Beschlussvorlage (Kreiselunterhaltung hier: Antrag der UWV vom 26.11.2012)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 30.11.2012 - Der Bürgermeister Az: 60 Nr. der Ratsdrucksache: 970-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 29.01.2013 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Kreiselunterhaltung hier: Antrag der UWV vom 26.11.2012 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 970-IX Sachverhalt: Die Innenflächen der Verkehrskreise wurden in der Vergangenheit unter gestalterischen Gesichtspunkten aufgegriffen und diskutiert. So wurden dann solche Kreisel von Bürgern und vom städtischen Bauhof ansprechend gestaltet. Hierzu mussten diese aus der Unterhaltungspflicht des Straßenbaulastträgers, des Landesbetriebs Straßen NRW, herausgelöst und in die städtische übernommen werden. Für die Kreisel am Netto-Markt und in Eicherscheid konnte für die Unterhaltungsarbeiten die Fa. Skudaisky und für die an der Wasserscheide und am Aldi-Markt die Fa. Burggraf gewonnen werden. Dies erfolgte durch Ansprache der Betriebe durch Bürger oder Verwaltung oder durch Betriebe an die Verwaltung. Ein Ausschreibungsverfahren wurde nicht angewandt. Für den Kreisel beim Rewe-Markt liegt eine Interessenbekundung vor. An einer Umgestaltung der übrigen Kreisverkehrsplätze bei Nöthen und Scheuerheck wird derzeit von bürgerlicher Seite gearbeitet. Dem Ausschuss zur Kenntnis.