Beschlussvorlage (Vorstellung Verkehrskonzept)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 05.11.2012 - Der Bürgermeister Az: 60.2 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 942-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 20.11.2012 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Vorstellung Verkehrskonzept __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Bürgermeister Büttner __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 942-IX 1. Sachverhalt: Einhergehend mit dem Fortschreiten der ECO-Entwicklungen sind auch die verkehrlichen Untersuchungen fortgeschritten. Die Ergebnisse der Verkehrszählungen sind ausgewertet und mit dem Straßenbaulastträger abgestimmt. Auf der Basis der vorhandenen Verkehrsströme und des zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsaufkommens werden vom Verkehrsplaner die Entwicklungsmöglichkeiten erläutert. Im beigefügten Übersichtsplan sind die einzelnen Aufgabenfelder dargestellt. Von folgendem Sachstand ist auszugehen: Einzelplanungen bestehen für die Anbindung der Parkdecks Große Bleiche und Zimmerei sowie den Platz vor dem Handwerkerhof/Orchheimer Tor. Für das Parkdeck Feuerwache ist eine separate Erschließung über die derzeitige Ausfahrt denkbar. Ein Planentwurf hierzu ist beigefügt. Die Realisierbarkeit bzw. die Rahmenbedingungen hierzu werden unter Einbindung von Feuerwehr/Rettungsdienst derzeit untersucht. Eine Stellungnahme der Feuerwehr und das Ergebnis der Besprechung mit allen Beteiligten vom 29.10.2012 ist beigefügt. Die Busverkehre werden nicht mehr in der Trierer Straße abgewickelt, der ZOB soll am jetzigen Standort belassen werden. Im Bereich der Parkplätze Eifelbad/ Goldnes Tal bestehen Überlegungen einer Neuordnung, die auch den ZOB betreffen. Zudem müssen Lösungen für die Verkehrsführung im Stadtkern erarbeitet werden, die ein Nebeneinander von Bewohnern, Gewerbe und Besuchern der Stadt gewährleisten. Ein Vertreter des Büros Isaplan wird die Ergebnisse der Untersuchungen und die sich hieraus ergebenen Entwicklungsmöglichkeiten vorstellen. Eine weitere Vorstellung erfolgt im Rahmen einer Einwohnerversammlung am Donnerstag, dem 22.11.2012, 18.30 Uhr in der Konviktkapelle. Weitere Erläuterungen erfolgen mündlich. 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Den vorgestellten Grundzügen des Verkehrskonzepts wird zugestimmt, sie sind Grundlage der weiteren Planungen. Die im Rahmen von Einwohner -und Bürgerbeteiligungen eingehenden Anregungen und Stellungnahmen fließen in die Verfahren ein.