Sitzungsvorlage (Prioritätenliste zum Haushalt 2012)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 20/22 Az.: Jülich, 21.03.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 127/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 29.03.2012 TOP Ergebnisse Prioritätenliste zum Haushalt 2012 Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Jülich beschließt die Neufassung der Prioritätenliste zum Haushalt 2012 gemäß Anlage. Begründung: In seiner Sitzung am 23.02.2012 hat der Rat für die Investitionen eine Prioritätenliste für die in 2012 im Haushaltentwurf 2012 vorgesehenen Maßnahmen beschlossen. Diese Liste war/ist erforderlich, da der Haushalt 2012 nicht rechtskräftig werden wird. Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben sich gegenüber dem damaligen Stand einige Änderungen ergeben. Nach Abschluss der Beratungen wird zur Sitzung eine neue Liste nachgereicht, die den im Haushalt 2012 (unter Berücksichtigung aller Änderungslisten) veranschlagten Stand wiedergibt. Diese Liste ist vom Rat neu zu beschliessen und der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 127/2012 Seite 2