Sitzungsvorlage (Beratungsstelle des Vereins "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich" Hier: Verwendungsnachweis zum städtischen Betriebskostenzuschuss 2011)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Go Jülich, 30.05.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 243/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport Termin 14.06.2012 TOP Ergebnisse Beratungsstelle des Vereins "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich" Hier: Verwendungsnachweis zum städtischen Betriebskostenzuschuss 2011 Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Ausschuss nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis. Begründung: Mit Schreiben vom 22.05.2012 legte der Verein „Frauen helfen Frauen e.V. Jülich“ den Verwendungsnachweis für das Jahr 2011 vor. Der Nachweis wurde von der Verwaltung geprüft; es wurden keine Beanstandungen erhoben. Der Zuschuss 2011 in Höhe von insgesamt 11.520,-- € wurde mit Bescheiden vom 23.11.2011 und 16.12.2011 (Restzahlung nach Genehmigung durch die Kommunalaufsicht) bewilligt. Die Betriebskostenaufstellung der Beratungsstelle stellt sich wie folgt dar: Ausgaben Allgemeine Sach- und Raumkosten Personalkosten Euro 30.935,48 123.456,81 154.392,29 Gesamtausgaben Einnahmen Zuschüsse öffentlicher Einrichtungen) Landesförderung Landesförderung (neu) Kreis Düren Euro Personalkostenzuschuss für 4 halbe Stellen Sachkostenzuschuss Personal- und Betriebskostenzuschuss 93.757,16 9.000,00 27.120,00 Stadt Jülich Stadt Linnich Gemeinde Aldenhoven Gemeinde Niederzier Gemeinde Inden Mitgliedsbeiträge, Spenden, Bußgeld Betriebskostenzuschuss Betriebskostenzuschuss 11.520,00 600,00 0,00 500,00 0,00 11.621,31 154.118,47 Betriebskostenzuschuss Betriebskostenzuschuss Gesamteinnahmen Im Vergleich zum Vorjahr liegen die Allgemeinen Sach- und Raumkosten um rund 9.000 höher. Zur Anschaffung notwendiger Arbeitsmittel (Aufstockung der EDV-Anlage; Ersatz von Möblierungen pp.) wurde dem Verein ein Landeszuschuss in gleicher Höhe gewährt und bereits ohne Beanstandungen abgerechnet. Weiterhin wurde der Landeszuschuss für die Personalkosten erhöht und weitere Mehreinnahmen im Bereich der Mitgliedsbeiträge und Spenden erzielt. Das verbleibende geringe Defizit von 273,82 € (2.645,96 € in 2010) konnte aus Rücklagen gedeckt werden. Aus der Abrechnung ergibt sich, dass der Zuschuss der Stadt Jülich ausschließlich zur Deckung der Betriebskosten verwendet wurde. Die korrekte Verwendung des Zuschusses ist damit nachgewiesen. 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X 11.290,-- € ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: X jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: 36 367 001 01 531 8000 (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 243/2012 X nein nein Seite 2