Beschlussvorlage (Verkehrskonzept - Stadtkern - südliche Vorstadt)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 13.05.2013 - Der Bürgermeister Az: 60.2 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 1052-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 23.05.2013 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Verkehrskonzept - Stadtkern - südliche Vorstadt __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Bürgermeister Büttner __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1052-IX 1. Sachverhalt: Stadtkern: Vom Büro Isaplan, Herrn Dr. Sienko wurden mittlerweile Vorschläge zur verkehrlichen Neuausrichtung des Stadtkerns erarbeitet. Diese werden in der Sitzung vorgestellt und erläutert. Südliche Vorstadt: Beigefügt ist ein Maßnahmenplan für den Bereich zwischen Sittardweg und Orchheimer Tor. Hierin vorgesehen ist folgendes: Trierer Straße - Max. mögliche beidseitige Verbreitung der Gehwege auf 3,50m bis 5,00 m. - Querungshilfe Trierer Straße/ Orchheimer Straße mit Aufweitung der Schleppkurve - Linksabbiegerspur Zufahrt Parkfläche Große Bleiche - Gestaltung der Fläche vor dem Konvikt ( Entfernung Mauer, Ausbildung Baumscheiben, Höhenausgleich durch Treppenstufen) - Radwege Trierer Straße und Sittardweg im Mischverkehr, Verknüpfung mit südl. Gegenrichtungs-Rad-/Gehweg mittels Schleuse Sittardweg - Linksabbiegerspur für Bus/Parken Parkplatz/Parkdeck - Auffanggehweg für Fußgänger Parkplatz/Parkdeck - Aufweitung/Rückbau für provisorische Busposition - zusätzliche Ausstiegsfläche Schülerbringverkehr Der Plan ist als Grundlage zu verwenden für die weiteren Detailplanungen und die mit dem Landesbetrieb Straßenbau abzuschließenden Verwaltungsvereinbarung. 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: 1. Der Ausschuss beschließt, auf der Grundlage der Varianten eine Bürgerversammlung am 04.06.2013 in der Fachhochschule im Schleidtal durchzuführen. 2. Der beigefügte Maßnahmenplan für den Bereich der südlichen Vorstadt mit den nachfolgend aufgeführten Einzelmaßnahmen: Trierer Straße - Max. mögliche beidseitige Verbreitung der Gehwege auf 3,50m bis 5,00 m - Querungshilfe Trierer Straße/ Orchheimer Straße mit Aufweitung der Schleppkurve - Linksabbiegerspur Zufahrt Parkfläche Große Bleiche - Gestaltung der Fläche vor dem Konvikt ( Entfernung Mauer, Ausbildung Baumscheiben, Höhenausgleich durch Treppenstufen) - Radwege Trierer Straße und Sittardweg im Mischverkehr, Verknüpfung mit südl. Gegenrichtungs-Rad-/Gehweg mittels Schleuse Seite 3 von Ratsdrucksache 1052-IX - Sittardweg Linksabbiegerspur für Bus/Parken Parkplatz/Parkdeck Auffanggehweg für Fußgänger Parkplatz/Parkdeck Aufweitung/Rückbau für provisorische Busposition zusätzliche Ausstiegsfläche Schülerbringverkehr wird beschlossen. Er ist Grundlage für die weiteren Detailplanungen und die erforderliche Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau.