Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
100 kB
Datum
02.10.2012
Erstellt
24.09.12, 18:17
Aktualisiert
24.09.12, 18:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 14.09.2012
- Der Bürgermeister Az: 13-23-30 Ho
Nr. der Ratsdrucksache: 910-IX
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Beratungsfolge
Termin
Rat
02.10.2012
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Umbesetzen von Ausschüssen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2012
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Berichterstatter: Frau Marita Hochgürtel
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( ) Kosten €:
( )
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
( ) ja / ( ) nein
( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft
( ) Anlagen sind beigefügt
( )
( )
Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Deckung:
Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein
_________________ € jährlich
__________________________________________________________________________
Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
10.2
PR
AL
Dez
_________________
Bürgermeister
__________________________________________________________________________
An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
__________________________________________________________________________
( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
Rat
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK2@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK3@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK4@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 910-IX
1. Sachverhalt:
Die Rücktritte von Herrn Bernhard Müller als Stadtverordneter und der Herren Kai Nolden und
Matthias Gerkum als sachkundige Bürger machen eine Umbesetzung von Ausschüssen erforderlich. Laut beigefügtem Schreiben der CDU-Fraktion vom 14.09.2012 beantragt die Fraktion folgende Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel:
Haupt- und Finanzausschuss
Herr Josef Schmitz anstelle von Herrn Bernhard Müller
Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Christian Göbbels anstelle von Herrn Bernhard Müller
Bau- und Feuerwehrausschuss
Herr Christian Göbbels anstelle von Herrn Kai Nolden
Betriebsausschuss Stadtwerke
Herr Ludger Müller-Freitag anstelle von Herrn Bernhard Müller
Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften
Frau Hildegard Bismor anstelle von Herrn Matthias Gerkum
2. Rechtliche Würdigung
Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 2b GO NRW ist der Rat für die Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und
ihre Vertreter zuständig. Die Ratsmitglieder wählen gemäß § 50 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 58 Abs. 1
Satz 1 GO NRW die Ausschussmitglieder.
3. Finanzielle Auswirkungen
keine
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
Keine
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
Auf Vorschlag der CDU-Fraktion soll die o.g. Umsetzung erfolgen.
Alternativen: keine
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
keine
7. Beschlussvorschlag:
Es werden folgende Neu-/Umbesetzungen der Ausschüsse beschlossen:
Haupt- und Finanzausschuss
Herr Josef Schmitz anstelle von Herrn Bernhard Müller
Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Christian Göbbels anstelle von Herrn Bernhard Müller
Bau- und Feuerwehrausschuss
Herr Christian Göbbels anstelle von Herrn Kai Nolden
Betriebsausschuss Stadtwerke
Herr Ludger Müller-Freitag anstelle von Herrn Bernhard Müller
Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften
Frau Hildegard Bismor anstelle von Herrn Matthias Gerkum