Antrag (Antrag bzgl. Darstellung der Aktivitäten der Stadt Erftstadt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 485/2012 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 15.11.2012 gez. Böcking 02.01.2013 Amtsleiter Datum Freigabe -100- gez. Erner, 1. Beigeordneter BM / Dezernent - 20 - Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin Bemerkungen 15.01.2013 zur Kenntnis 09.04.2013 beschließend Antrag bzgl. Darstellung der Aktivitäten der Stadt Erftstadt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: In der Vergangenheit habe ich mehrere Verkehrssicherheitsaktionen in Erftstadt im Zusammenhang mit anderen öffentlichen Veranstaltungen durchgeführt. Unter anderem hat das Rechts-und Ordnungsamt im Rahmen der „Sicherheitstage“ Themen aus dem Bereich „Sicherheit und Verkehr“ vorgestellt. So gab eine Aktion bei der ein Mitarbeiter der Kreispolizeibehörde verschiedene Kindersitze sowohl für Fahrräder als auch für Autos vorstellte und interessierten Bürgerinnen und Bürgern erläuterte worauf beim Kauf zu achten ist. Auch der ADAC war im Rahmen der „Sicherheitstage“ mit einem seiner Verkehrssicherheitsbusse vor Ort und bot den Bürgerinnen Seh-und Reaktionstests an. In Erinnerung geblieben ist sicherlich auch eine Simulationsfahrt mit der „Rauschbrille“. Hier konnten Bürgerinnen und Bürger erleben, wie sich die Fahrtüchtigkeit unter simulierten Bedingungen eines Alkoholrausches verändert. Eindrucksvoll waren auch die Demonstrationen mit einem Aufprallschlitten. Sehr oft wurden auch Fahrradcodierungsaktionen durch Mitarbeiter der Polizei durchgeführt. Diese wurden sehr gut von der Bevölkerung angenommen. Vom Eigenbetrieb Straßen wurden in mehreren Jahren mehrfach in Zusammenarbeit mit dem ADAC seit 2006 ein „Fahrsicherheitstraining 60 +“ organisiert. Zu den weiteren Angeboten gehörten Fahrradparcours, Bremswegdarstellungen, Seh- und Reaktionstests durch die Deutsche Verkehrswacht und ein Mobilitätstheater mit dem Schwerpunkt Verkehrserziehung von Kindern. Großenteils wurden die Verkehrssicherheitsaktionen, die über den Eigenbetrieb Straßen organisiert wurden, mittels Zuschüssen des Landes NRW mitfinanziert. Ein kleinerer finanzieller Beitrag sowie die Bereitstellung von Mitarbeitern musste durch die Stadt Erftstadt geleistet werden. Die aufgezählten Verkehrssicherheitsaktionen in Erftstadt wurden immer in Verbindung mit anderen gleichzeitigen Veranstaltungen (u.a. Feuerwehrfest, „Tag der Menschen mit und ohne Behinderungen etc.) durchgeführt. Hierdurch konnte ein entsprechender Zulauf durch eine genügende große Anzahl von Besuchern erreicht werden. Bei einer Einzelaktion genau an einem gesondert festgelegten Termin z.B. für den „Tag der Verkehrssicherheit“ besteht die Gefahr, dass wegen der Menge gleichzeitiger stattfindenden Veranstaltungen in der näheren Umgebung die Besucherzahl sehr niedrig bleibt und somit der Erfolg gemindert wird. Das 2005 gegründete Netzwerk „Verkehrssichere Städte und Gemeinden im VRS“ ist eine Initiative der VRS GmbH, der Unfallkasse und des NRW-Verkehrsministeriums. Stand zu Beginn die Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendliche im Vordergrund, so wird seit einiger Zeit die Arbeit um den Bereich der Verkehrssicherheitsarbeit für Senioren erweitert. Ziel ist es, die Zahl der Verkehrsunfälle vor allem mit Kindern, Jugendlichen und älteren Menschen zu senken sowie deren eigenständige Mobilität zu fördern. Im Rahmen der schulischen Mobilitätserziehung werden Schulen, insbesondere Grundschulen, sogenannte Verkehrs- sowie Fahrradparcourskisten kostenlos zur Verfügung gestellt. Dieses Angebot wurde von einigen Grundschulen in den letzten Jahren gut angenommen. Des Weiteren wurde in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat die „Senioren-Busschule“ für ältere Bürgerinnen und Bürger erfolgreich durchgeführt. Weitere Projekte, neben der Busschule, sind mit dem Seniorenbeirat für das Frühjahr 2013 angedacht. Hier handelt es sich um ein neues Angebot des VRS. Inhaltlich steht bei diesem Projekt „Couragiert mobil“, die Stärkung einer selbstbestimmten Mobilität der älteren Bevölkerung im Vordergrund. Kosten entstehen für die Stadt Erftstadt neben der Bereitstellung des städt. Personals und den Räumlichkeiten keine. Für die Kommunen ist die Mitgliedschaft im Netzwerk kostenfrei. Neben regelmäßigen Treffen der Netzwerkkommunen lädt der VRS als Koordinierungsstelle zu Fachtagungen, Seminaren und Workshops ein, so dass ein reger Austausch stattfinden kann. Diese Angebote werden ebenfalls kostenlos (außer Fahrtkosten) für die Netzwerkkommunen angeboten. (Dr. Rips) -2-