Beschlussvorlage (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.06.2012))

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 03.09.2012 - Der Bürgermeister Az: Nr. der Ratsdrucksache: 895-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 19.09.2012 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.06.2012) __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr W. Müller __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR SW1 SW2 _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 895-IX 1. Sachverhalt: Gemäß § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) NRW ist über die Entwicklung der Erträge und der Aufwendungen, sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes schriftlich zu berichten. Aus diesem Grunde werden die beigefügten Übersichten des Erfolgs- und Vermögensplans mit den Geschäftszahlen zum 30.06.2012 (2. Quartal 2012) und zum 31.08.2012 überreicht. Aus dem Geschäftsverlauf zum 30.06.2012 und zum 31.08.2012 ist abzulesen, dass die Erträge durch die Gebührenerhöhung zum 01.01.2012 die Aufwendungen wieder abzudecken vermögen. Dennoch bereiten manche Ertrags- und Aufwandpositionen erneut Sorgen. So bleiben die Wassergebühren nach dem 1. Halbjahr hinter den Erwartungen zurück. Auch die Aufwendungen für Unterhaltungsmaßnahmen sind überproportional hoch. 2. Rechtliche Würdigung Rechtliche Grundlage ist § 20 EigVO NRW 3. Finanzielle Auswirkungen Keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine 7. Beschlussvorschlag: Der Zwischenbericht des Betriebszweiges Wasser zum 30.06.2012 und zum 31.08.2012 wird zur Kenntnis genommen.