Sitzungsvorlage (Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs Antrag Nr. 24/2012 der CDU-Fraktion vom 23.05.2012)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Amt 60 Kel Jülich, 04.06.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 261/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 21.06.2012 TOP Ergebnisse Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs Antrag Nr. 24/2012 der CDU-Fraktion vom 23.05.2012 Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: „entfällt“ Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein