Beschlussvorlage (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.06.2012))

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 11.06.2012 - Der Bürgermeister Az: SW 2 Nr. der Ratsdrucksache: 840-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 19.09.2012 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.06.2012) __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Willi Müller __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 840-IX 1. Sachverhalt: Gemäß § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) NRW ist über die Entwicklung der Erträge und der Aufwendungen, sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes schriftlich zu berichten. Aus diesem Grunde werden die beigefügten Übersichten des Erfolgs- und Vermögensplans mit den Geschäftszahlen zum 30.06.2012 (2. Quartal 2012) und zum 31.08.2012 überreicht. Aus dem Geschäftsverlauf zum 30.06.2012 und zum 31.08.2012 lässt sich ableiten, dass das Geschäftsjahr 2012 mit einen Jahresüberschuss abschließen wird. Die Hochrechnung zum 31.12.2012 ist mit verschiedenen Vorbehalten verbunden. Zwischen der Lieferung/Leistung, der Rechnungslegung mit dem Zahlungsziel, der Anordnung und schließlich der Zahlung können einige Tage verstreichen. Da die Hochrechnung auf den Zahlungsein- und Ausgängen basiert sind die sich in Abwicklung befindlichen Geschäftsvorfälle noch nicht erfasst. Darüber hinaus birgt der weitere Geschäftsverlauf bis zum Jahresende noch weitere Unwägbarkeiten. 2. Rechtliche Würdigung Rechtliche Grundlage ist § 20 EigVO NRW 3. Finanzielle Auswirkungen Keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine 7. Beschlussvorschlag: Der Zwischenbericht des Betriebszweiges Abwasser zum 30.06.2012 und zum 31.08.2012 wird zur Kenntnis genommen.