Sitzungsvorlage (Brandschutz Neues Rathaus)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 65 Az.: Heu/Wo Jülich, 10.05.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 208/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 21.06.2012 TOP Ergebnisse Brandschutz Neues Rathaus Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Der vorgestellten Entwurfsplanung wird zugestimmt Begründung: Gem. Beschluss in der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 24.03.2011 wurde die Verwaltung beauftragt, das überarbeitete Brandschutzkonzept für das Neue Rathaus umzusetzen. Der o.g. Ausschuss hat in seiner Sitzung am 07.07.2011 die entsprechenden Planungsaufträge an Architekt und Fachplaner erteilt. Die Entwurfsplanung liegt nunmehr vor. Bevor die Vergabeverfahren zur Umsetzung der Maßnahme eingeleitet werden, erfolgt die Vorstellung der Entwurfsplanung in der Sitzung. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 208/2012 Seite 2