Erhöhung von 9,8 % angesetzt. Für das HJ 2008 sehen die OD eine Steigerung von 4,4 % und für das Haushaltsjahr 2009 eine Steigerung von 3,5 % vor. Die Haushaltsansätze wurden entsprechend berechnet. 35 900.3614 Den Gemeinden wird weiterhin eine Schulpauschale aus Mitteln des Gemeindefinanzierungsgesetzes gewährt, die zweckgebunden für den Bau, die Modernisierung und Sanierung, den Erwerb, Miete und Leasing von Schulgebäuden zu verwenden ist. Die Kommunen entscheiden ohne weitere Beteiligung des Landes eigenverantwortlich nach ihren Prioritäten über den Mitteleinsatz. Da Sanierungsmaßnahmen im Verwaltungshaushalt zu veranschlagen sind, ist es auch möglich, Mittel im Wege einer gesonderten Zuführung dem Verwaltungshaushalt zu überweisen. Die Größenordnung der Zuführung ergibt sich aus der Haushaltsstelle 913.9050 Die Gegenbuchung erfolgt im Verwaltungshaushalt bei Haushaltsstelle 913.2850. Eine Weiterleitung der Mittel in den Einzelplan 2 ist nicht erforderlich. Die Verwendung der Schulpauschalmittel sowohl für den Vermögenshaushalt als auch für den Verwaltungshaushalt am Schluss der Erläuterungen einer gesonderten Übersicht zu entnehmen. 36 900.9821 Nach Angaben des Kreises entfällt die Zahlung einer besonderen Jugendamtsumlage im Vermögenshaushalt in den Jahren 2006 - 2009. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls Seite 21 37 910.3100 / 910.9110 Im Haushaltsjahr 2006 werden 415.738 € der Rücklage entnommen. Hiervon entfallen 160.945 € auf Schulpauschalmittel. Der Rest entfällt auf allgemeine Rücklagemittel. Bei der Zuführung von 85.409 € handelt es sich um voraussichtlich nicht in Anspruch genommene Schulpauschalmittel, welche im nächsten Jahr wieder entnommen werden. Am Ende des HSK-Zeitraumes 2009 wird sich voraussichtlich ein Rücklagenbestand von rd. 327.000 € ergeben. Hierbei handelt es sich allerdings ausschließlich um zugeführte Mittel der Schulpauschale bzw. der Sportpauschale. Andere Mittel stehen nicht mehr zur Verfügung. Der Rücklagenbestand beläuft sich zum 1.1.2006 auf 1.166.502 € und übersteigt somit den Mindestbestand von rd. 891.000 € um rd. 275.000 €. 38 910.3104 / 913.9006 Der aus der Sonderrücklage der Kindergärten entnommene Betrag wird an den Verwaltungshaushalt weitergeleitet und dient hier der Finanzierung der Kosten der Spielplatzerweiterung am Kindergarten Heribertstraße. 39 910.3108 / 913.9002 Siehe hierzu Erläuterung Nr. 87 zum Verwaltungshaushalt. 40 910.9160 / 913.3060 Siehe Erläuterung Nr. 126 zum Verwaltungshaushalt. 41 911.3761 / 911.9761 / 911.9771 Bei den veranschlagten Umschuldungen (in Einnahme und Ausgabe ausgeglichen) handelt es sich um folgende Kredite Nr. der Schuldenübersicht HJ 2007 HJ 2009 HHSt. 911.9761 1 2 8 9 11 255.000 € 348.000 € 1.567.000 € 2.170.000 € 1.538.000 € 1.337.000 € 2.875.000 € HHSt. 911.9771 1.226.000 € 293.000 € 1.519.000 € - € Es wird davon ausgegangen, dass alle Kredite bei einem Öffentlich-rechtlichen Institut umgeschuldet werden, daher erfolgt die Einnahmeveranschlagung bei der HHSt. 911.3761 mit 3.689.000 € 2.875.000 € 13 20 42 913.9050 Weiterleitung der Schulpauschale an den Verwaltungshaushalt. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\Anlagen zum Haushaltsplan SD Office\Erläuterungen Haushaltsplan 2006.xls