Sitzungsvorlage (Antrag Nr. 19/2012 SPD - Einrichtung von Hospizbetten in geeigneten Räumlichkeiten von Einrichtungen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Go. Jülich, 23.05.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 230/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 11.06.2012 TOP Ergebnisse Antrag Nr. 19/2012 SPD - Einrichtung von Hospizbetten in geeigneten Räumlichkeiten von Einrichtungen Anlg.: V SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag der SPD-Fraktion wurde am 26.04.2012 im Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales eingebracht. Er wurde einstimmig angenommen. Der Ausschuss sprach sich dafür aus, das Thema zur nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen. Außerdem wies er darauf hin, dass das Thema sehr umfangreich und komplex sei und deshalb einen „langen Atem“ brauche. Um in das Thema einzusteigen wurde deshalb vorgeschlagen, eine Expertin/einen Experten einzuladen, um auf konkrete Erfahrungen zurückgreifen und den Ausschuss entsprechend informieren zu können. In der Sitzung werden Frau Fischer, Koordinatorin der Hospizbewegung Düren-Jülich e.V. sowie Frau Graf, Geschäftsführerin der Wohnanlage Sophienhof gGmbh Niederzier und Vertreterin des Ambulanten Hospiz- und Palliativzentrum Kreis Düren vortragen. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 230/2012 X nein nein Seite 2