Beschlussvorlage (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 04.09.2012 - Der Bürgermeister Az: SW 2 Nr. der Ratsdrucksache: 899-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 19.09.2012 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr W. Müller __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA SW1 PR SW2 Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 899-IX 1. Sachverhalt: Gem. § 21 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) NRW ist für jedes Wirtschaftsjahr ein Jahresabschluss aufzustellen, der aus der Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung besteht. Die Buchhaltung hat inzwischen die vorläufigen und noch ungeprüften Geschäftszahlen für das Wirtschaftsjahr 2011 erstellt. Danach wird beim Betriebszweig Abwasser nach Berücksichtigung der Eigenkapitalverzinsung von 306.000 € ein Gewinn von über 100.000 € erwartet, der sich allerdings im Rahmen der Prüfung durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erfahrungsgemäß noch verringern kann. 2. Rechtliche Würdigung Aufgabe nach § 21 ff. EigVO NRW 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine 7. Beschlussvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.