Sitzungsvorlage (Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich der Anlagen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 20/22 Az.: Jülich, 21.03.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 126/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 29.03.2012 TOP Ergebnisse Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich der Anlagen Anlg.: II 20/22 SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Jülich beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich der Anlagen, den Haushaltsplan 2012 mit seinen Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept Begründung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seinen Sitzungen am 13.03. und 22.03.2012 die Haushaltssatzung 2012 beraten. Die Änderungen, die sich aus diesen Beratungen gegenüber dem Entwurf ergeben, werden in einer Änderungsliste aufgelistet, die Ihnen noch nachgereicht wird. Ebenfalls nachgereicht wird eine Neufassung der Haushaltssatzung unter Berücksichtigung dieser Änderungen. Auf einen kompletten Neudruck der Haushaltsatzung mit all Ihren Anlagen wird wegen des Umfang des Werkes verzichtet. Auf Wunsch kann jeder Fraktion ein aktuelles Exemplar zur Verfügung gestellt werden. Außerdem wird die Neufassung in das Internet gestellt. 1.Finanzielle Auswirkungen: X Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: X jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 126/2012 X nein nein Seite 2